Muss ich meinen neuen Partner mit angeben?
Hallo,
ich bin kürzlich geschieden und wohne jetzt mit meinem neuen Partner zusammen. Mein Ex-Mann hat seine Ausbildung abgebrochen und Leistungen beim Jobcenter beantragt. Die haben mich jetzt angeschrieben wegen Unterhaltsberechnung. Die Frage ist jetzt, muss ich das Einkommen meines Partners darlegen, auch wenn wir nicht verheiratet sind?
5 Antworten
Du bist doch geschieden. Was hast du also jetzt noch mit dem Ex zu tun?
Oder zahlst du nachehelichen Unterhalt?
https://www.michaelbertling.de/familienrecht/unt0223.htm
Und was bedeutet in dem Zusammenhang: er hat die Ausbildung abgebrochen?
Einen Unterhaltsanspruch würde ich generell erstmal verneinen. Er hat sich mutwillig in die Bedürftigkeit gestürzt und das Amt erwartet nun, dass du ihn finanzierst?
Welche Gesetze wurden in dem Schreiben angeführt die eine Einkommensprüfung deinerseits überhaupt rechtfertigen?
Hier dazu noch eine Diskussion in einem anderen Forum:
Auskunftsverlangen ja - Unterhaltsforderungen unbedingt vom Anwalt prüfen lassen.
Erstmal danke für die ausführliche Antwort.
Ja, es geht hier um nachehelichen Unterhalt. Bisher hatten wir alles unter uns geregelt. Weder er noch ich wollten Unterhalt vom jeweils anderen haben/zahlen. Jetzt hat er allerdings sein Refendariat abgebrochen und will sich beruflich umorientieren.
Ein Zitat aus dem Schreiben: "Ihre Verpflichtung zur Auskunftserteilung und Vorlage der Nachweise ergibt sich aus § 33 Abs. 2 SGB II in Verbindung mit § 1580 BGB.
Daneben stützt sich mein Auskunftsverlangen auch auf die öffentlich-rechtliche Auskunftspflicht nach § 60 Abs. 2 SGB II."
Nein musst du nicht den er hat mit dem Jobcenter nichts zu tun !
Was anderes ist wen du selber Leistung vom amt bekommst Dan musst du ihn angeben wen ihr zusamen lebt!
Eigentlich ist nur die frage musst du Unterhalt bezahlen oder bekommst du von ihm Unterhalt wen nicht hat das amt nichts von dir zu fordern!
Wenn Du selber keine Leistungen vom Jobcenter beziehst, vermutlich Nein.
Mit letzlicher Sicherheit kann Dir die Frage jedoch nur ein Fachanwalt für Sozialrecht bzw. für Familienrecht beantworten.
Ich persönlich glaube nicht, daß das Einkommen deines neuen Partners bei Unterhaltsfragen eine Rolle spiel. Aber Glauben ist nicht Wissen ...
hat das jobcenter nach deinem partner gefragt? wenn ja ist er anzugeben, da er deinen bedarf mit deckt und diesen senkt. somit könntest du mehr unterhalt für ex leisten.
Nein, nur dein Einkommen zählt.