Arbeitszeiten/Öffnungszeiten
Uns wurden am 22.05.10 geänderte Öffnungszeiten präsentiert, was zwangsläufig für die Abteilungen andere Arbeitszeiten bedeutet. Änderngsdatum ist der 01.08.10 Bis dato (05.08.10) liegen für unsere Abteilung keine gänderten Modelle vor. Lapidar hieß es, wir sollen die nächsten 3 Wochen nach dem alten Modell arbeiten bis der Chef wieder im Haus sei. Dies bedeutet aber, dass wir nach dem "alten" Modell 38Std/Woche arbeiten würden, die Minusstunden würden uns dann abgezogen zu 50%...(4std minus bedeuten 2std minus auf dem Zeitkonto). Lt. Arbeitsvertrag haben wir eine Wochenzeit von 40std, festgelegte Zeiten jedoch nicht. Betriebsrat ist nicht vorhanden, keine Gewerkschaft, kein Tarif. Ist dies rechtens ? Und welche mÖglichkeiten haben wir ? Wir haben unser Modell jetzt so "eigenmächtig" geändert, dass wir auf 40std kommen würden, abgesegnet von der Geschäftsleitung ist aber diesbezüglich nix
3 Antworten
Wenn in den Arbeitsverträgen 40 Stunden vereinbart sind,aber nur 38 Stunden nach dem Modell gearbeitet werden sollen,befindet sich der Arbeitgeber im Annahmeverzug.Dazu sagt der § 615 BGB: Kommt der Dienstberechtigte mit der Annahme der Dienste in Verzug, so kann der Verpflichtete für die infolge des Verzugs nicht geleisteten Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein.
Er muss sich jedoch den Wert desjenigen anrechnen lassen, was er infolge des Unterbleibens der Dienstleistung erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Dienste erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt.
Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend in den Fällen, in denen der Arbeitgeber das Risiko des Arbeitsausfalls trägt.
Entscheidend ist, welche Vereinbarungen hinsichtlich Dauer und Lage der Arbeitszeit getroffen wurden.
Wurde eine konkrete Dauer der Arbeitszeit vereinbart, beispielsweise 38,5 Stunden, so müssen sich beide Seiten daran halten. Eine einseitige Vertragsänderung, beispielsweise durch Weisung des Arbeitgeber, wäre dann, ohne Ihr Einverständnis nicht zulässig. Gleiches gilt natürlich auch für eine eigenmächtige Verlängerung der Arbeitszeit seitens der Arbeitnehmer. Diese Verlängerung müsste der Arbeitgeber nicht bezahlen.
Wäre die Vertragssituation wie zuvor beschrieben, müsste der Arbeitgeber Sie nach Ihrem Einverständnis fragen, erst wenn Sie zugestimmt haben, dürfte er die neue Arbeitszeit anweisen.
Wurde keine feste Dauer der Arbeitszeit bzw. flexible Arbeitszeiten vereinbart, dann kann der Arbeitgeber kraft seines Weisungsrechts die neue Öffnungszeit anweisen.
Gleiches gilt für die Lage der Arbeitszeit.
Peter Kleinsorge
Wenn ihr vertraglich verpflichtet seid, 40 Stunden zu arbeiten, dann kann doch niemand was dagegen haben, wenn ihr das tut. Die werden sich eher über eure Initiative freuen, weil höheren Orts offenbar jemand verpennt hat, Arbeitspläne zu machen.