Mietrecht / Benutzung des Treppenhauses ins DG von fremden Leuten

5 Antworten

Euer Privatbereich beginnt an der Wohnungstür, wenn Ihr in unverschließbaren Räumen Sachen lagert, ist das Risiko natürlich hoch, dass weiß man aber. Geneausogut könnten andere fragen: Dürfen Privatsachen auf der Treppe (immerhinFluchtweg) rumstehen - das ist nicht viel anders als Kinderspielzeug im Gemeinschaftsgarten.

Darum geht es hier aber nicht. Wir dürfen Privatsachen auf der Treppe stehen haben, das hat die Vermieterin erlaubt. Das Treppenhaus ist sehr breit und der vorgegebene Meter Breite ist eingehalten. Wir wohnen hier wie gesagt seit 21 Jahren, und hatten nie Probleme mit Mitmietern. Das hätte sich niemals einer getraut, da hoch auf den Dachboden zu gehen. Eigentlich verbietet einem der gesunde Menschenverstand, nicht in fremder Leut´s Privatbereich einzudringen. Das Kinderspielzeug im Garten (es handelt sich hier um Großgeräte, wie Spielhäuser, Ruschbahn, 5m-Trampolin, Hasenstall, Wäschespinne, elektrische Eisenbahn zum Mitfahren, Sandkasten, Schaukelgerüst.... ) ist nicht genehmigt. Das haben die Leute einfach da hin gestellt. Die Vermieterin ist aber eine alte Frau, die sich dagegen auch nicht zu wehren weiß.... .

Euer Privatbereich beginnt an der Wohnungstür

Das sehe ich (und auch die Vermieterin) in unserem Fall anders, da ja die Treppe vor unserer Wohnungstür bereits privat ist. Die haben wir auf eigene Kosten erbaut! Außerdem stehen dort (erlaubt!) Privatschränke, Schuhe und Co.

Welchen Grund (außer um zu spionieren) muß denn jemand haben, hier hoch zu kommen???

Wenn ich all die Antworten so durch lese und Deine Kommentare dazu, dann verstehe ich nicht, wieso Du hier überhaupt fragst, denn alle Antworten, die nicht in Deinem Sinne sind, weist Du zurück. Du ärgerst Dich über die Verletzung Eurer Privatsphäre, denkst an Anzeige wegen Hausfriedensbruch und willst nicht zur Kenntnis nehmen, dass Du am Ende nichts in der Hand hast. Eine Anzeige würde glatt ins Leere laufen.

Ich versuche es jetzt auch noch mal (wie verschiedene andere):

Ein Fluchtweg ist ein Fluchtweg. Im Falle von Feuer in einer unteren Etage, wo vielleicht nur noch der Weg nach oben bleibt, um vielleicht noch aus einem Fenster der DG-Wohnung von der Feuerwehr gerettet zu werden, kann man zumindest nachts davon ausgehen, dass es stockdunkel ist, keine Lichter mehr gehen und der Rauch auch keine Sicht mehr ermöglicht. Somit ist alles, was irgendwie im Treppenhaus steht, ein Hindernis und u. U. eine tödliche Falle. Deshalb gibt es Vorschriften, die so etwas nicht zu lassen. Nicht einmal Eure Vermieterin dürfte das genehmigen, dass ihr auf diese Weise einen Teil des Treppenhauses vollkommen für Euch vereinnahmt.

Ein Treppenhaus gehört zu den Gemeinschaftsäumen. Wenn nichts anderes schriftlich geregelt ist, kann es von allen Bewohnern des Hauses genutzt werden. Wenn z. B. jemand der Ansicht ist, dreimal am Tag 3 Etagen Treppen rauf und runter wandern ist für ihn besonders gesund, darf er das tun und dabei natürlich auch bis zu Eurer Wohnungstür. Ihr könnt es nicht verbieten. Allenfalls die Vermieterin mittels Mietvertrag oder Hausordnung. Gleiches gilt dann auch für den Zugang zum Dachspitz.

