Muss ich einen Hinweis aufhängen, Überwachungskamera?
Huhu liebe Gemeinde. Ich habe mir eine kleine Überwachungskamera gekauft um damit meinen Garten im Auge zu behalten. Nun meine Frage: Muss ich an meinem Gartentor einen Hinweis "Videoüberwachung"anbringen? Möchte jetzt nicht unbedingt jemanden provozieren das der denkt bei uns gibt es was zu holen! Nur wenn ich keinen Hinweis anbringe und es kommt doch mal jemand in den Garten, kann ich das Video dann der Polizei vorlegen? Etwas verzwickt das ganze. Ach und muss ich meinen Nachbarn bescheid geben das ich eine Kamera habe, weil diese einen Teil seines Gartens mitfilmt? Danke euch
3 Antworten
Ich mach's kurz, da ich die entsprechenden Gesetzesstellen erst nachschlagen müsste (und mir sicher bin, dass gleich noch jemand kommentiert, der das auswendig weiß):
- Für die Überwachung auf deinem Grundstück brauchst du entsprechende Hinweisschilder, die zudem gewissen Vorgaben entsprechen müssen. Einfach nur "Dieser Garten wird videoüberwacht" reicht nicht.
- Du musst deinen Nachbarn nicht informieren, dass du einen Teil seines Gartens mitfilmst, sondern eiligst deine Kamera so einstellen, dass sein Garten nicht drauf ist. Du greifst hier u. a. in sein "Grundrecht der freien Persönlichkeitsentfaltung" ein und dass du einen Teil seines Gartens filmst ist illegal und strafbar.
Quelle für die "gewissen Vorgaben"?
Eigentlich reicht bei privaten Grundstücken, wo der Eigentümer klar erkenntlich ist (anders als bei Vereinen, Krankenhäusern,ect.. ) beispielsweise ein Pictogram nach Norm-Entwurf DIN 33450
Da gibt es keine "gesetzliche Vorgabe", irgendwas raussuchen, runterladen, ausdrucken, einlaminieren und gut:
JA!
Jeder, der deine Grundstück betritt muss VOR!! betreten darauf aufmerksam gemacht werden, dass du in aufzeichnen könntest!
Ein simpler, nicht zu übersehnender Hinweis in DinA5 am Gartentor reicht, beispielsweise sowas:
Ausdrucken, einlaminieren , antackern - und schon weis jeder, der dein Grundstück betritt, dass du ihn evtl, aufzeichnest.
Natürlich darauf achten, dass nur dein Grundstück auf den aufnahmen zu sehen ist, möglichst kein Gehweg oder gar Nachbargrundstücke.
Warum filmst du deinen Nachbargarten? Natürlich hast du ihn zu informieren und er hat das Recht dir das zu verbieten.
Natürlich Filme ich den Garten nicht mit Absicht. es ist so: Ich wohne in einem Reihenmittelhaus. Die Gärten Führen alle nach hintenraus und mein Weg den Garten rauf führt genau am Nachbarzaun entlang, wodurch dann auch ein Mini Teil des Gartens vom Nachbarn drauf ist.
Und somit filmst du einen Teil seines Gartens.