Zivil Kontrolle?
Servus,
Wahrscheinlich kennt es jeder das man am Bhf von Zivil Beamten Kontrolliert wird. Ich weiß das man sich ausweißen muss bloß ob sie auch Körper, taschen kontrollieren dürfen ohne einen Grund. Soweit ich das weiß dürfen sie es nicht wen dan müssten sie dich mitnehmen aufs Revier und dort durchsuchen, wo ich anschließend die Personalien von den Beamten aufschreiben darf und meinen Anwalt geben muss der dan etwas macht.? Ob das so stimmt weiß ich nicht
5 Antworten
also prinzipiell wenn du es ihnen erlaubst, dann dürfen sie es halt auch, wenn du es ihnen aber verwehrst, dann passiert so etwa dein zenario
Nichts passiert da, da die Beamten sich entsprechend ihren Vorschriften und der Gesetze verhalten haben.
Kleiner Tipp: Kooperier doch beim nächsten mal einfach. Ist viel Stressfreier, für dich und die Kollegen auch.
Nichts passiert da, da die Beamten sich entsprechend ihren Vorschriften und der Gesetze verhalten haben.
Nur so rein Interessehalber ... wie kannst du das aus den genannten Informationen extrahieren? oO
Zur Durchsuchung muss ein "Anfangsverdacht" vorhanden sein. Wie dieser Anfangsverdacht aussehen muss ist aber nicht geregelt. Aussagen wie "Der hat sich untypisch verhalten" oder "Ich meinte den Geruch von Marihuana wahr genommen zu haben" oder "Die Person wirkte merkwürdig nervös" oder ähnliches dürfte bei Polizisten immer ausreichen um ihre Maßnahmen zu rechtfertigen. Vor allem am Bahnhof ist ein sensibler Bereich, wo man Polizisten wohl eher eine Durchsuchung durchgehen lässt, auch wenn ihr "Anfangsverdacht" doch sehr an den Haaren herbei gezogen wirken mag.
Am Besten ist es wohl so eine Durchsuchung über sich ergehen zu lassen. Weigert man sich, dann macht man sich unnötig Stress und verliert Zeit. So dauert das 3 Minuten und dann kann man wieder gehen. Weigert man sich wird man durch den ganzen Bahnhof zur Polizeistation geführt und dort durchsucht. Das kann dann alles in allem auch mal eine halbe Stunde dauern.
Du hast ein Recht auf die Personalnummer jedes Beamten, der etwas von dir will. Die Nummer müssen dir Polizisten auf verlangen sofort sagen. Mit der Nummer kannst du dann eine Beschwerde gegen den Beamten einreichen. Bringen wird das in dem von dir beschriebenen Szenario absolut gar nichts, außer noch mehr Stress.
Ja da hast recht mit dem ersten Absatz. Zweiter Absatz ist ansichts Sache da sie sich dieses Recht gerne rausnehmen Personen zu kontrollieren weil keiner seine Rechte kennt und es ihnen verweigert.
Es kommt wohl auch darauf an, ob man gerade am Bahnhof herum steht und sich überlegt wie man bloß die Stunde bis zur Abfahrt des Zuges tot schlagen könnte, oder ob man etwas vor hat und gerade auf dem Weg zu irgendwem ist. Im ersten Fall könnte die halbe Stunde mit der Polizei sogar unterhaltsam sein, aber im zweiten Fall hätte ich persönlich keine Lust eine halbe Stunde zu verschwenden.
"weil keiner seine Rechte kennt und es ihnen verweigert"
Die meisten Leute dürften Polizeigesetze zu wenig kennen, um sich ihrer Rechte sicher zu sein. Es gibt da mehr Ermächtigungen als man vielleicht denkt.
Handeln die Beamten rechtmäßig und man weigert sich oder leistet sogar aktiv Widerstand, hat man ein größeres Problem.
Zur Durchsuchung muss ein "Anfangsverdacht" vorhanden sein
Im Strafrecht ja, im Bereich Gefahrenabwehr gibt es andere Grundlagen.
Du hast ein Recht auf die Personalnummer jedes Beamten
Bei zivilen Beamten hat man das Recht sich den Ausweis zeigen zu lassen, damit die Beamten auch als solche erkennbar sind. Das wars aber auch, Personalnummer / Dienstnummer usw. als Ausweis gibt's nur im Tatort ;-)
Erschwert doch den Polizisten nicht immer die Arbeit. Wenn die was durchsuchen wollen ist das so, gerade jetzt wo Rucksäcke nicht mehr gern gesehn werden wegen Bomben..
Ist eine Sache von paar Minuten, wenn du nichts zu verbergen hast, hast du auch nichts zu befürchten
Ich habe Regeln, gesetze die ich als Bürger einhalten muss, also soll es die Polizei auch. Das ist schließlich ihr Job
Es ist auch ihr Job für Sicherheit zu sorgen, und wenn du nunmal im Visier warst von denen.. ist das halt so. Sehe oft solche besoffene oder aggressive Kappen Träger die auch vor der bahnhofspolizei von ihre rechte labern.. niemand weiss ja wie du sich verhalten hast
Also da die Polizei ja weitreichendere Rechte hat als der Ottonormalbürger ist es schon sehr wichtig finde ich, dass sie sich auch daran hält und diese nicht ausnutzt. Sonst wacht man plötzlich im Polizeistaat auf und hat Verhältnisse wie in Russland oder China...
ist es schon sehr wichtig finde ich, dass sie sich auch daran hält
Nur weil man sich ungerecht behandelt fühlt, heißt das nicht gleich, dass die Maßnahme auch unrechtmäßig war ;-)
dich*
Man kann sich auch vor Ort ein Protokoll ausstellen lassen, wo der Grund der Durchsuchung sowie der veranlassende Beamte, drin stehen.
Verlangt man dieses, suchen sich die Polizisten oft den nächsten zum Durchsuchen. Es sei denn sie sind sich wirklich 100% sicher, weil sie natürlich nicht sinnlos Stress mit jemand haben wollen ,der um seine Rechte weiß.
Wenn du es ihnen erlaubst dürfen dich Polizisten des gleichen Geschlechts durchsuchen! Ansonsten musst du mit aufs Revier kommen!
Eine Durchsuchung gegen den Willen des Betroffenen muss nicht zwangsläufig im Revier erfolgen...
Dan habe ich doch Recht gehabt. Aber was kann bzw was erwartet den Beamten dan wen ich ihre Personalien habe und meinen Anwalt gebe? Kriegen die dan eine Anzeige oder wie läuft das.