Halteverbotsschild an Baustellenzaun gültig?
Hallo zusammen,
in meiner Straße befindet sich eine Baustelle und gestern ist mir aufgefallen, dass an einer Stelle des Zaunes ein Halteverbotsschild befestigt ist. Die Stelle wird von den Arbeitern gerne als Zufahrt zur Baustelle verwendet, es handelt sich aber nicht um einen abgesenkten Bordstein oder ähnliches.
Ist das Schild so gültig/offiziell und muss ich mich daran halten? Darf das Schild so überhaupt angebracht werden?
VG
7 Antworten
Ist das Schild so gültig/offiziell und muss ich mich daran halten?
Das kann hier keiner sagen. Damit ein Verkehrszeichen gültig ist, muss von der zuständigen Behörde eine verkehrsrechtliche Anordnung ergehen. Also beim Ordnungsamt oder dem Straßenverkehrsamt nachfragen.
Andererseit: würde es ohne verkehrsrechtliche Anordnung aufgestellt, könnte das den TB der Amtsanmaßung (§ 132 StGB) erfüllen.
Eine gute Möglichkeit, die Rechtmäßigkeit des Verkehrsschildes zu überprüfen: lege Widerspruch gegen das Kennzeichen ein. Adressat Straßenverkehrsbehörde.
Ja, das ist gültig!
Es ist eine Bedarfssperrung wie du sie auch offiziell für einen Umzug oder das Abstellen eines Bauschuttcontainer etc. einrichten lassen darfst.
Üblicherweise hat die ausführende Baufirma Auflagen, wo genau die Schilder aufzustellen sind. Ja, sie haben dann Gültigkeit!
Wenn da ein Halteverbotsschild hängt, gilt es auch und du kannst sogar abgeschleppt werden.
Egal ob es nun am Zaun hängt oder an einem Pfeiler angebracht ist.
Den Grund hast du doch schon selber genannt. Die Baustellen Fahrzeuge fahren da ein und aus.
denke schon, ja. Irgendwo müssen sie ja auch eine blockadefreie Zufahrt zur Baustelle haben