Gemeinschaftsräume dürfen nicht mit Video überwacht werden. Vergleichbar wäre das z. B. mit einer Videokamera, die im Einfahrtsbereich eines Hauses aufgebaut ist und Richtung Straße filmt. Zweck ist die Überwachung der Einfahrt, aber da der Gehweg unweigerlich mit auf dem Bild eingefangen wird, ist diese Kamera verboten.

Die Vermieterin hat nur eine Chance: Die Hausordnung!

Sie kann die Hausordnung dahin gehend ergänzen, dass es anderen Bewohnern des Hauses untersagt wird, außer im Notfall, die Treppen nach oben zu gehen. Diese Hausordnung wird ausgehängt und auch allen Mietern rechtssicher zugestellt.

Ab dem Zeitpunkt ist jede Zuwiderhandlung, also das Hochkommen zu Euch ein Verstoß gegen die Hausordnung, der abgemahnt werden kann. Wiederholung kann zu außerordentlicher Kündigung führen. Gegen eine solche Kündigung könnten nun die unteren Bewohner klagen und dann ist es schon eine Frage, wie ein Richter entscheiden wird. Der eine könnte sagen, eine nachträgliche Änderung der Hausordnung muss nicht akzeptiert werden und ein anderer könnte entscheiden, dass durch diese Änderung lediglich das schriftlich gemacht wird, was eigentlich selbstverständlich ist. Man weiß es nicht.

Entscheidend ist aber, dass die Vermieterin mit zieht. Wenn die nichts macht, könnt ihr auch nichts machen.

Ich danke dir für deine Antwort, auch wenn ich hier viele anscheinend nerve. Ich möchte hier lediglich meine Sicht und die der Vermieterin darstellen, und was ich bereits an Infos gesammelt habe, bzw. schriftlich habe. Ich kenne die entsprechenden Gesetze nicht, deswegen frage ich hier. Wir werden uns wohl nochmals mit der Vermieterin zusammensetzen müssen, und das tatsächlich über eine neue Hausordnung regeln müssen. Es gibt bereits eine Hausordnung, an die sich diese Leute übrigens jetzt schon in vielen Punkten nicht halten. Weiß nicht, ob eine Änderung viel bringt. Jedenfalls werden wir jetzt ein Treppengitter anbringen. Das ist ja nicht abgeschlossen, aber wenigstens ein optischer STOP. Der Dachboden ist uns übrigens vermietet, wenn auch kostenlos, aber dennoch vermietet (wir hatten dafür ja die Kosten mit dem Ausbau). Da hat also wirklich niemand etwas verloren. Die Vermieterin ist auf unsere Seite. Sie bereut es so sehr, diesen Leuten gleich 2 Wohnungen gegeben zu haben. Und das nur, weil jemand, den sie kennt, mit denen verwandt ist. Die Leute verstoßen nicht nur gegen Regeln, sondern auch gegen das Gesetz (Warenkreditbetrug). Dagegen stellen sie ständig Forderungen an die Vermieterin, was alles erneuert werden muss. Diese ist schon ganz verzweifelt, weil sie das alles gar nicht bezahlen kann. Naja, das steht auf einem anderen Blatt...

Jedoch weiß ich nicht, wie das gesetzlich aussieht mit der Nutzung des Treppenhauses.

Das Treppenhaus zählt zu den gemeinschaftlich genutzten Räumen und kann von allen Mietern genutzt werden. Ob, bzw. was sie dort wollen ist völlig unerheblich. Grundsätzlich darf - beispielsweise - auch ein Erdgeschoss-Mieter den Aufzug nutzen, obwohl er ja in den oberen Geschossen nichts verloren hat.

, und haben deswegen damals so eine kleine Kamera installiert, die auf Bewegung Bilder oder 30 sec.-Videos macht. Diese Kamera nimmt wohlbemerkt keinen Bereich auf, wo andere Leute etwas verloren haben,

Im Ernst? Wie gesagt: Völlig egal, ob die Leute dort was verloren haben. Solange die Kamera den gemeinschaftlichen Bereich filmt, kann das weitreichende Folgen für Euch haben. Stichwort: Verletzung der Privatsphäre

Ansonsten: Wenn Ihr denkt, dass das Dachgeschoss auch samt Treppenhaus nur von Euch genutzt werden darf, zahlt Ihr dann auch die Betriebskosten dieser gemeinschaftlichen Flächen allein? Ich vermute mal, dass diese Gemeinschaftskosten, wie Hausstrom, alle Mieter zahlen, richtig?

