Dürfen Sachbearbeiter beim Jobcenter im Gespräch mündlich sanktionieren?

5 Antworten

Leider wissen wir rein inhaltlich nicht, in welchem Bezug das Thema " Sanktion " während des Gesprächs zwischen Sachbearbeitung und Deiner Nachbarin genau angesprochen wurde.

Die rein informative Ankündigung einer Sanktion wegen bereits erfolgter Pflichtverstösse oder rein erläuternd zur Vermeidung etwaiger Pflichtverletzungen ist im Gespräch durchaus möglich.

Das sind dann inhaltlich aber nur reine Informationen.

Wenn tatsächlich eine Sanktionierung erfolgen soll, oder z.B. bei einer kommenden Massnahmezuweisung zumindest als Möglichkeit bei Pflichtverletzung in Möglickeit gestellt wird, wuss sowas im Anschluss an das Gespräch immer schriftlich finalisiert werden durch :

- schriftliche Rechtsfolgenbelehrung zur Einzel - / Sachlage

- Anhörungsbogen bei bereits erfolgem Verstoss und dafür angedrohter Sanktion

- Schriftliche Aussprache einer Sanktion mit Angabe zu Dauer und Höhe & Nennung des konkreten Grundes ( + entsprechende Rechtsverweise ) mitsamt erneuter Rechtsfolgenbelehrung zu diesem Schreiben .

Man kann eine Sanktion mündlich ankündigen, dies hat aber noch lange nichts zu bedeuten, erst wenn man das ganze schriftlich mit Rechtsmittelbelehrung bekommt und eine evtl.schriftliche Anhörung nichts gebracht hat, bekommt man einen Bescheid über eine Sanktion.

Dann kann man aber immer noch schriftlich einen Widerspruch einlegen und notfalls vor dem Sozialgericht klagen.

Nein.

Sanktionen müssen schriftlich erteilt werden. Sonst kann man ja keinen Widerspruch einlegen, sollte der Bescheid falsch sein.

Ihr könnt Euch in einer Beratungsstelle für ALG II Empfänger informieren.

pferdehuss 
Fragesteller
 17.03.2019, 14:40

Danke, ich rede mit ihr nochmals drüber. Habe auch einen Job für sie in Aussicht. Dann kann sie sich das alles sparen.

sanktionen können nur in schriftlicher Form vergeben werden.

Mündlich funktioniert das nicht , da dann kein Widerspruchsrecht angewendet werden kann.

DAs ist nicht möglich aber einiege Sachebarbeiter drohen geren mit einer Sanktuion!

Vileiecht meinte sie das eher!