Darf man eigentlich vor seiner eigenen Einfahrt parken?

13 Antworten

Der § 12 Abs. 3 Ziffer 5 StVO sagt:

Das Parken ist unzulässig [...] vor Bordsteinabsenkungen.

Eine Behinderung findet statt, da die Bordsteinabsenkungen nicht nur zum Befahren des Grundstücks sondern auch z.B. für Rollstuhlfahrer, Menschen mit Gehwagen, andere gehbehinderte Menschen und Menschen mit Kinderwagen vorgesehen sind.

In der StVO steht nur, dass es unzulässig ist, nicht aber warum.

Woher entnimmst du also besagte Begründung?

@abenhard17

Versuche es mal mit ständiger Rechtsprechung.

@Schnarchix

Versuchst du es, oder weißt du es? Kennst du konkrete Fälle?

@abenhard17

Du sollst es mal mit der ständigen Rechtsprechung versuchen.

Ich weiß es: Berufserfahrung.

Übrigens werde ich deine Kommentare zukünftig ignorieren.

@Schnarchix

Werd doch nicht gleich unwirsch.

Ich fragte lediglich, woher du den "tieferen Sinn" hinter dieser Regelung der StVO entnimmst.

Ottonormalbürger könnte nämlich glauben, dass er/sie vor der eigenen Privateinfahrt parken darf.

Darum fragte ich dich, wo das steht. "Ständige Rechtsprechung" ist eine ziemlich vage Aussage. Irgendwelche konkreten Fälle?

Jeder der eine genehmigung von dem Grundstückseigentümer hat, darf vor der Grundstückseinfahrt parken laut: BayObLG 2 Ob OWi 403/91

LG

Woher ich das weiß:Recherche

Musst halt aufpassen, dass Du Dich net anzeigst und abschleppen lässt, wenn Du vor der Einfahrt zu Deinem Grundstück parkst... oder es ein Nachbar tut, weil er der Meinung ist, Du blockierst die Straße, die Dir nicht gehört.

Man behindert ja da im Endeffekt niemanden.

Spätestens wenn es bei dir brennt und die Feuerwehr wegen deines geparkten Autos den Brandherd nicht erreichen kann wirst du diese Ansicht überdenken.

Wenn du deine Einfahrt als "Privatparkplatz" benutzt ist dir das Knöllchen sicher!

Alternativ wird "da nicht als Einfahrt genutzt" eine Parkzone für den öffentlichen Verkehrsraum eingezeichnet.

Dazu muss aber die Straße, als Straße in gesamter Länge, eine gewisse Breite nachweisen....Damit sie als Straße gelten kann. So, ist es zumindest bei uns/ gewesen. Wir müssen die Gehwege im Dorf mit nutzen, damit noch ein anderes Fahrzeug vorbei kann. Der nördl. Gehweg ist nicht durchgehend, der Straße lang durch gebaut worden. Das Knöllchen schreiben, haben sie bei uns eingestellt. Vor der eigenen Einfahrt, sofern der vorhandene Gehweg nicht zugestellt wird, solltest eigentlich parken dürfen. Sofern nichts anderes geregelt ist.

"Wenn du deine Einfahrt als "Privatparkplatz" benutzt ist dir das Knöllchen sicher!"

Nein, das ist sogar explizit erlaubt.

@ThadMiller

Das ist es eben nicht.......

@Ursusmaritimus

"Grundsätzlich ist festzuhalten, dass den Berechtigten – hierbei handelt es sich meist um den Besitzer, Mieter oder Pächter eines Grundstücks – das Parken an eigenen Grundstückseinfahrten erlaubt ist, während für alle anderen Verkehrsteilnehmer ein Parkverbot gilt."

@ThadMiller

Halten und Parken

(1) Das Halten ist unzulässig

1. an engen und an unübersichtlichen Straßenstellen,

2. im Bereich von scharfen Kurven,

3. auf Einfädelungs- und auf Ausfädelungsstreifen,

4. auf Bahnübergängen,

5. vor und in amtlich gekennzeichneten Feuerwehrzufahrten. (2) Wer sein Fahrzeug verlässt oder länger als drei Minuten hält, der parkt.

(3) Das Parken ist unzulässig

1. vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen bis zu je 5 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten,

2. wenn es die Benutzung gekennzeichneter Parkflächen verhindert,

3. vor Grundstücksein- und -ausfahrten, auf schmalen Fahrbahnen auch ihnen gegenüber,

4. über Schachtdeckeln und anderen Verschlüssen, wo durch Zeichen 315 oder eine Parkflächenmarkierung (Anlage 2 Nummer 74) das Parken auf Gehwegen erlaubt ist,

5. vor Bordsteinabsenkungen.

@Ursusmaritimus

In der StVO.

Bei mir schon. Kommt auf den Einzelfall an.

@ThadMiller

STVO ist kopiert, dort ist es verboten und bei dir hiermit nicht erlaubt!

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