Was bedeutet ''die justiz ist auf dem rechten auge blind''?
Hallo, könnte mir bitte jemand den begriff ''die justiz ist auf dem rechten auge blind'' erklären?:) es hat was mit dem 1./2. weltkrieg zu tun danke im voraus:)
5 Antworten
Die Justiz soll alle Verbrechen sehen.
Häufig wurden (und werden) Verbrechen von rechts (politisch rechts - NSDAP, NPD, NSU, ausländerfeindliche Verbrechen, ...) weniger geahndet oder untersucht.
Aktuelles Bespiel, die NSU-Morde. Justiz hat lange nicht gemerkt, dass es sich um geplante ausländerfeindliche Morder handelte.
NSU ist ein gutes und aktuelles Beispiel.
Wobei ich mich immer noch weigere zu verstehen, dass da der Name einer einst heissgeliebten Fahrzeugmarke aus Gründen des Abkürzungsfimmels genutzt wird.
Na, das gilt heute nicht mehr. Die Justiz, das sind zumeist Beamte, bekommen ihr Geld bzw. Einkommen aus der Staatskasse. Und was aus der Staatskasse fließt, bestimmt in erster Linie die herrschende Regierung.
Meiner Erfahrung und Beobachtung nach ist heute die Justiz Blind, wenn es um die öffentlichen Kassen geht. Man findet heute in der Literatur den Satz: Recht ist, was den öffentlichen Kassen nützt.
Wenn es also um den Bestand und Zahlungsfähigkeit zum Beispiel der Sozialkassen geht, kann man davon ausgehen, daß die Justiz zu solchen Urteilen tendiert, welche die Sozialkassen nicht so sehr belasten.
Aktuelles Beispiel: Als die Mittel bei den gesetzlichen Krankenkassen knapp wurden, hat man quasi still und heimlich die Krankenkassenpflicht für Betriebsrenten eingeführt und das rückwirkend, das heißt auch schon für lange bestehende Betriebsrentenverträge. Normalerweise dürfen Gesetze nicht rückwirkend, sondern nur für die Zukunft gelten. Das gebietet der Vertrauenschutz und ist ein anerkanntes Prinzip in einem Rechtstaat.
Die Justiz und Rechtsprechung hat es aber abgesegnet, obwohl es nach rechtstaatlichen Prinzipien und Grundsätzen nicht statthaft gewesen wäre.
Generel heisst / hiess das, dass "die Augen / das Auge zugedrückt wurde", wenn es um Schandtaten, rechtsgerichteter Gruppierungen / Parteien handelte / handelt. Verfehlungen nicht verfolgt wurden.
So Ende der 1920er / Anfang der 1930er Jahren. So auch teilweise in DE nach dem zweiten Weltkrieg.
Letzteres ist ein sehr schwieriges Thema, da viele der Justiz"mitarbeiter" ihre Funktion auch während des dritten Reichs ausgeübt hatten.
Nicht gesehen haben oder nicht sehen wollten.
Ich dachte mit meinem Hinweis an späten 1920er Jahre / frühen 1930er Jahre an die Schlägertrupps, die vom "rechten Rand" unterwegs waren, z.B. hier:
http://www.dasjahr1933.de/der-kurfurstendamm-krawall-am-12-september-1931/
aber es gab ja auch die "Jagd" auf Mitglieder und Unterstützer anderer politischen Couleur.
es sagt aus, dass Straftaten vom rechten Lager ausgeübt milder/gar nicht bestraft wird ...
ob das jetzt stimmt ... da kann man geteilter Meinung sein
es hat was mit dem 1./2. weltkrieg zu tun
Wohl eher mit dem 2.
Da gab es zum Beispiel Todesurteile von Sondergerichten gegen Deserteure, die von der Justiz erst sehr sehr spät aufgehoben wurden.
War damit nicht gemeint, dass sie viele sachen nicht gesehen/geahnt haben? zB hitler wurde ja wegen hochverrats zu 5 jahren festungshaft verurteilt, brauchte aber nur 9 monate auf der festung zu verbringen weil er sich gut benommen hat und so. währenddem hat er an seinem buch mein kampf gearbeitet. also sie haben nicht gemerkt dass hitler ein gefährlicher mann ist