Kitaplatz einklagen?
Im August werde ich meine Traumausbildung anfangen, die ich mir so sehr wünsche. Ich habe bisher keine Ausbildung und bin alleinerziehend. So nun habe ich seit über 1 Jahr gesucht und wurde nach mündlicher Zusage hängen gelassen. Das war im Oktober. Seitdem keine Plätze mehr gefunden, auch nicht bei einer Tagesmutter. Auch nicht im Umkreis. Nichts. Die Stadt hat sich nicht dafür interessiert, könne man nichts machen. Da habe ich zum ersten mal meinen Rechtsanspruch erwähnt. Ein Kindergarten hat immer wieder die Auskunft über die Platzvergabe verschoben, zuletzt auf März . Als ich wieder dort anrief war man plötzlich überhaupt nicht mehr freundlich, man könnte mir absolut nichts sagen ob wir Plätze bekommen oder nicht. Soll die Stadt anrufen. Dort das selbe. Würde irgendwann nach Ostern (1. April) Bescheid bekommen ODER EBEN AUCH NICHT. Vor 4 Wochen habe ich im Bürgerbüro nochmal eine Anmeldung abgegeben, um dieser Wiederspruch einlegen zu können und zu klagen. Es kommt nichts zurück. So nun ist mein Verdacht, dass sie das absichtlich machen, denn um den Rechtsanspruch geltend machen zu können muss man damit 3 Monate vor Benötigung der Plätze anfangen. Die schieben das auf, bis es zu spät ist. Das wäre August. Hatte jemand schon mal so einen Fall? Ich werde Harz 4 anmelden müssen und die Zukunft von mir und meinen Kindern scheitert an den nicht vorhandenen Betreuungsplätzen 😢
6 Antworten
NImm dir einen Anwalt und klage deine Rechte ein! Notfalls muss die Stadt dir eine Tagesmutter bezahlen, wenn es tatsächlich keine Plätze gibt.
Die suchen neue Räumlichkeiten momentan habe ich gehört, aber man will mir keine Auskunft geben. Außerdem gibt es Notplätze die immer frei sind
Die Rechtsgrundlage dafür, dass die Stadt oder die Gemeinde eine Tagesmutter bezahlen muss, kannst du sicher auch nennen - oder?
Gruß Michael
das nicht, aber es gab bereits urteile in denen beschlossen wurde, dass die gemeinde verdienstausfall bezahlen musste, weil nicht genügend kitaplätze vorhanden waren. ich denke aber nicht, dass es in dieser konstellation sinn macht. denn ts will eine ausbildung starten und keinen verdienstausfall ersetzt bekommen und braucht daher einen platz.
Wenn die Kitaplätze knapp sind, sind es die bei Tageseltern sicherlich auch. Und ob nun in einer Einrichtung oder bei Tageseltern, zahlen müssen die Betreuung i.d.R. die Eltern. Allerdings stimmt es, dass man sich einen Anwalt nehmen kann, da ja ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 1. Geburtstag besteht. Nur wird dann kein freier Platz vom Himmel fallen, aber z.B. könnte man den Verdienstausfall erstattet bekommen, wenn man wegen der fehlenden Betreuung nicht arbeiten gehen kann. Was dann entsprechend bei einer Ausbildung zu holen ist, weiß sicher ein Anwalt.
Hast Du schon beim zuständigen Jugendamt vorgesprochen? Eventuell gibt es dort auch die Möglichkeit einer Tagesmutter...
siehe auch hier:
Wenn Eltern keinen Kita-Platz findenWer für sein Kind auf Anhieb keinen Kita-Platz findet, sollte möglichst schnell beim Jugendamt vorstellig werden. Denn wer seinen Anspruch nicht frühzeitig geltend macht, hat hinterher womöglich schlechtere Chancen vor Gericht.
Quelle:https://www.n-tv.de/ratgeber/Wenn-Eltern-keinen-Kita-Platz-finden-article15796346.html
Ja die wissen auch nicht weiter oder wollen nicht. 🤷
das problem an der sache ist, dass du einen anspruch einklagen kannst, aber wenn keine plätze vorhanden sind wird dadurch keiner plötzlich frei werden.
und der wird wahrscheinlich auch im august nicht frei werden, da dort die leute auf der warteliste abgearbeitet werden, die vor dir stehen. ob du dann einen platz hast wird sich zeigen. hier hilft nur wöchentlich aufschlagen in der kitavergabestelle und bescheid sagen, dass du dringend eine platzzusage brauchst, da du sonst deine arbeitsstelle /ausbildung nicht antreten kannst. ob das was hilft wird sich zeigen, da die kitaplatzsituation in deutschland seit langer zeit angespannt ist und keiner interesse hat das zu ändern.
meinen tagespflegeplatz habe ich schon während der schwangerschaft gesucht und geblockt. so das mein kind einen platz sicher hatte als der zeitpunkt erreicht war.
guck mal hier mit rein: www.allein-erziehend.net oder www.elo-forum.org um dir weitergehende informationen zu suchen.
hast du das umfeld erweitert auf umliegende gemeinden um dort unter zu kommen. mal geschaut nach elterninitiativen für kinderbetreuung?
