Darf der Zoll noch kontrollieren?
Ich habe mir grad gedacht es gibt ja eigentlich keine Grenzen mehr innerhalb Europas und freien Warenverkehr aber darf der Zoll noch an den Grenzen die an Deutschland liegen zb. Polen Tschechien oder Österreich kontrollieren? Und gibt es da bestimmte Regeln die der Zoll zu beachten hat?
9 Antworten
Der Zoll darf das in ganz Deutschland, freier Warenverkehr bedeutet nicht freier Drogenverkehr, etc...
Regeln kennt der Zoll nur wenige, da in der Regel mit der Abgabenordnung hantiert wird dürfen die sogar einiges mehr als die Polizei.
Klar. Der Zoll hat Vorschriften, und das nicht zu knapp.
Nichtsdestotrotz wird viel Schmuggelware nach Deutschland über solche Grenzen wie z.b. Tschechien oder Polen gebracht wie z.b. billig gebrannter Schnaps, Zigaretten, Klamotten, etc. etc. und deshalb steht der Zoll auch jetzt gerade an den Grenzen und kontrolliert Autos.
http://www.gesetze-im-internet.de/zollvg/__1.html
Absatz 2:
Der Verkehr mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren über die Grenze
des deutschen Verbrauchsteuererhebungsgebietes wird zollamtlich
überwacht.
Absatz 3:
Die zollamtliche Überwachung sichert darüber hinaus die Einhaltung
der gemeinschaftlichen oder nationalen Vorschriften, die das
Verbringen von Waren in den, durch den und aus dem Geltungsbereich
dieses Gesetzes verbieten oder beschränken
(Verbote und Beschränkungen).
Absatz 3a:
[...] das Verbringen von Bargeld oder gleichgestellten Zahlungs-
mitteln in den, aus dem und durch den Geltungsbereich dieses
Gesetzes zollamtlich überwacht.
Der Zoll überwacht also Verbrauchsteuern, Verbote und Beschränkungen (Drogen Waffen, Sprengstoffe, Markenrecht, Artenschutz) und Bargeldverkehr
Hier erklärt der Zoll es selber
Vielen Dank :)
Natürlich darf der Zoll kontrollieren
Passiert zum Beispiel an der Grenze zu
- den Niederlanden
- Luxemburg
- Liechtenstein
- ( Schweiz )
- Polen
- Tschechien
wegen z.b.
- Drogen,
- Geld/Steuerhinterziehung,
- Benzin/Diesel (Menge),
- ZigarrettenSchmuggel
- illegalen Böller
Die Grenzen sind zwar offen und es gibt keine "dauerhaften" Kontrollen.. Aber das bedeutet nicht, daß es gar keine Kontrollen mehr gibt.
Anne
Immerhin gehört sie zu Schengen :)
Vielen dank die Antwort ist am besten :)
der zoll kontrolliert NICHT NUR an den grenzen, sondern auch im inland, wenn die beamten verstösse gegen steuergesetze vermuten: zollbeamte sind FINANZBEAMTE! und haben als hilfsbeamte der staatsanwaltschaft auch polizeiliche aufgaben wahrzunehmen.
Die Scheiz gehört zwar zu Europa, aber nicht zur EU. Daher in Klammern