Darf ich als Angler in Straße mit dem Zeichen 260 + Zusatzzeichen "Anlieger frei"?

5 Antworten

ich würde an deiner stelle mal bei der Polizei ganz unverbindlich nachfragen. wenn es keine andere Möglichkeit gibt zu dem angelplatz zu kommen, wirst du vielleicht recht bekommen

Wenn es keine andere Möglichkeit gäbe, wäre das Schild nicht da!

Ich werde einfach mal bei der zuständigen Behörde anrufen. Ein längerer Spaziergang gut bepackt mit allem Angelzeug wäre die andere Möglichleit.

NEUE INFO :

Habe eben mit der zuständigen Sachbearbeiterin telefoniert.
Laut Ihrer Aussage ist das Verwarnungsgeld rechtens.
Weil man als Angler nicht als Anlieger zählt.

Und der gesamte Bereich Tag und Nacht für Feuerwehr und Rettungswagen frei sein muss. (Meiner Ansicht nach kann da locker ein 40 t lkw durch fahren ), wenn da ein Auto geparkt ist. Zumal ich auf dem Grünstreifen geparkt habe, gerade um niemanden zu behindern.)

Wenn der Anglerplatz nur über diesen Weg zu erreichen ist und er innerhalb dieses Bereiches liegt dann bist Du natürlich Anlieger.

Erläutere das so, dann sollte das Verfahren eingestellt werden.

Einfach gesagt:

Wenn das Zusatzzeichen “Anlieger frei” verwendet wird, dann ist es erlaubt ungehindert diese Wege zum Angelplatz zu befahren. Im Gegensatz zu “Anwohner frei” bzw. "Land- und Forstwirtschaftlicher Verkehr frei" darf es keine Probleme geben, man hat ja ein Anliegen.



Bist du dort Anliegerin? Nein! Also parke dein Auto an einem anderen Platz und laufe zu deinem Angelplatz.

Bist du dort Anliegerin? Nein!

Wenn der Anglerplatz nur über diesen Weg zu erreichen ist dann ist man natürlich Anlieger!

Korrekter Kommentar von @Crack. ;)



@Eichbaum1963

Es genügt  nicht, dass man die Absicht hat, den See oder den Wald
zu besuchen. Die Einfahrt bleibt in diesen Fällen verboten.

Quelle: siehe Link von "Kleckerfrau"

@glaubeesnicht

Ich sehe das anders.

Im Link von @Kleckerfrau wird davon ausgegangen das man nur dann Anlieger sein kann wenn man mit "Bewohnern bzw. Eigentümern in eine Beziehung treten" will.

Das ist nicht richtig,
denn ausschlaggebend ist die rechtlichen Beziehung zu einem Grundstück - nicht zu einer Person.

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Was zum Lesen:
"Der Begriff Anlieger, der im Straßenverkehr von Bedeutung ist, bezeichnet Personen, die in einer bestimmten rechtlichen Beziehung zu einem Grundstück stehen. Das Zusatzschild "Anlieger frei" oder "Anliegerverkehr frei" erlaubt diesem Personenkreis die Durchfahrt auf einer ansonsten gesperrten Straße." http://www.rechtslexikon.net/d/anlieger/anlieger.htm


"Die Anliegereigenschaft wird dabei durch rechtliche Beziehungen zu den an den gesperrten Straßen anliegenden (bebauten oder unbebauten) Grundstücken oder den auf ihnen errichteten Anlagen bestimmt (BVerwG, Urt. v. 15.2.2000 – 3 C 14.99, NJW 2000, 2121 = zfs 2000, 467)"


"Das Verkehrszeichen 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art) erlaubt im Hinblick auf das Zusatzzeichen "Anlieger frei" nicht nur eigentlichen Anliegern – also Personen mit durch rechtliche Beziehung zu den Grundstücken begründeter Anliegereigenschaft – die Durchfahrt, sondern auch den Verkehr mit ihnen und damit eine Zufahrt zu ihrem Grundstück durch Dritte (BVerwG, Urt. v. 15.2.2000 – 3 C 14.99, NJW 2000, 2121 = zfs 2000, 467; AG Kaiserslautern zfs 1996, 154; VG Saarland zfs 1999, 42)"


"Dabei ist dem Dritten aus Gründen des Schutzes seiner Privatsphäre nichtzuzumuten, den Anlieger zu benennen, mit dem er zum fraglichen Zeitpunkt verkehrte (AG Kaiserslautern zfs 1996,154)."


https://goo.gl/GGlRnZ

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Die Fragestellerin ist deshalb Anliegerin weil sie ein Grundstück im durch Zeichen 260 gekennzeichneten Bereich aufsucht.
Man kann sie hier durchaus auch als "Dritte" ansehen, dann geht sie aber aufgrund ihrer Absicht zu Angeln eine Beziehung mit dem Pächter/Besitzer des Angelplatzes ein was sie durch ihren
Jahresfischereischein belegen kann.

"Anlieger" ist was anderes als "Anwohner"!

Anlieger sind alle Menschen, die ein berechtigtes Anliegen zur Durchfahrt haben (sonst dürften ja z. B. auch Besucher von Anwohnern, Post, Lieferanten etc. nicht rein).

Und ein solches Anliegen ist m. E. für eine Anglerin (sofern sie dort Angeln darf und das nicht etwa ein privater See ist) durchaus gegeben.

 

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