Kaufvertrag bei Einverständnis erloschen?

2 Antworten

Zwischen deinem Freund und dem Verkäufer ist ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag gem. § 433 BGB zustande gekommen.

§ 433 BGB Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag

(1) 1Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen. 2Der Verkäufer hat dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

(2) Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen.

Handelt es sich bei dem Verkäufer um einen gewerblichen Händler, hat der Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen.

Bei Geschäften unter Privatleuten gibt es dieses Widerrufsrecht nicht.

Du schreibst:

und kurze Zeit später aber Bescheid gesagt, dass er den Kauf gerne abbrechen würde.

Einen bereits geschlossenen Kaufvertrag kann man natürlich nicht abbrechen. Der Vertrag kann jedoch im gegenseitigem Einverständnis aufgehoben werden. Und zwar durch einen neuen Vertrag. Dem sog. Aufhebungsvertrag.

In diesem Fall werden beiden Seiten wie vor Vertragsschluss gestellt. Bereits erbrachte Leistungen werden erstattet.

Du schreibst:

Der Verkäufer war zwar nicht begeistert, hat aber zugestimmt.

Du schreibst:

Geht nur darum, was er jetzt schlussendlich wirklich von dem Verkäufer verlangen kann.

Aus dem Kaufvertrag hat dein Freund einen Anspruch auf Übereignung der Kaufsache.

Wurde der Vertrag aufgehoben, muss der Verkäufer deinem Freund selbstverständlich den bereits gezahlten Kaufpreis erstatten.

Du schreibst:

Nach entsprechender Fristsetzung wird er rechtlich gegen diesen vorgehen.

Ein Vertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande.

Kann er sein Geld zurückfordern, wenn der Verkäufer sein Einverständnis gegeben hat?

Kann zweifelsfrei belegt werden, dass der Verkäufer einer Erstattung des Kaufpreises zugestimmt hat?

Ansonsten muss der Verkäufer ihm die Ware ja trotzdem schicken, wenn der Kaufvertrag immer noch besteht.

Zu klären wäre, ob ein Kaufvertrag oder ein Aufhebungsvertrag vorliegt.

Beim Kaufvertrag besteht der Anspruch aus Lieferung der Kaufsache in der vereinbarten Beschaffenheit, sowie ggf. Schadenersatz.

Beim Aufhebungsvertrag besteht ein Anspruch auf Erstattung der bereits erbrachten Leistungen (Bezahlung).

Gut zu wissen:

Ein wirksam aufgehobener Kaufvertrag wird wird nicht wieder rechtsverbindlich, weil der geschlossene Aufhebungsvertrag nicht erfüllt wurde.

Im Bezug auf rechtliche Schritte gegen den Verkäufer, wäre es für deinen Freund günstiger, wenn er einen Anspruch auf Erstattung des Kaufpreises hat.

Geldbeträge lassen sich sehr viel einfacher und schneller einklagen, als die Erfüllung des Kaufvertrags.

Soweit die allgemeinen Bestimmungen. Für eine optimale Fallbewertung fehlen leider detaillierte Informationen.

Tipp:

Falls noch nicht geschehen, solltet ihr alles zur Sache, wie Angebot, Fotos und die Kommunikation möglichst außerhalb von eBay Kleinanzeigen speichern.

Was auf eBay Kleinanzeigen gelöscht wurde, bleibt auch gelöscht!

Viel Erfolg! Noch Fragen? - Einfach fragen!

Rechtlich haben sich K und Vk auf eine Aufhebung des Kaufvertrages geeinigt (der K bat um Rücktritt, der Vk nahm an).

Auf die Ware kann nicht bestanden werden. Dazu müssten sich beide Seiten wieder einig sein.

Der K kann aber, wenn der dem Vk eine Frist zur Rückzahlung setzt, alternativ anbieten ihm stattdessen die Ware zu schicken. Rechtlich durchsetzen könnte der K aber nur die Rückzahlung. Was auch einfacher geht (Mahnbescheid etc).

wiwiwiw 
Fragesteller
 08.02.2022, 22:23

Super hab ich mir schon so gedacht, danke :)