Danke dir. Bei uns wird nach Lust und Laune entschieden, nicht nach Reihenfolge. Und soweit ich weiß werden noch neue Räume gesucht. Aber man will mir keine Auskunft geben bzw nichts schriftlich
dann würde ich den weg wählen, den du bereits beschrieben hast. stelle einen antrag bei der gemeindeverwaltung auf kitaplatz mit verweis darauf, dass du diesen platz benötigst, da du am 1.8. eine ausbildung beginnst in vollzeit. alles was du von deinm ausbildungsbetrieb schon hast in kopie mit beilegen.
bitte um eine zeitnahe bearbeitung. wenn das abgewiesen wird, wird ein grund drinnen stehen.
im zweiten gleichen atemzug gehst du zum jobcenter und stellst schon mal einen antrag auf leistungen - wovon lebst du derzeit? und erkundigst dich ob man dich in deinem vorhaben auf kitaplatz unterstützen kannst, da du nicht in den endlos-bezug von leistungen fallen möchtest.
hast du großeltern, kindesvater, onkel tanten oder freunde zur verfügung die im notfall zeitweise einspringen könnten? auch hier würde ich nachfragen im forum obs die möglichkeit gibt, dass hier die stadt deine ausweich-freunde etc bezahlen müssen für die umkosten.
Ich weiß nicht, wo du wohnst. Für die Länder Thürungen, Sachsen und Sachsen-Anhalt gibt es beim Mitteldeutschen Rundfunk - MDR - montags die Fernsehsendung "Mach dich ran". Hier werden Probleme der Zuschauer aufgegriffen und häufig gelöst. Ich empfehle dir, dein Problem einmal dem für dein Bundesland zuständigen 3. Programm der ARD zuzusenden. Vielleicht wird dir dort geholfen.
Nicht alles, was schwer ist, ist unmöglich - manchmal hilft der gute Wille. Viel Erfolg!
Danke da werde ich mich mal informieren 🤗
Hallo,
dein grundsätzliches Problem ist natürlich vollkommen nachzuvollziehen.
Aber sorry, aus deiner Frage und deinen Kommentaren geht hervor, dass du ein vollkommen falsches Rechtsempfinden hast.
Es wird nämlich ganz sicher NICHT nach Lust und Laune entschieden und du forderst förmlich eine Bevorzugung für dich und dein Kind gegenüber anderen.
"Wer zuerst kommt, mahlt zuerst".
Das Problem ist ein grundsätzliches, betrifft nicht nur dich und die auf den Ämtern und Behörden können keine Plätze "herbeizaubern".
Wenn es keine Plätze mehr gibt, dann gibt es keine mehr und warum sollte man nun extra für dich einen "frei machen"?
Dafür müsste jemand anderem, der diesen Platz schon weiß ich wie lange beantragt hat, wieder abgesagt werden. Und das wäre dann nach Lust und Laune.
Und noch ein Sprichwort: "Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus."
Hinterfrage dich, deine Art und Weise und deine Penetranz - dann wirst du ziemlich sicher auch die Antwort darauf finden, warum "man plötzlich überhaupt nicht mehr freundlich war".
Dennoch viel Erfolg und viele Grüße
Michael
Ich war dort jedes mal freundlich, obwohl ich das beim besten Willen nicht mehr sein müsste. Mir wurde von den Erzieherinnen selbst gesagt, dass es nicht nach Liste geht sondern nach Dringlichkeit bzw Ermessen der Erzieherinnen. Und ja für jemanden wie mich sollte meiner Meinung nach Platz geschaffen werden, denn ich möchte arbeiten und nicht Zuhause gammeln und mein Kind dennoch fremdbetreuen lassen. Solche Leute sollten ihre Plätze frei machen. Das sollte auch im Interesse des Staates sein, weil ich und meine Kinder ansonsten auf Steuerkosten leben werden. So und wenn man niemanden benachteiligen möchte, dann sollte die Gemeinde weitere Notplätze einrichten, so wie es in anderen Städten schon passiert ist. Freundliche Grüße
Ich sagte ja schon, dass dein grundsätzliches Problem vollkommen verständlich ist und dass du eine Ausbildung machen und nicht "rumgammeln" willst, ist sehr löblich.
Dennoch kann ich diese Aussage der Erzieherinnen nicht nachvollziehen und halte sie für falsch.
Es gilt einfach "gleiches Recht für alle" und wo genau sollte man denn deiner Meinung nach den Schnitt machen, ab dem man jemandem berechtigt einen bereits zugesicherten Platz wieder wegnehmen dürfte?
Nur dass es sich um eine Familie mit Vater und Mutter und beide berufstätig handelt, heißt noch lange nicht, dass die "im Geld schwimmen" und nicht genauso auf den Platz angewiesen sind wie du.
Die haben vielleicht drei Kinder zu ernähren und denen würde man die Existenzgrundlage rauben, wenn man ihnen auch nur einen Platz wegnimmt.
Gruß Michael
Ja ich sagte ja auch, dass es nicht mein Herzenswunsch ist jemandem den Platz zu stehlen, sondern hoffe auf zusätzliche Plätze oder die Vergabe der Notplätze
Woher willst du denn wissen, das nicht nach Dringlichkeit entschieden wird? Es sind sicher einfach zu viele dringliche Fälle für zu wenig freie Plätze. Vllt werden auch noch Kitas bis September eröffnet. Hast du wirklich bereits alles bei jedem Träger probiert? Bis September könnten auch bei Tagesmüttern noch Plätze frei werden.
Und woher nimmt die Gemeinde die Betreuungskräfte?
Die Gemeinden sind verpflichtet eine ausreichende Anzahl an Betreuungsplätzen zur Verfügung zu stellen. Können Sie das nicht, ist das eine Rechtsverletzung und sie kann durchaus dagegen klagen. Ergebnis wird ein zu zahlender Schadensersatz in Höhe der entgangenen Einkünfte sein oder der Kitakosten für einen privaten Kitaplatz sein.
die stadt hat ihr ihre rechte nicht verwehrt. der anspruch ist bekannt. aber bekannt ist auch, dass es keine freie tagespflege gibt. also kann die stadt ihr keinen platz bezahlen oder besorgen, der nicht frei verfügbar ist. daran ändert auch ein gericht nichts.