Rausfinden ob ein Produkt patentiert ist?
Tag,
wo kann ich herausfinden, ob und wie eine Ware patentiert ist?
Und falls besagte Ware tatsächlich patentiert sein sollte, wäre es möglich diverse kleine Veränderungen an dem Design besagter Ware zu machen, um es zu verkaufen ohne in rechtliche Schwierigkeiten zu geraten?
Danke und lG
3 Antworten
Das heißt, bei dir geht es nicht um eine Neuheitsrecherche sondern um den Rechtsstand, also ob das Patent noch läuft. Da hilft leider die übliche Neuheitsrecherche nicht, denn unsinnigerweise sind das zwei Datenbanken, aber das Prinzip ist das Selbe:
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/einsteiger
Vorher natürlich die richtige IPC-Klassen herausfinden, in dem du einfach den Sammelbegriff deines Produktes eingibst und schaust, welche Klassen am häufigsten vertreten sind. In denen musst du dann suchen.
Oder du gehst einfach ins nächste PIZ (Patentinformtionszentrum) oder IHK die helfen dir auch weiter.
Du sagtest was von Design!? Das wäre allerdings wieder was anderes, da müsstest du beim DPMA bei Design (früher Geschmacksmuster) recherchieren!
Einziger Weg: Patentrecherche. Z.B. hier: https://worldwide.espacenet.com/advancedSearch?locale=de_EP
Eine Patentumgehung ist ziemlich heikel. Inwiefern ein Produkt geändert werden muss, hängt vom Schutzumfang des Patents ab. Zu beachten ist, dass eine simple Änderung nicht genügt, da der Schutzumfang eines Patents auch für einen Fachmann erkennbare Äquivalente erfasst. Ohne Hilfe eines Patentawalts ist die Entwicklung einer solchen Umgehungslösung für eine Laien kaum möglich.
Das Patentamt kann da helfen. Die Frage ist wie weit das Patent ausgeführt wurde. Vielleicht liegt auch nur ein Gebrauchsmusterschutz vor.
Nein, das Patentamt ist hier NICHT zuständig. Diese sind nur für das Patentanmeldeverfahren zuständig. Recherchieren kann man selbst oder man beauftrag einen Patentanwalt damit. Und ob ein Gebrauchsmuster oder ein Patent vorliegt macht bei der Beurteilung des Schutzumfangs keinen Unterschied.