Gesetzgebungsverfahren, warum so kompliziert?
Hi, hat jemand Überlegungen warum das Gesetzgebungsverfahren so kompliziert und langwierig ist?
6 Antworten
Hi.
Rechtssicherheit. Die Sicherheit hat zu den verschiedenen Stufen verschiedenen Zweck. Sei es um die Opposition angemessen zu berücksichtigen, sei es um die Länder zu beteiligen etc.
Durch das „komplizierte“ Verfahren wird Missbrauch weitgehend unterdrückt. Es gibt verschiedene Mittel zum Eingriff und Interessengruppen werden gehört.
Damit nicht jeder Honk mal eben so irgendwelche Gesetze in die Welt schicken kann. Selbst mit diesem "komplizierten und langwierigen" Verfahren kommen noch Gesetze durch, die dann im Nachhinein als unrechtmäßig wieder abgeschafft oder geändert werden müssen.
Oh-je, der arme Honk, diese klapprige Hupe
Weil wir eine Demokratie sind. Da sind Gesetzgebungsverfahren komplexer. In Deutschland noch einmal mehr, weil die Länder auch bei Bundesgesetzen häufig zu beteiligen sind.
Führererlasse waren erheblich einfacher.
Das sehe ich mir nicht mehr an.
Weil Gesetze ein wichtige Sache sind, die direkt in das Leben der Menschen eingreift. Da sollte lieber einmal mehr drüber nachgedacht und geprüft werden, als dass spontan aus der Hüfte geschossen wird.
In Nordkorea geht es sicher schneller und einfacher, aber ich habe meine Zweifel, dass man da tauschen sollte.
Weil die Welt halt komplex ist und alle Auswirkungen von neuen Gesetzen oder Gesetzesänderungen ausgelotet werden müssen.
Da ist noch mehr im "Busch", siehe dazu mein obiger Beitrag !