Komische Frage zu Zoll / Polizei

4 Antworten

Es gibt zwei Gesetze, die relevant sind. Das eine ist 127 StPO (also der Jedermannsparagraph). Das heißt jeder Mann (also auch Zölner) dürfen jemanden, den sie auf frischer Tat bei einer Straftat erwischen oder die dringend Tatverdächtig sind und deren Identität denen nicht bekannt ist, jemanden vorläufig festnehmen. Und das andere ist der Notwehr-/Nothilfe-Paragraph. Klar, wenn die Räuber anfangen zu schießen, dürfen die Zollbeamten auch zurückschießen.

§34 StGB: Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.

Das dürften nicht nur die Zollbeamten... aber seit wann fährt der Zoll streife??

Der Zoll fährt schon immer streife und kontrolliert z.B. LKWs oder schaut nach Schwarzarbeit usw. Gerade in Grenznähe sind viele Zollner auf Streife, erst recht, seit die Grenzkontrollen abgeschafft wurden.

@DerTroll

Aber aus einem anderen Grund, wie die Polizei...

@kodi1123

ja natürlich aus einem anderen Grund wie die Polizei

Die Frage ist nicht komisch.....


http://bdz.eu/medien_nachrichten_2531.php


Für das Räuberfangen ist die jeweilige Landespolizei zuständig - aber nicht der Zoll, der macht Jagd auf Schmuggler. Die Länder können für solche die Zuständigkeit auf den Zoll übertragen. Das haben ein paar Länder gemacht, andere (noch) nicht.

Dem Bankräubier ist das egal, er sieht unformierte und zielt auf Zollbeamten. Die dürfen sich in dem Fall natürlich wehren - auch mit der Waffe (Notwehr) drohen.


So besteht in der Mehrzahl der Länder für den Zoll kein polizeiliches 
Festnahmerecht beispielsweise beim Verdacht, dass eine Straftat
außerhalb seiner Zuständigkeiten begangen wurde. Der Verbleib der 
Person bzw. des Fahrzeugs am Kontroll- bzw. Prüfungsort kann nur für
die Dauer der durchzuführenden Maßnahme des Zolls verlangt werden. 
Wenn bis zur Beendigung dieser Maßnahme keine Übernahme durch
die Landespolizei erfolgt ist, kann die Weiterfahrt nicht untersagt
werden.

Polizei rufen, wenn man sich bedroht fühlt?

Hallo,

diese Frage ist ernst gemeint:

Ein Bekannter von mir wurde auf dem Weg von der Bushaltestelle nach Hause von einer Gruppe Männer überfallen und ausgeraubt, sie haben ihn zusammengeschlagen, die Nase gebrochen, einen Zahn rausgeschlagen. Und was hatte er bei sich? 5 Euro und ein altes Handy. Da wurden sie wütend und haben noch auf dem Boden liegend auf ihn eingetreten und er kam mit schweren Kopfverletzungen, den Körper mit Hämatomen übersäht ins Krankenhaus.

Ein anderer Bekannter war nach der Spätschicht in der Bank, um Geld zu holen. Es war Nacht, stockdunkel, die Stadt war leer, keine Menschenseele zu sehen. Dann hat er Geld abgehoben und als er rausgehen wollte aus der Bank, standen vor der Tür 4-5 Männer, die sich zu "einem Block" zusammengestellt hatten und dort nicht mehr weggegangen sind und darauf gewartet haben, dass er rauskommt. Ihm war schnell klar, was sie wollten: Ihn nach dem Geldabheben überfallen. Um aus der Situation rauszukommen, ist er aus der Tür gerannt, hat rechts und links zwei der Männer in den Bauch geschlagen und zwei andere getreten. Dann ist er losgerannt zum Auto.

Das ist vor ein paar Tagen wirklich so passiert und keine Erfindung von mir.

Das hat mir Angst gemacht, denn ich bin oft alleine unterwegs und als kleine Frau kann ich mich gegen eine Truppe Männer nicht wehren.

Darf ich die Polizei rufen, wenn ich mich (wie in dem Fall mit der Bank) bedroht fühle und hilft die mir dann? Oder ist das Missbrauch des Rettungsrufs, weil ja noch gar nichts passiert ist?

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