Wie treibt ein Gericht ihre Gerichtskosten?
Zb Schuldner verliert ein Gerichtsverfahren beim Amtsgericht.
Er muss die Gerichtskosten und Anwaltskosten tragen.
Er ist aber schon Pleite.
Werden diese Kosten mit den normalen Voraussetzungen eingetrieben?
2 Antworten
Die Gerichtskasse verschickt eine Rechnung, Mahnung und kann auch die Zwangsvollstreckung beantragen. Bei niedrigen Beträgen lässt man es aber oft gut sein, wenn klar ist, dass der Schuldner nichts hat. Im Grundsatz steht aber das volle Programm zur Verfügung.
Da der Kläger aber den Gerichtskostenvorschuss bezahlt hat und auch die Eintreibung der Rechtsanwaltskosten seine Privatsache ist, hat die Gerichtskasse damit meist nichts zu tun. Es liegt dann am Kläger, wie er verfahren will.
Das ist vollkommener Schwachsinn. Allein schon deswegen, weil nach 7 Jahren die Kosten verjährt wären. Eine Haft gibt es in keinem Fall (außer Erzwingungshaft, wenn die Vermögensauskunft abgegeben werden soll und verweigert wird).
Moin,
zumindest im Zivilprozess wird das Gericht nur tätig, wenn vorab die Gerichtskosten bezahlt worden sind, damit erübrigt sich dann das eintreiben.
Was ist der Unterschied zwischen Zahlungsklage und Eintreiben durch Mahnbescheid?
Dauert die Zahlungsklage laenger als Mahnbescheidverfahren?
Mahnbescheid ist „die kleine Klage“, ist in der Theorie schneller einfacher und kostet weniger. In der Theorie. Sobald der Empfänger des Mahnbescheids hiergegen Widerspruch einlegt, muss man aber den normalen Klageweg beschreiten.
Wenn der Vermieter direkt seine Mietschulden durch Zahlungsklage eintreibt, dauert wie lange? Hab gelesen nicht weniger als 4 Monate.
Stimmt?
Kann hinkommen, gerade bei corona kann das länger dauern
Wie richtig ist das
Antwort
von PeterP58
Er hat 7 Jahre lang Zeit, seine Schulden zu bezahlen. Schafft er das nicht, wird er in Haft gesteckt. Wenn er rauskommt, hat er 4 Jahre Zeit seine Schulden zu bezahlen, ... etc.