Unbegründete GEZ Nachzahlung.Bei wem liegt die Beweislast?

3 Antworten

da wundere ich mich immer wieder, daß die wirklich scheinbar jeden und jedermann anschreiben, sodaß sich mir der Eindruck erstellt, daß die nicht anderes zu tun haben, als die Leute zu quälen

die leben nur vom piesacken und rumhacken und haben scheinbar ganze Heerscharen von sogenannten fleißigen Geistern angestellt, die den ganzen Tag nichts anderes zu tun zu haben, als mit dem sogenannten Rundfunkstaatsvertrag xy durch die Gegend rumzulaufen und hin und wieder noch reichlich Kaffee zu trinken, so wie die Landser früher ihr Pervitin

ist mir ein Rätsel, was da los ist.. (??!!)

Offensichtlich hat der Beitragsservice deine Anschrift zum Beginn des Jahres 2013 ermittelt und dich erst jetzt wieder gefunden. Damals warst du Inhaber einer Wohnung und damit beitragspflichtig. Wenn man aus der Wohnung aus- und in keine neue Wohnung einzieht, muss man sich beim Beitragsservice abmelden. Das gilt auch, wenn man sich nicht angemeldet hat, was man natürlich auch hätte tun müssen. Meldet man sich nicht ab, läuft die Beitragspflicht einfach weiter. So die Rechtslage. Deshalb besteht die Forderung erst einmal grundsätzlich zu Recht.

Da du nicht zahlen willst, also eine für dich günstigere Position erreichen willst, liegt die Beweislast in jedem Fall bei dir. Insoweit ist das Angebot des Beitragsservice, ihr die Beitragsnummer und den Namen desjenigen zu übermitteln, der deine frühere Wohnung übernommen hat, großzügig und entgegenkommend. Ob das Fotografieren des Klingelschilds da zur Entlastung ausreicht, wage ich zu bezweifeln. Vom Meldeamt könnten sie sich vielleicht die Daten deines Nachmieters besorgen, dazu sind sie aber nicht verpflichtet. Vielmehr liegen alle Pflichten beim Beitragspflichtigen.

habe in den 5 Jahren überhaupt keinen festen Wohnsitz gehabt und war dementsprechend nirgendwo gemeldet

Und wo hast du tatsächlich gewohnt?

GEZwungener 
Fragesteller
 12.04.2017, 13:43

Verschiedenste,wechselnde Orte.Hier und da mal auf der Couch oder auch ganz profan"auf der Strasse".