Pflegegeld Geld einkassiert und nicht weiter ausbezahlt?
Hallo zusammen das betrifft mich nicht direkt aber hätte ich gerne eine Antwort haben wollen also. Meine Bekannte hat bei der Schwiegermutter mehrere Monate geholfen beim pflegen ( einkaufen duschen Haushalt und Arzt) die haben einen Antrag auf Pflegestufe gestellt und bekommen die 360 € monatlich. Die Schwiegermutter der kam erst später drei Monate nach abbezahlt und möchte aber seiner Schwiegertochter nicht zurückbezahlen. Frage was für Rechte hat die Schwiegertochter um das Geld zu erhalten. Gibt es Gewissen Paragraph dazu wo Sie verpflichtet ist ihr das zu bezahlen....?
Für gutes Rad bedanke ich mich schon jetzt.Danke
3 Antworten
Das Pflegegeld bekommt der Pflegebedürftige, um seine Pflege sicherzustellen. Er kann darüber frei verfügen - z.B. eine private Pflegekraft bezahlen.
Wenn die Schwiegertochter im Haushalt hilft oder pflegt, bekommt sie nicht automatisch das Pflegegeld. Aus verwandtschaftlicher Hilfe erwächst kein Vergütungsanspruch.
Darüber muss sie sich vorher mit der Schwiegermutter einigen, ggf. einen Vertrag aufsetzen. Nur dann hat sie die Möglichkeit, das Geld notfalls einzuklagen.
Natürlich macht man üblicherweise unter Familienangehörigen keinen Pflegevertrag. Aber dann hat man auch keine Handhabe, falls der gepflegte nicht zahlt - was moralisch natürlich verwerflich ist.
Die "böse" Schwiegermutter wird sich wohl für die Zukunft eine andere Hilfe suchen müssen.
Das Pflegegeld steht rechtlich der zu pflegenden Person zu.
Was sie damit macht liegt in ihrem eigenen Ermessen, solange es sich um selbst organisierte Hilfen handelt.
Die Person die Pflegt hat keinen Rechtsanspruch auf das Pflegegeld und auch kein Anrecht auf eine extra Bezahlung durch die Pflegekasse.
Aus dem Verwandtschaftsverhältnis entsteht kein Vergütungs und oder Lohnanspruch.
Lies mal:
"Ein pflegebedürftiger Mensch ist nicht verpflichtet, das Pflegegeld an die Pflegeperson weiterzugeben. Es liegt in seinem eigenen Ermessen, was er mit dem Pflegegeld macht, wen er damit bezahlt und in welcher Höhe."
https://www.pflege-durch-angehoerige.de/pflegegrade-pflegeleistungen/pflegegeld/
Was verstehst Du nicht an
"eigenes Ermessen"?
Der zu Pflegende kann das tun, muss es aber nicht.
Moralisch schon, gesetzlich nicht. Wie willst du das denn einklagen?
kuku7020, das ist unsinn was du da schreibst.
Denn: Die Person die Pflegt hat keinen Rechtsanspruch auf das Pflegegeld und auch kein Anrecht auf eine extra Bezahlung durch die Pflegekasse.
Was sie damit macht liegt in ihrem eigenen Ermessen, solange es sich um selbst organisierte Hilfen handelt.
Sie ist rechtlich nicht verpflichtet das Pflegegeld an die Person von der sie gepflegt wird weiter zu reichen. ( Wenn sie das Pflegegeld für sich behält ist das moralisch schlecht, aber es ist rechtens.)
das ist ein Unsinn was du gerade geschrieben hast es ist dafür da und die Personal Person weiter zu bezahlen und nicht einfach das Geld zu behalten dafür ist die Person auch verpflichtet