Solange die Kamera den gemeinschaftlichen Bereich filmt, kann das weitreichende Folgen für Euch haben. Stichwort: Verletzung der Privatsphäre

Wir haben diese Kamera installiert, weil UNSERE Privatsphäre verletzt wurde. Diese Leute sind ohne Befugnis in unsere Privaträume eingedrungen (Dachboden). Der Dachboden gehört vertraglich zu unserer Wohnung, inclusive der dorthin führenden Raumspartreppe, die unser persönliches Eigentum ist, und nicht mal gemietet ist, da wir sie selbst erbaut haben. Laut Aussage eines Polizisten ist gegen diese Kamera nichts einzuwenden.

Was Betriebskosten und Hausstrom angeht, bezahlen wir den größten Anteil, weil wir die größte Wohnung haben. Das einzigste im oberen Treppenhaus, was über Allgemeinstrom geht, ist eine einzige Treppenhausglühbirne (Energiespar), die ja auch nach unten leuchtet (wo z.B. seit einer Woche die Glühbirne im EG kaputt ist. Dafür sind laut Hausordnung die Mieter im EG zuständig...) . Die Glühbirne bezahlen wir selbst, ebenso die Reinigung. Die Betriebskosten vom Dachboden laufen über unseren Privatzähler.

@MontySpinneratz

Ich schließ mich diversen Vorrednern an: Warum hast Du die Frage gestellt, wenn Du sowieso alles besser weißt? Wolltest Du nur eine Bestätigung?

Selbst wenn sich die Treppe in Eurem Eigentum befindet, heißt das längst nicht, dass sich die Räumlichkeiten in denen sich eure Treppe befindet auch euch ist.

Eine Ausnahme ist nur dann gegeben, wenn das Treppenhaus explizit an Euch vermietet ist.

Die Annahme, dass das Treppenhaus Euch gehört, nur weil sich dort aussschließlich der Zugang zum Dachboden befindet, ist unerheblich.

Ihr habt eine Wohnung gemietet, dessen Definition sich aus § 181 Abs. 9 BweG ergibt. Aus diesem Paragraphen geht eindeutig hervor, dass ein Hausflur eben nur dann Teil der Mietsache ist, wenn dieser als abgeschlossener Teil der Wohnung anzusehen ist.

Von daher möchte ich dich zitieren:

Die haben schon den Gemeinschaftsgarten als ihr Eigentum auserkoren

Und Du hast einen Teil des Treppenhauses als Dein Eigentum auserkoren.

Jedoch weiß ich nicht, wie das gesetzlich aussieht mit der Nutzung des Treppenhauses.

Offensichtlich glaubst du es doch, sonst würdest du nicht alles abstreiten.

Lange Rede, kurzer Sinn: Wenn der obere Teil des Treppenhauses laut Mietvertrag zu Eurer Wohnung gehört (was ich nicht glauben kann), dann ist es erforderlich, dass dieser Teil räumlich vom gemeinschaftlichen Eigentum getrennt wird. Ist hier keine Abtrennung vorhanden, dann könnt Ihr dort auch keine Kamera aufhängen.

Ich würde beispielsweise meinen Anwalt informieren, weil ich behaupte, dass Ihr die Kamera immer verstellt und das untere Treppenhaus filmt. Die einstweilige Verfügung würde ich sehr schnell bekommen.

Laut Aussage eines Polizisten ist gegen diese Kamera nichts einzuwenden.

Ich wusste nicht, dass Polizisten das komplette deutsche Recht in- und auswendig kennen. Ich würde hier lieber einen Juristen befragen.

