Feiertag = Sonntag (verkehrsrechtlich)?

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Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Was steht denn genau auf dem Schild? Das ist mir noch nicht ganz klar und davon wird vieles abhängen.

Fakt ist auf jeden Fall folgendes: Wenn dort bis 20 Uhr Parken nur mit Parkscheibe erlaubt ist, dann muss auch bei einer Ankunft um 19:32 eine Parkscheibe (eingestellt auf 20 Uhr) ausgelegt werden. Sonst wäre ein Knöllchen fällig, wenn z.B. ein Kontrolleur um 19:45 kommt. Und wenn da eine Parkscheibe liegt, die auf 9:30 eingestellt ist, denn nimmt der an, dass man da schon seit über 10 Stunden parkt und das wird dann teuer.

Auch bei der Feiertagsfrage kommt es auf die Formulierung an. Wenn da z.B. steht "Werktags 9-20 h nur mit Parkscheibe" dann darf man da sowohl sonn- als auch feiertags ohne Parkscheibe parken. Wenn da aber explizit Wochentage erwähnt werden, z.B. "sonntags frei", dann gilt das auch wirklich nur für den Sonntag und nicht für Feiertage an einem anderen Wochentag. Ob dann allerdings an dem Feiertag auch kontrolliert wird, steht auf einem anderen Blatt.

cchrisa, danke für deine antwort!

zu: "Und wenn da eine Parkscheibe liegt, die auf 9:30 eingestellt ist, denn nimmt der an, dass man da schon seit über 10 Stunden parkt und das wird dann teuer."

bedenke, dass es parkscheiben gibt, die der fahrer an der scheibe festgebabbt hat und die er nicht einfach unleserlich machen kann. gesetzt den fall er vergisst die scheibe gänzlich ein zustellen und sie zeigt eine beliebige zeit an, dann darf das nicht nachteiliger sein als keine ausgelegt zu haben.

und zu: "Wenn da aber explizit Wochentage erwähnt werden, z.B. "sonntags frei", dann gilt das auch wirklich nur für den Sonntag und nicht für Feiertage..."

da denke ich, dass du recht hast. da stand nix von feiertagen. dachte z.B. an die unterschiede mietrecht / arbeitsrecht was die arbeitstage anbelangt (samstag is mal einer, mal nicht) aber das ist ein anderes thema ;)

fakt ist wenn parkscheibe verlangt wird bis 20 uhr und ich komme um 19.32 uhr muss ich sie auslegen,denn parkscheiben dürfen NICHT vorgestellt werden.siehe ordnungwidrigkeitengesetz ruhender verkehr.wo steht bitte im og gesetz das man auf nächste halbe std vorstellen darf ????

  1. Sonn- und Feiertage .... Ein Feiertag ist oft kein Sonntag. Ob für den Feiertag das gleiche gilt wie für einen Sonntag, das hängt von der Beschilderung ab. Automatisch geht das nicht.
  2. Wenn vor 20:00 Uhr eine Parkscheibe verlangt ist, dann musst du bei Ankunft vor 20:00 Uhr auch eine korrekt eingestellte Parkscheibe auslegen.
    Kommst du erst nach 20:00 Uhr an, dann darfst du die Scheibe auf nächsten Morgen 09:30 stellen, wenn die Parkscheibenpflicht um 09:00 beginnt. Das ist rechtlich zulässig.

Um es kurz zu machen: Jeder Sonntag ist ein Feiertag, aber nicht jeder Feiertag ein Sonntag. Dämmert`s? ;-)

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