Polizei Schlüssel einziehen von Motorrad?

5 Antworten

Möglich ist das schon.....

Die Polizei kann eine Sache sicherstellen 

1. um eine gegenwärtige Gefahr abzuwehren,

2. um den Eigentümer oder den rechtmäßigen Inhaber der tatsächlichen Gewalt vor Verlust oder Beschädigung einer Sache zu schützen, oder

3. wenn sie von einer Person mitgeführt wird, die nach diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften festgehalten wird, und diese Person die Sache verwenden kann, um

a) sich zu töten oder zu verletzen,

b) Leben oder Gesundheit anderer zu schädigen,

c) fremde Sachen zu beschädigen oder

d) sich oder anderen die Flucht zu ermöglichen oder zu erleichtern.

De Schlüssel verlangen die Beamten nur dann, wenn es erforderlich ist, eine Gefahr abzuwehren (um z.B. die beabsichtigte Weiterfahrt eines Betrunkenen zu verhindern). Die Rechtsgrundlage findet man im Polizeigesetz des betreffenden Bundeslandes unter Beschlagnahme.

Hallo Anton,

das hat mit Eigentum überhaupt nichts zu tun und natürlich kann einem zur "Gefahrenabwehr" der Schlüssel abgenommen und somit das Weiterfahren verhindert werden.

In "schweren Fällen" kann sogar das Motorrad zur "Beweissicherung" abgenommen / sichergestellt / eingezogen / beschlagnahmt werden.

Viele Grüße

Michael

Interessant was manche so an ihre Schlüsselsammlung hängen wollen. Nacktbilder... Interessant...

Nun denn: Wie schon geschrieben kann - aus welchen Gründen auch immer - die Weiterfahrt verhindert werden. Das geht am einfachsten mit dem Sicherstellen der Schlüssel.

Da wir den exakten Verlauf von deinem Fall nicht kennen einfach mal ein Link. Da wurde so einiges durchgespielt:

http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=31&t=216459&start=30

Sie dürfen die Schlüssel wegnehmen, wenn Verdacht besteht, dass du das Motorrad nicht mehr führen könntest oder halt abhauen möchtest.

Es ist also nicht erlaubt einfach zu sagen Schlüssel her.

Dürfen sie? Hast du dazufällig einen Link oder einen Paragrafen bei Hand?

Es wäre logischerweise eine Fremd- und Selbstgefährdung oder nicht Führen eines Fahrzeug etc.

@osion

Naja dass sie mich auffordern den Motor auszulassen macht sinn. Aber der Schlüssel ist immernoch mein Eigentum.

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