Was genau bringt eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Polizisten?

5 Antworten

Ich habe - obwohl ich lange Zeit dachte, dass so etwas in unserem Rechtssaat nicht möglich sei und selbst eher konservativ eingestellt bin - heute am eigenen Körper erleben müssen, dass es tatsächlich Polizisten gibt, die ihre Kompetenz deutlich überschreiten und meinen, neben der exekutiven zugleich auch die judikative Gewalt in unserem Land zu repräsentieren

Ich bin friedlich und gut erzogen und erwartete bislang von keinem Staatsdiener geschubst, bedränkt und angeschrien zu werden. Ich für meinen Fall werde auf jeden Fall eine Beschwerde einreichen - ob es was bringt oder nicht ist zweitrangig. Es geht aber nicht an, das unser Rechtsstaat zu einem Unrechtsstaat mutiert, nur weil sich niermand traut, die Wahrheit zu sagen - oder noch schlimmer: weil man resigniert.

Es geht nicht darum, etwas schön zu Reden oder egener Fehlverhalten zu vertuschen. Ich bin mit 0,94 %o angehalten worden. Kein Grund, mich zu rühmen; im Gegenteil. Aber auch Alkoholgenuss und meinem vergehen, dennoch Auto zu fahren, verliere ich noch lange nicht meine Grundrechte als Bürger der Bundesrepublik Deutschland. und nur weil ich höflich nachfrage, ergibt es für mich keinen Sinn, mir Handschellen (!) anzulegen. Wie ich schon zum Ausdruck brachte: Ich habe keinerlei körperlichen Widerstand geleistet! Auf meine Aufforderung hin, mich wenigstens während der Autofahrt anzuschnallen wurde ich geschubst. Gleiches erfolgte beim Aussteigen aus dem Polizeifahrzeug. Als ich einen Beamten ein zweites und drittes Mal nach seinem Namen und Dienstgrad fragte wiederum. Als ich - im Vernehmungsraum angekommen - weiter nachfragte, wurde ich angeschrien.

Was soll das denn??

Auf meinen Anruf bei der zuständigen Polizeibehörde, wo ich freundlichst nach der Anschrift der zuständigen Dienstaufsichtsbehöre fragte, wurde übrigens mit den Worten: "Die haben uns heute nacht lange genug genervt." ohne weitere Auskunft aufgelegt.

Armes Deutschland.

Ich habe vor Kurzem folgendes Erlebnis mit der Polizei gehabt: Jemand hatte etwas aus meinem Haus gestohlen. Ich rief daher eine Streife herbei. Die Beamten guckten sich kurz die Türen (Terrassentür und Hauseingangstür) an und urteilten, da sei kein Einbruch festzustellen. Jemand müsse einen zweiten Schlüssel haben. Aus meiner Hand aber nicht. Dann waren da noch ein paar Dinge in diesem Zusammenhang, deren Schilderung hier zu weit führen würde. Ich rief noch einmal eine Streife, die erklärte, es seien keine Einbruchsspuren feststellbar.- Jedenfalls hatte ich dann schriftlich eine Anzeige gegen Unbekannt erstellt und die per Post an die entsprechende Wache (in einer Kleinstadt, weit und breit die einzige) geschickt.- Inzwischen hatte ich aber festgestellt, dass mir tatsächlich ein Haustürschlüssel fehlte. Aufgeregt fuhr ich zur Wache und wollte dieses Fehlen des Haustürschlüssels melden. Aus meiner Sicht war dieses das erklärende Puzzleteil bei der Aufklärung. Ich dachte damals noch, dass sich die Polizei um Aufklärung bemühen würde... Ich kam in die Wache, die war leer, und aus dem hinteren Zimmer kam ein äußerst unfreundlicher Beamter im Uniformhemd. Er trug kein Namensschild am Hemd. Ich trug vor, dass ich den Verlust oder Diebstahl meines Hausschlüssels anzeigen wolle, das stünde in Zusammenhang mit meiner Anzeige wegen Schmuckdiebstahls; ob die schon eingegangen sei. Unfreundlich verneinte der Polizist das und fragte: "Mit wem hab ich es denn zu tun?" Ich nannte meinen Nachnamen. Daraufhin passierte Unglaubliches: er reckte regelrecht seine Nase hoch und sagte etwa, den Namen würde er ja schon kennen. Er hätte die Einsatzberichte gelesen; mir sei nichts gestohlen worden. Ich widersprach und fragte, wie er das wissen könne. Er sagte wieder, er habe die Einsatzberichte gelesen, und da würde stehen, dass mir nichts gestohlen worden sei. Ich fragte, wie seine Kollegen das wissen könnten. Ich wolle jetzt ergänzend zu meiner Diebstahlsanzeige den Verlust bzw. Diebstahl des Schlüssels anzeigen, da das zur Aufklärung beitragen würde. Er sagte rundheraus, dass er keine Anzeige annehmen würde und forderte mich äußerst aggressiv gestimmt auf, die Wache zu verlassen. Ich fragte nach seinem Namen, und er nannte einen Allerweltsnachnamen. Ich glaube nicht, dass das sein richtiger Nachname war. Er kam dann in aggressiver Körperhaltung hinter seinem Verschlag vor und ging auf mich zu. Ich hatte den Eindruck, dass er mich anfassen würde und verließ die Wache. Das Ganze dauerte zwei, drei Minuten. Resultat: ich vertraue der Polizei nicht mehr. Diese Wache ist die einzige Wache weit und breit, und wenn etwas Ernsthaftes sein sollte, würde ich da nicht mehr anrufen. Der Polizist wollte mich einschüchtern. Der Fall sollte nicht weiter verfolgt werden...Auf dem Land kennen sich alle, sind im Schützenverein, in der freiw. Feuerwehr usw. zusammen. Ich bin Zugezogene...Wer weiß, was der Hintergrund ist...? Ich sage noch ergänzend, dass ich höflich und freundlich aufgetreten bin, schon älter bin und bisher Respekt vor der Polizei hatte. Dachte, die Polizei sei "dein Freund und Helfer"...Bisher. Eine Dienstaufsichtsbeschwerde habe ich geschrieben, an das übergeordnete Kommissariat und an die Polizeidirektion. Bin auf das Ergebnis gespannt. Ich glaube aber nach dieser Erfahrung mit der örtlichen Polizeistation eher an Nachteile für mich...

