Darf man nachgemachte Originalware verkaufen (ohne Logo)
Hallo,
ich bin Gewerbebetreibender und möchte Artikel aus China kaufen. Ich bin mir dessen bewusst, dass es natürlich verboten ist nachgemachte Originalware zu verkaufen.
Wie sieht es allerdings aus, wenn es um ein Produkt handelt, wo das Logo jedoch nicht mit drauf ist?
Beispielweise Ladeadapter die genauso aussehen wie die originalen vom Samsung, jedoch kein Samsung Logo drauf ist.
Oder die Wewood Uhren ( http://www.galeria-kaufhof.de/fsi/server?type=image&source=/celumExport/Produktbilder/1342/13428815/13428815_999_99999_bild_001.jpg&width=1000&height=1043 )
Wo allerdings kein "Wewood" reingeschnitzt ist.
Gruß
4 Antworten
Das ist und bleibt Produktpiraterie und der Zoll würde die Ware beschlagnahmen und ein Verfahren gegen Dich einleiten. Auch Design und ähnliches unterliegt dem Markenrecht.
http://de.wikipedia.org/wiki/Produktpiraterie#Beschlagnahme_durch_die_Zollbeh.C3.B6rde
Nein, da auch das Design an sich geschützt ist.
nachgemachte Ware ist nie Originalware! Wenn es also gegen das Gebrauchsmuster verstößt, dann ist dies verboten. Dinge bei denen der Musterschutz ausgelaufen ist z.b Röhrenfernseher, dürfen kopiert werden.
Die Frage ist ob ein Ladeadapter gesetzlich geschützt sein kann. Denn: was ist denn da drin? Eine Spule, Widerstand usw und ein paar Kabel. Das ist noch nicht unbedingt schützenswert. Höchstens wenn das Design geschützt wäre. Bei anderen Dingen sieht es aber anders aus
Vielen Dank für die Antwort.
Das klingt logisch.
Dann ist das jedoch ziemlich kompliziert und von Produkt zu Produkt anders. Schwierig.
Das wird Dir der Zoll am besten erklären können.