führerschein im ausland abgenommen
es geht um folgendes, ich habe eine reportage im tv gesehen in der ein österreichischer polizist einem deutschen tourist wegen zu hoher geschwindigkeit den führerschein an ort und stelle eingezogen hat. meine frage ist ob das wirklich rechtens ist, das eine ausländische behörde den führerschein einziehen darf. kommt schon etwas komisch vor
4 Antworten
Ist rechtens, und läuft in Deutschland auch genauso ab. Die Fahrerlaubnis wird allerdings nicht tatsächlich eingezogen...
Als Beispiel: Ein Slowake fährt mit 2 pro Mille in Deutschland und wird erwischt. Als Deutscher wäre man ja sofort seinen Führerschein los. Da die deutsche Polizei allerdings nicht berechtigt ist, ausländische Führerscheine zu beschlagnahmen, wird dieser kurzfristig eingezogen und an die Führerscheinstelle der jeweiligen Stadt geschickt. Dort wird ein Vermerk auf dem Führerschein angebracht, dass dieser ab sofort in der BRD nicht mehr gültig ist. Der Slowake kann sich dann zur Grenze fahren lassen und im Ausland weiter fahren.
Ich denke, dass das in etwa so auch in der Reportage vorgekommen ist. Wenn derjenige so schnell dran war, dass es nach österreichischem Recht ein Fahrverbot zur Folge hat, wird das durch die dortige Führerscheinstelle vermerkt. Der betroffene Fahrer erhält seinen Führerschein jedoch wieder.
Bezüglich der Verfolgung der Verkehrsordnungswidrigkeit gibt es ein abkommen zwischen Österreich und Deutschland. Das Bußgeld kann also durch die deutschen Behörden eingetrieben werden, wenn es nicht an Ort und Stelle beglichen wird.
Ich hoff ich hab mich einigermaßen verständlich ausgedrückt :)
vielen dank für die info :-)
Ich halte das für rechtens. Das Vergehen der Geschwindigkeitsüberschreitung passierte im Rechtsgebiet Österreichs. Dort gelten Gesetze, an die sich alle, auch Deutsche zu halten haben. Man muß dann damit rechnen, dass die dort üblichen Strafen wie das Einziehen der Fahrerlaubnis sofort vor Ort vollstreckt wird. Das ist bei uns nicht anders. Wenn Polizei oder Zoll auf den Autobahnen LKW kontrollieren und es gibt Beanstandungen, werden die Strafen auch sofort fällig. Entweder der LKW wird stillgelegt oder die Geldstrafe muss in bar entrichtet werden. Das ist gängiges internationales Recht.
Uh.. kA aber haben Österreich und Deutschland nicht irgendein Abkommen über solche sachen gemacht, bin mir aber nicht mehr sicher. Wie zB Radarfallen werden von Österreich nach Deutschland weiterverfolgt und umgekehrt auch.
Doch , das ist rechtens und hat Folgen in Deutschland.