@ChristianLE

Also jetzt mal langsam. Ich möchte keine Bestätigung meiner Meinung und weiß sicher nicht alles besser, schade, dass das hier so rüber kommt. Ich wollte nur erklären, wie ich es sehe, und wie es seither war, und wie es auch die Vermieterin denkt und worüber ich mich informiert habe. Es konnte auch noch keiner hier anhand eines Gesetzes etwas erklären. Da bist du der erste. Genau das ist es ja, was ich suche. Dann scheint es wirklich so zu sein, dass unsere Vermieterin etwas schriftlich aufsetzen muss, dass der obere Teil des Treppenhauses zu uns gehört, damit den keiner betreten darf. Das wird sie tun, da habe ich keine Sorge. Dann werden wir wohl, mit ihrer schriftlichen Genehmigung, jetzt ein Treppengitter anbringen.

Das mit dem Anwalt, da waren wir schon knapp davor (wir haben eine Rechtsschutzversicherung und bereits einen Anwalt, jedoch nicht für Mietrecht). Nachdem aber unsere Vermieterin schlichtend eingegriffen hat, wollten wir erstmal abwarten, was weiter passiert, in der Hoffnung, dass nun Ruhe einkehrt (die "Begehung" des Treppenhauses ist ja nicht alles. Diese Leute greifen uns an, seit dem Tag, an dem sie hier wohnen. Die Beleidigungen und Verleumdungen, sogar Sachbeschädigungen, füllen sicher schon eine kleingedruckte DinA4-Seite und hätten bereits für eine Anzeige gereicht. Bei den Leuten geht die Polizei sowieso ein und aus. Wir mußten schon mal zu einer Zeugenaussage, und haben dort erfahren, dass diese Menschen Warenkreditbetrug betreiben. - Ich bin nicht der Mensch, der Leute einfach anzeigt, da ich der Meinung bin, man sollte es erst mal im Guten versuchen. Jedoch ist das bei diesen Leuten nicht möglich. Ich habe sowas nie zuvor erlebt (habe auch noch niemals jemanden angezeigt), wir sind mit allen Leuten in diesem Haus und in dem, in dem wir zuvor wohnten, prima ausgekommen. Wir sind auch mit den meisten Nachbarn befreundet, was den Mitmietern im Haus ein Dorn im Auge ist, warum auch immer (Neid). Leider benehmen sie sich den ganzen Nachbarn gegenüber unfreundlich und beleidigend, daher kommen sie hier eben nicht gut an... .

Ich hätte bei keinem normalen Mitmieter, der einem freundlich und hilfsbereich begegnet, ein Problem, wenn er zu uns hoch käme, um beispielsweise das Fenster zu schließen. Da diese Personen jedoch in unseren Privatsachen herumschnüffeln (sie wurden sogar dabei von unserer Bekannten erwischt), fühlen wir uns so nicht mehr wohl.

Deine Aussage bzgl. der Kamera: Das untere Treppenhaus kann man von der Position, an der sie hängt, überhaupt nicht aufnehmen, da das Treppenhaus um die Ecke herum geht. Das Ding ist auch nicht schwenkbar, sondern starr und fest installiert. Im Übrigen sind die Aufnahmen im PC gespeichert, und könnten jederzeit von einem Gericht kontrolliert werden, dass das nicht so ist.

Naja, jedenfalls danke für deinen Kommentar.

Natürlich darf jeder das Treppenhaus benutzen .. auch wenn er in dem Stockwerk nicht wohnt ... das Treppenhaus nach oben ist im übrigen auch ein Fluchtweg / Rettungsweg .... da kann die Vermieterin "genehmigen" was sie will - aus Brandschutzgründen dürfen Fluchtwege nicht zugestellt werden

Die selbst eingebaute Treppe gehört im übrigen auch der Vermieterin, durch Verbindung mit dem Haus ...

Treppen mit Kamera überwachen finde ich schon sehr "grenzwertig" .. räumt doch Eure Sachen einfach in die abschließbaren Kammern ....

Naja, jetzt das Treppenhaus nach oben als Fluchtweg zu nennen... . Wohin sollte da jemand fliehen. Da kommt man nirgends raus. Es gibt nur ein sehr kleines Kippfenster in 2m Höhe, da passt nicht mal ein Mensch durch.

