Parkschein ziehen wenn kein Schild in der Nähe ist?
Ich habe in einer Einbahnstraße geparkt und direkt nebenan war ein Parkplatz, auf dem ein Parkscheinautomat stand, allerdings war nirgends ein Schild zu sehen mit dem Hinweis, dass ich einen Parkschein ziehen muss. Außerdem war der Parkplatz aufgrund einer Baustelle gesperrt. Sonst war kein Automat zu sehen. Das Ordnungsamt schrieb: Sie parkten im Bereich eines Parkscheinautomat. Muss ich die 25€ überweisen oder ist die Verwarnung unwirksam?
4 Antworten
allerdings war nirgends ein Schild zu sehen mit dem Hinweis, dass ich einen Parkschein ziehen muss
Sicher? So ein Schild muss sich nicht direkt an deinem Parkplatz befinden, sondern kann auch ein gutes Stück davor aufgestellt sein.
Außerdem war der Parkplatz aufgrund einer Baustelle gesperrt.
Wie konntest du dann dort parken?
direkt nebenan war ein Parkplatz, auf dem ein Parkscheinautomat stand
Jeder halbwegs normal denkende Mensch sollte sich angesichts dieser Tatsache gewissenhaft darüber versichern, ob das Parken auf seinem Parkplatz wirklich ohne Parkschein erlaubt ist.
Die Verwarnung wird sicher nicht automatisch unwirksam werden Du wirst schon erklären müssen, warum sie deiner Meinung nach nicht gerechtfertigt ist.
Wie in der Antwort von martinreschke: es müsste zu Beginn oder im Verlauf der Straße ein Schild gewesen sein, das auf die Gebühr hinweist
wenn du die einbahnstrasse befährst muss am anfang ein schild darauf hinweisen, dass gebührenpflichtig geparkt werden muss. der automat dazu ist nicht an einen bestimmten ort gebunden.
Entweder du bezahlst, oder es kommt zum Bußgeldverfahren.
Gegen das Verwarngeldangebot kannst du keinen Widerspruch einlegen. Das geht erst im offiziellen Bußgeldverfahren.
Das ist mir bewusst. Ich möchte allerdings erst sicher sein, dass die Verwarnung unwirksam ist bevor ich Widerspruch einlege. Immerhin wird nach dem Widerspruch bei Wirksamkeit noch ein Bußgeld verhängt.