Punkte für abgefahrene Reifen bei Motorschaden?
Hallo,
Auto wurde erstmal auf einen öffentlichen Parkplatz abgeschleppt/abgestellt. Vorderreifen sind ohne Profil. Abgeschleppt wurde weil der Motor nicht mehr anspringt, Nachweise hierzu liegen vor. Kann die Polizei "im vorbei fahren" Punkte für die abgefahrenen Reifen verteilen, obwohl das Auto nicht betriebsfähig ist?
Danke und Gruß,
Olaf
EDIT: Das Auto wurde vom ADAC auf den Parkplatz geschleppt und erstmal dort abgestellt bis ein Werkstatt Termin möglich ist.
8 Antworten
Das Stehen dort mit abgefahrenen Reifen ist keine Ordnungswidrigkeit. Daher gibt es dafür auch keine Punkte.
Ein nicht betriebsbereites Fahrzeug stellt aber eine Sondernutzung nach dem Wegegesetz dar (so wie ein nicht angemeldetes Fahrzeug). Dafür gibt es zwar keine Punkte, aber es handelt sich ebenfalls um eine Ordnungswidrigkeit (dürfte teurer sein, als abgefahrene Reifen). In letzter Konsequenz könnte das Fahrzeug auch von der Behörde abgeschleppt werden.
Allerdings müsste die nicht vorhandene Betriebsbereitschaft dazu erstmal festgestellt werden, was in diesem Fall wohl kaum möglich ist.
Natürlich - solange es nicht abgemeldet ist
Motorschaden hin oder her - bis zu dessen Eintritt wurden die Reifen ja wohl genützt
Irrtum - solange das Fahrzeug nicht auf privatem Grund steht, ist es im "üffentlichen Verkehr" und der Halter dran
Nichts Irrtum. Ein stehendes Auto wird in diesem Augenblick nicht geführt. Das hat nichts mit öffentlichem Verkehr zu tun. Ein parkendes Auto wird in dem Zeitpunkt, wo es parkt nicht geführt. Deswegen kann man auch nicht den Tatbestand "Führens eines Fahrzeus das die erforderliche..:" nicht erfüllen.
Deiner Logik folgend dürfte die Polizei kein Fahrzeug reklamieren, das nicht grade fährt, sondern irgendwo auf öffentlichem Grund nur rumsteht ;-)
M.W. heißt es nicht "fährt", sondern "führt" und das ist ein feiner Unterschied
Ob die Polizei ein Fahrzeug "reklamiert", das irgendwo auf öffentlichem Grund rumsteht, hängt vom fraglichen Tatbestand ab. Abgefahrene Reifen sind nur während des Führens ordnungswidrig. Rumstehen ist aber kein Führen.
warum hat das auto der adac nicht gleich in die werkstatt geschleppt oder auf einen gesicherten parkplatz? sobald kennzeichen am auto sind muß es den gültigen bestimmungen der StVZO entsprechen. dazu gehören auch die reifen. wenn nicht dann kannst du dafür zur verantwortung gezogen werden.
Hallo.
Auf einen öffentlichen Parkplatz dürfen die Reifen nicht abgefahren sein 1,6mm.
Du hast schon ein paar Tage Zeit, das Fahrzeug in eine Werkstatt zu bringen, zumal es ja gültige Kennzeichen aufweist.
Es gibt aber Punkte für das Führen eines Fahrzeuges und nicht für das Rumstehen des Fahrzeuges.