Die selbsteingebaute Treppe gehört uns, das haben wir schriftlich....

@frodobeutlin100

Interessant, der Paragraph.... . Dann würde mich mal interessieren, wie wohl ein Gericht entscheiden würde, wenn ich das schriftlich habe, dass ich bei Auszug die alte Ausziehtreppe wieder einbaue, welche der Vermieterin gehört, und meine, von mir bezahlte Raumspartreppe mitnehme.... . Es kann doch nicht sein, dass etwas, was ich mit meinem Geld kaufe, in das Eigentum von jemand anderem geht, nur weil es angeschraubt ist. Man kann es ja wieder entfernen.... . Gesetze scheinen auch nicht immer logisch zu sein ... . Jedenfalls danke für die Info... .

wenn gespräche mit solchen mitbewohnern nicht bringen, um sie auf recht und gesetz ehinzuweisen, muss man eben die harte tour fahren, also anzeigen wegen hausfriedensbruch und ggf. diebstahl. außerdem würde ich den eigentümer auffordern, dafür sorge zu tragen, dass niemand anders die von euch (lt. mietvertrag?) zugeordneten nutzräume betreten darf. als einfachste lösung wäre doch das abschließen der raumspartreppe möglich, ist das eine feste oder eine zum einklappen?

auch bei anderen belästigungen durch unsoziales verhalten kannst du den vermieter in die pflicht nehmen, in dem du wegen solcher störungen anderer mieter, sprich verstöße gegen hausordnung, einfach die miete reduzierst und ihn aufforderst, für abhilfe zu sorgen. solange darfst du miete zurückhalten.

Stop, stop, stop.... . Ich will hier nicht die Miete reduzieren, oder der Vermieterin an den Karren fahren, das hast du falsch verstanden. Die Vermieterin ist eine sehr liebe 70jährige Frau, die auf unserer Seite steht. Im Übrigen haben wir seit 21 Jahren keine Mieterhöhung bekommen, und bezahlen für die Nutzung der Dachbodenräume keinen Cent extra. Die stellt sie uns (und noch einen zweiten Keller) kostenlos zur Verfügung. Da kann ich keine Mietminderung machen. Das wäre äußerst unfair. Wir hatten damals angefragt, ob wir diese Räume nutzen dürfen, und sie hat sie uns kostenlos gegeben (dafür haben wir auf unsere Kosten etwas ausgebaut).

Auch werde ich natürlich eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch machen, wenn noch einmal etwas derartiges vorkommt, was ungesetzlich ist (da gab´s schon andere Dinger, wie Beleidigungen, Rumwerfen unseres Eigentums usw.) . Genau deswegen möchte ich ja wissen, ob das nun erlaubt ist, dass die Leute das Treppenhaus nach oben benutzen, oder nicht. Zum Beispiel ist bei uns oben ein Fenster, und die kommen eben rauf, und machen das zu (Wozu? Wir können das selber!).

Die Raumspartreppe kann man leider nicht abschließen. Die steht mitten im Treppenpodest und landet mitten in dem Vorraum oben. Es sind halt die 2 Räume oben verschließbar, aber aufgrund sehr starker Dachschräge kann man da nichts zu machen. Es ist eine feste Treppe aus Holz, die einziehbare mussten wir entfernen, weil die der täglichen Begehung nicht stand gehalten hat.

Die Vermieterin hat nach einer Beschimpfungsattacke der Leute vor einigen Monaten gegen uns einmal massiv "den Rauch reingelassen" und mit den Leuten geschimpft. Seither gehen sie uns aus dem Weg. Aber wie lange das hält, weiß man auch nicht... . Wir haben mittlerweile Schilder angebracht "Achtung, Videoüberwachung!" und "Privat - Zutritt verboten!". Wie gesagt war vor vielleicht 2 Wochen wieder einer oben und hat das Fenster zugemacht.... .

Das nervt leider... . Verstehst du, was ich meine? Man hat irgendwo keine Privatsphäre mehr (die wir die ganzen Jahre zuvor eben hatten)...

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