Darf der Zoll noch kontrollieren?

9 Antworten

Der Zoll darf das in ganz Deutschland, freier Warenverkehr bedeutet nicht freier Drogenverkehr, etc...

Regeln kennt der Zoll nur wenige, da in der Regel mit der Abgabenordnung hantiert wird dürfen die sogar einiges mehr als die Polizei.

Klar. Der Zoll hat Vorschriften, und das nicht zu knapp.

Nichtsdestotrotz wird viel Schmuggelware nach Deutschland über solche Grenzen wie z.b. Tschechien oder Polen gebracht wie z.b. billig gebrannter Schnaps, Zigaretten, Klamotten, etc. etc. und deshalb steht der Zoll auch jetzt gerade an den Grenzen und kontrolliert Autos.

http://www.gesetze-im-internet.de/zollvg/__1.html


Absatz 2:
Der Verkehr mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren über die Grenze
des deutschen Verbrauchsteuererhebungsgebietes wird zollamtlich
überwacht.

Absatz 3:
Die zollamtliche Überwachung sichert darüber hinaus die Einhaltung 
der gemeinschaftlichen oder nationalen Vorschriften, die das 
Verbringen von Waren in den, durch den und aus dem Geltungsbereich
dieses Gesetzes verbieten oder beschränken
(Verbote und Beschränkungen).

Absatz 3a:
[...] das Verbringen von Bargeld oder gleichgestellten Zahlungs-
mitteln in den, aus dem und durch den Geltungsbereich dieses 
Gesetzes zollamtlich überwacht.

Der Zoll überwacht also Verbrauchsteuern, Verbote und Beschränkungen (Drogen Waffen, Sprengstoffe, Markenrecht, Artenschutz) und Bargeldverkehr

Turkishstyla500 
Fragesteller
 14.01.2013, 21:29

Vielen Dank :)

Natürlich darf der Zoll kontrollieren

Passiert zum Beispiel an der Grenze zu

  • den Niederlanden
  • Luxemburg
  • Liechtenstein
  • ( Schweiz )
  • Polen
  • Tschechien

wegen z.b.

  • Drogen,
  • Geld/Steuerhinterziehung,
  • Benzin/Diesel (Menge),
  • ZigarrettenSchmuggel
  • illegalen Böller

Die Grenzen sind zwar offen und es gibt keine "dauerhaften" Kontrollen.. Aber das bedeutet nicht, daß es gar keine Kontrollen mehr gibt.

Anne

AnneSommer  14.01.2013, 00:37

Die Scheiz gehört zwar zu Europa, aber nicht zur EU. Daher in Klammern

Helefant  14.01.2013, 19:40
@AnneSommer

Immerhin gehört sie zu Schengen :)

Turkishstyla500 
Fragesteller
 14.01.2013, 13:46

Vielen dank die Antwort ist am besten :)

der zoll kontrolliert NICHT NUR an den grenzen, sondern auch im inland, wenn die beamten verstösse gegen steuergesetze vermuten: zollbeamte sind FINANZBEAMTE! und haben als hilfsbeamte der staatsanwaltschaft auch polizeiliche aufgaben wahrzunehmen.