Versicherungskennzeichen abgelaufen und von polizei erwischt?

Hallo Wurde heute (15.3.17) von der polizei angehalten als ich auf den weg nach hause war mit den roller. Sie meinten zu mir das mein kennzeichen abgelaufen sei. Ich dachte es ist ab den datum des ewerbs ein jahr gültig. Hab es am 6.4.16 geholt. War scheinbar doch nicht so. Bekomme jetzt eine Anzeige. Was kommt alles auf mich zu . Bin 15.

4 Antworten

TheGrow

Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer

Polizei

15.03.2017, 16:10

Hallo elbarto92920,

die Polizei leitet mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein Strafverfahren gem. folgender Rechtsgrundlage gegen Dich ein.

§ 6 Pflichtversicherungsgesetz
(1) Wer ein Fahrzeug auf öffentlichen Wegen oder Plätzen gebraucht oder den Gebrauch gestattet, obwohl für das Fahrzeug der nach § 1 erforderliche Haftpflichtversicherungsvertrag nicht oder nicht mehr besteht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen.
(3) Ist die Tat vorsätzlich begangen worden, so kann das Fahrzeug eingezogen werden, wenn es dem Täter oder Teilnehmer zur Zeit der Entscheidung gehört.

Die Polizei ist zu Einleitung des Strafverfahrens verpflichtet.

Mit etwas Glück stellt aber die Staatsanwaltschaft das Verfahren

gem. § 153 StPO wegen Geringfügigkeit oder
gem. § 153a StPO gegen Auflagen

ein. Sollte die Staatsanwaltschaft das Verfahren nicht einstellen, droht die im Gesetz angeführte Geld.- oder Freiheitsstrafe. zudem sind dann zwei Punkte in Flensburg fällig.

Ein einfacher Blick in die Versicherungsbestätigung, die Du bei jeder Fahrt mit Dir führen musst, hätte Dich vor dem Fehler bewahrt, denn dort ist das Ablaufdatum der Versicherung angegeben

Schöne Grüße
TheGrow

Kabeltante1266

15.03.2017, 15:33

Wenn du gaaaaaaanz viel Glück hast, kommst du mit einer Verwarnung davon. Ich würde an deiner Stelle noch heute ein neues Kennzeichen besorgen und bei der Polizei vorfahren und denen das zeigen (zeigt deinen guten Willen!).