Welche Bußgelder werden tatsächlich in Berlin bei verspäteter Ummeldung zur Zeit verhängt?

6 Antworten

Vom Beitragsersteller als hilfreich ausgezeichnet

Mhmm, lass mich mal zusammenzaehlen .... aeh, 0. Ich hab mich erst nach mehreren Monaten umgemeldet, weil ich vorher gependelt bin, und da passiert gar nichts. Das Amt muss ja erstmal nachweisen, dass Du zu spaet dran bist. Das Datum eines Mietvertrages zaehlt da nicht. Ich kann ja die Wohnung eher anmieten und die dann umbauen/herrichten, ehe ich richtig umziehe. Wenn ich das dann noch privat ohne Umzugsunternehmen mache, gibts auch keinen Nachweis fuer den Umzugstag. Zusaetzlich kann man noch paar Monate rausschinden, um einen passenden Termin auf dem Meldeamt zu bekommen. Kann ja keiner zumuten, dass Du wochentags um 13:15 Uhr Zeit hast oder wann auch immer momentan Termine frei sind.

Die Aemter sollen froh sein, dass ueberhaupt einer kommt. DIese ganze Meldegesetz ist eh fuer die Katz. Momentan leben Hunderttausende in der Stadt ohne gemeldet zu sein.

1.000 EUR sind nach dem Bundesmeldegesetz absolute Obergrenze bei dieser Ordnungswidrigkeit.

Zunächst muss man gucken ob die Behörden überhaupt für sowas Bußgelder verhängen... das ist nämlich keine Pflicht.

Wenn sie das tun werden sie es sicherlich nach der Länge der Fristüberschreitung von 2 Wochen staffeln.

In unserer Gemeinde würde man nach deinem Beispiel wie folgt zur Kasse gebeten:

  • 6 Monate - 20 EUR
  • 12 Monate - 78,50 EUR
  • 18 Monate - auch 78,50 EUR
  • erst ab dem 2. vollen Jahr 103,50 EUR

Die meisten Bürgerämter sind so wie ich das bisher erlebt habe relativ nachsichtig und verhängen oft keine Bußgelder, weil die Situation einfach sehr chaotisch ist. 

Natürlich sind sie aber im Recht falls sie ein Bußgeld verhängen.

Wenn ich daran denke, wie lange man in Berlin bei den Ämtern immer warten muss...

Lies hier, es kommt wohl darauf an, wie lange du die Ummeldung schon vor dir her schiebst:

http://www.berlinstadtservice.de/aemter-und_behoerden_berlin/einwohnermeldeamt/Einwohnermeldeamt_Wohnsitz-Ummeldung.html

Hamburger1980 
Beitragsersteller
 01.04.2016, 17:12

Danke, da steht 500 Euro bei mehreren Monaten. Hilft schon mal, aber mich würden noch konkrete Erfahrungswerte interessieren, z. B. auch bei 12 Monaten.

heide2012  01.04.2016, 17:20
@Hamburger1980

Da Berlin sehr arm ist, werden 12 Monate sicherlich die auf der Website angekündigten 500€ kosten, wenn nicht sogar noch mehr. Erfahrungen habe ich diesbezüglich zum Glück nicht, ich gebe mein Geld lieber sinnvoller aus und habe mich bis jetzt nach jedem Umzug beim Bezirksamt umgemeldet.

Erfahrungswerte anderer nützen dir doch gar nichts! Also was soll das?

Das Ordnungsgeld liegt im Ermessen des Amtes ...

Melden Sie Ihren Wohnsitz erst nach dieser Frist um, kann ein
Ordnungsgeld verhängt werden, dessen Höhe im Ermessen des Amtes liegen. Versäumen Sie die Frist nur um wenige Tage oder Wochen, drücken viele Bürgerbüros in der Regel ein Auge zu oder belassen es bei einer Strafgebühr von 10 bis 30 Euro. Überschreiten Sie die Meldefrist jedoch um mehrere Monate, kann der Griff ins Portemonnaie deutlich empfindlicher ausfallen. Das Einwohnermeldeamt kann ein Ordnungsgeld
von bis zu 500 Euro verhängen.

Hamburger1980 
Beitragsersteller
 01.04.2016, 17:13

Hallo, danke, aber genau auf diese Belehrungen wollte ich verzichten. Erfahrungswerte sind hier klar die bevorzugte Information aufgrund keiner einheitlichen Verfahrungsweise bei den Ämtern.

herja  01.04.2016, 17:22
@Hamburger1980

Deswegen sagte ich dir ja, dass diese Erfahrungswerte Nutzlos für dich sind!

Du kannst nichts daraus ableiten, du hast also keinen Vorteil!

Was soll also diese Frage?

Hamburger1980 
Beitragsersteller
 01.04.2016, 17:25
@herja

Aus den offiziellen Richtlinien kann man nichts ableiten, aus Erfahrungswerten aber sehr viel. Du täuschst Dich hier leider. Schönes Wochenende!

herja  01.04.2016, 17:28
@Hamburger1980

LOL, du kannst es ja mal probieren, aber da wirst du keinen Erfolg haben, schon weil du es sowieso nicht beweisen kannst!

andie61  01.04.2016, 21:03
@herja

Die Erfahrungswerte nutzen in dem Fall schon etwas da man sich in Berlin bei den Bürgerämtern nur mit Termin ummelden kann,und da ist das Problem das es fast unmöglich ist einen Termin zu bekommen,somit kann man sich gar nicht fristgerecht ummelden,und es werden darum auch keine Ordnungsgelder verhängt,von daher ist die Antwort in dem Fall alles andere als hilfreich,und wenn man etwas nicht weiss sollte man auch nicht antworten,es ging speziell um Berlin und nicht um allgemeine Bestimmungen.

http://www.tagesspiegel.de/politik/buergeraemter-in-chaos-berlin-de-das-witzblatt-der-buergeraemter/12882748.html

http://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez---stadt/buergeraemter-kurier-macht-den-chaos-check-23403956