Für mich gerade ganz akutes Problem. Ein minderjährigens Familienmitglied wurde im Wald von einem Nackten verfolgt. Wer denkt da nicht an Triebtäter? Auch wenn er rechtzeitg abhauen konnte, überredete ich ihn Anzeige zu erstatten. Was wenn in ein paar Wochen ein 11-jähriger nicht schnell genug weg kommt ... Nun hatte er nochmal einen Termin bei der Kriminalpolizei. Und der Beamte da hatte nichts besseres zu tun als ihn abzukanzeln. So ist er ein 2. mal zum Opfer geworden. Absolut unangemessenes Vehalten. Jedenfalls schreibe ich gerade an einer Dienstaufsichtsbeschwerde ...

Ich spiele auch gerade mit dem Gedanken. Hier ist aber große Vorsicht geboten. Der Schuß kann nach hinten los gehen. Wenn du einem Beamten mittels Dienstaufsichtsbeschwerde etwas unterstellst, so wird sich dieser i.d.R. zur Wehr setzen. Das Internet ist voll von Fällen, wo Beamte durch Lügen ihre Haut gerettet haben. Notfalls in Absprache mit Kollegen. Sollte der Beamte dann frei gesprochen werden, dann könnten Ermittlungen gegen dich aufgenommen werden, wegen Unterstellung einer Straftat oder was auch immer du ihm vor wirfst. So was kann sehr teuer für dich ausgehen. Bedenke auch immer, daß einem Polizeibeamten vor Gericht immer mehr geglaubt wird, als einem "normalen" Bürger.

daß einem Polizeibeamten vor Gericht immer mehr geglaubt wird, als einem "normalen" Bürger. ....... darf nicht sein, ist aber leider schon der Fall.

@Lifthrasil

Ein Richter setzt im Zweifelsfall immer voraus, daß der Polizeibeamte glaubwürdiger ist. Das ist gängige Praxis. Steht Aussage gegen Aussage, dann hat mein keine Chance.

@Lifthrasil

logo darf und muss das so sein!! wer vor gericht lügt, macht sich strafbar, der beamte gleich 2mal, dienst- und strafrechtlich. ausserdem werden polizisten dauernd angelogen, da der betroffene oder beschuldigte bürger ja lügen DARF. polizisten werden also seltener lügen und haben es ohnehin meist nicht nötig

Kommt auf den Fall an. Erstmal muss der Beschuldigte gegenüber seinem Vorgesetzten zu den Vorwürfen Stellung nehmen. Daraufhin wird die Behördenleitung entscheiden wie die Sache zu sehen ist.

Entweder bekommst du dann ein Schreiben, dass sich derjenige korrekt verhalten hat. Oder es folgt eine Entschuldigung bei Kleinigkeiten.

Bei schwerwiegenden Angelegenheiten gibt es ein Diszi-Verfahren gegen den Beschuldigten.

Solange da aber keinen bezifferbaren Schaden hast, hat das für dich selber keinen Nutzen,außer Genugtuung vielleicht.

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