Schild anbringen?
Darf ich an meiner Garage ohne Genehmigung ein Schild anbringen auf dem steht: "Bitte Einfahrt auch gegenüber freihalten".Ich wohne an einer schmalen Strasse (ca.4 m breit).Seit kurzem parkt immer ein großes Wohnmobil das ca. 2m breit ist vor unserer Garage ,aber halt auf der anderen Strassenseite.Es behindert mich beim ausparken so dass ich mehrmals rangieren muss um auszuparken.
12 Antworten
An deiner Garage kannst du anbringen was du möchtest. Allerdings brauchst du für die gegenüberliegende Straßenseite ein Halteverbotsschild, da du nicht von einem Verkehrsteilnehmer erwarten kannst, dass er erstmal die halbe Straße nach Schildern absuchen muss um zu wissen ob er da nun parken darf oder nicht. Ich würde einfach mal mit dem Wohnwagenbesitzer sprechen. Vielleicht findet ihr ja einen optimalen Stellplatz für ihn (manchmal reicht es ja, wenn ein Fahrzeug lediglich nen halben Meter weiter zurück steht), so dass du einfacher aus der Garage fahren kannst.
Laut Rechtssprechung ist eine Straße dann schmal, wen ein ungeübter Fahrzeugführer mehr als 2x rangieren muss, um aus der Einfahrt fahren zu können.
Ich würde nichts desto trotz einfach mal mit dem Wohnwagenfahrer sprechen oder ihm einen freundlichen (ernstgemeint!!!) Brief an die Windschutzscheibe heften.
Du darfst ein Schild mit dem Text anbringen, aber es muss sich keiner dranhalten, weil es sich nicht um ein reguläres Verkehrsschild handelt. Also musst Du um eine Begutachtung beim Ordnungsamt oder Verkehrsamt nachfragen. Du kannst dann lediglich versuchen, das Fahrzeug abschleppen zu lasen. wenn es aber nicht rechtens ist, bleibst Du auf den Kosten sitzen.
Werde mal beim Amt anrufen-Danke
Wenn die Strasse wirklich nur 4m breit ist, darf das Wohnmobil dort gar nicht parken. Denn beim Parken muss ein Fahrstreifen von mind. 3m den anderen Verkehrsteilbehmern zur Verfügung stehen. Schilder kannst du anbringen soviel du willst,nur haben die keine rechtliche Bindung. Du kannst beim Ordnungsamt ein Halteverbot gegenüber deiner Ausfahrt beantragen. Dann wird geprüft ob es notwendig ist, und u.U. ein Halteverbot erlassen.
Das würde nur gehen, wenn du die Genehmigung der Stadt bzw. Verkehrsamt kriegst. Die müssen zuerst beurteilen, ob es tatsächlich eine Behinderung ist
Du kannst an deiner Garage befestigen was du willst.....Außer Tote..
Für das Außer... gibts von mir: DH (man sollte auch immer bissl lachen können)
Klar, befestigen kann man alles was man will. Nur wird es keinen interessieren, weil man nur "offizielle" Schilder befolgen muss. D.h. wenn jemand von sich aus ein Schild an die Garage klebt "bitte gegenüber nicht parken" dann hat es für einen potenziellen Parker keinerlei Konsequenzen
Nach $ 12 derS tVo ist das Parken gegenüber Einfahrten auf schmalen Strassen verboten. Nur wann ist eine Strasse schmal?