Rechnung ohne Vertrag: Kann Geld zurückgefordert werden?

Hallo!

Zunächst mal zur Überschrift: Es ist hier sehr unwahrscheinlich, dass kein Vertrag vorliegt. In meinen Augen ist hier ein mündlicher Dienstvertrag (§ 611 BGB) abgeschlossen worden, aufgrund dessen man natürlich auch eine Rechnung erstellen kann.

Wer dabei das Angebot abgegeben und wer dieses angenommen hat, ist völlig egal. Wichtig ist nur der abgeschlossene Vertrag und dessen Inhalt.

Nun zu deiner Frage, ob verpflichtet ist etwas zurück zu zahlen:

Nein! Das Wesen eines Dienstvertrages sagt ja schon aus, dass hier eine Dienstleistung geschuldet wird. A musste also seinen Dienst (Coaching) erbringen. Dies hat er getan. Es war vereinbart dies an einem bestimmten Ort zu einer bestimmten Zeit zu tun.

Derartige Vereinbarungen sind zulässig und auch durchaus die Regel. A hatte also zur Leistungszeit am Leistungsort seinen Dienst zu leisten.

Das Problem ist nun, dass B nicht anwesend war (zumindest nicht die ganze Zeit über). A war anwesend und bereit zu leisten, B jedoch konnte/wollte die Leistung nicht annehmen. B befindet sich demnach im Gläubigerverzug (§ 293 BGB).

In diesem Fall ist in § 615 Satz 1 BGB geregelt, dass A seine vollen Bezüge verlangen und nicht zur Nacherfüllung verpflichtet ist. Dabei muss er sich nur das anrechnen lassen, was ihm durch die Nichterfüllung nun erspart bleibt (was ihm aber sonst an Kosten angefallen wäre). Dies sind etwa Fahrtkosten oder Hotelkosten.

Zwischenergebnis: A darf volle Zahlung verlangen.

Weiter hat B bemängelt, dass A schlecht geleistet habe - über Unzufriedenheit und Unpünktlichkeit. B will die Vergütung des A mindern.

Eine solche Minderung ist jedoch im Gesetz nicht vorgesehen. Auch die Rechtsprechung hat entschieden, dass diese Lücke nicht durch eine etwaige Analogie des § 634 BGB (aus dem Werkvertragrecht) geschlossen werden kann. Es bleibt dabei: Eine Minderung ist nicht möglich (siehe dazu: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=19690&pos=0&anz=1 auf Seite 5 des Urteils).

Fazit: A hat Anspruch auf seine volle Bezahlung und B kann auch aufgrund von Unzufriedenheit oder "Schlechtleistung" den Preis nicht mindern.

Wie immer: Keine Garantie für Richtigkeit und Vollständigkeit ;-)

Eins vorweg: ich bin kein ausgebildeter Jurist, sondern "nur" Kaufmann.

Dennoch: Meines bescheidenen Wissenstandes muss A nichts zurückzahlen, wenn er eine Dienstleistung angeboten hat, der B zugestimmt und bezahlt hat. Wenn B dann den Vertragsbedingungen im nachhinein nicht nachkommt ist es sein eigenes Pech.

Wäre es hingegen so: B verlangt von A eine Dienstleistung und Bezahlt in Vorraus, muss er nur für Tatsächlich erbrachte Leistungen von A aufkommen. Soll heißen wenn B vereinbart hat Freitag bis Sonntag, kann dann aber Sonntag nicht, muss er auch nur für Freitag und Samstag aufkommen. Darf also geld zurück verlangt werden.

Es muss also erst einmal festgestellt werden welcher der beiden Fälle nun genau zutrifft.

nein...