Knöllchen nach Straßenreinigung
Hallo, wir haben gestern 2Knöllchen zu je 15euro bekommen, weil unsere Autos im absoluten Halteverbot standen.
Hier in der Stadt ist es normal das die Straßenreinigung sich einige Tage vorher ankündigt und Halteverbotsschilder aufstellt, normal ca 1woche vorher.
Dieses mal ist das aber erst ca 48std vorher geschehen und an die 15Autos standen morgens um 7Uhr noch in der Straße.
MEINE FRAGE: Steht die Stadt in einer Nachweispflicht das, dass Schild min 72Std(wie es auch auf dem Schreiben steht) aufgestellt wurde?
oder sollt ich die Nachbarn befragen? Ich glaub nicht das sich 15 andere Fahrzeughalter auch geirrt haben.
Vielen Dank für sinnvoll begründete Antworten und einen schönen Sonntag:)
4 Antworten
Hallo,
generell werden Haltverbotsschilder, mit einer zeitlichen Begrenzung, mindestens drei Tage vorher aufgestellt.
Der Aufsteller muß alle Kennzeichen der Fahrzeuge notieren, die in diesem Bereich parken.
Wende dich an die Behörde, und verlange Einsicht.
Gruß
erst ca 48 Std. vorher
Das reicht im Normalfall! Lies einmal dazu in eurer Satzung der Straßenreinigung - Gemeinde... Bei Feiertagen (Ostern) muss man auch damit rechnen, dass sich Verschiebungen ergeben... Steht sicher irgendwo in der Zeitung...
vermutlich gibt es überhaupt gar keine Ankündigungspflicht wenn es ohnehin ein absolutes Parkverbot gibt.
Und da die Gemeinden jetzt ja mit der Verfolgung von Falschparker eine erhebliche Einnahmequelle erkennen mache sie das eben jetzt nicht mehr aus Kulanz im Vorhinein Schilder aufstellen?
um´s Zahlen kommst du aber nicht herum ! ansonsten wird immer teurer