Was sind Sonderrechte bei der Polizei?
Ich gucke grade "Auf Streife" und frage mich immer was sind diese Sonderrechte wenn die eine Meldung bekommen?
6 Antworten
Sonderrechte im Straßenverkehr gelten für die Polizei nur wenn Blaulicht und Martinshorn eingeschaltet werden. Das muss natürlich im Nachhinein auch begründet werden.
Nur um rechtzeitig zur Kaffeepause zu kommen, dürfen diese Sonderrechte nicht in Anspruch genommen werden
Sonderrechte im Straßenverkehr gelten für die Polizei nur wenn Blaulicht und Martinshorn eingeschaltet werden.
Sonderrechte sind nicht an die Verwendung von Sondersignalen gebunden. Wenn ein Polizeibeamter Sonderrechte in Anspruch nehmen will, so muss er weder Blaulicht noch Martinshorn einschalten, das wäre in manchen Situationen auch völlig kontraproduktiv.
Sonderrecht der Polizei: Sie können im Prinzip alles machen, Aussagen der Polizei werden vor Gericht höher gewichtet und sie werden wohl kaum gegeneinander aussagen
Ah ja, ein 'schönes' Beispiel für rechtlich gedeckte Aktivitäten:
http://www1.wdr.de/themen/aktuell/polizeieinsatz-duesseldorf-100.html
Blaulicht & Sirene ist wohl ein Sonderrecht, wenn auch das an bestimmte Bedingungen geknüpft ist, was die Polizei selbstverständlich immer einhält.
Hallo 12katze34. Als Sonderrechte wird in Deutschland die Befreiung von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) bezeichnet. Dieses Recht ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden und wird in § 35 StVO geregelt.
Nutzung des Blaulichts oder was meinst du?!
DH war versehentlich. "Blaulicht und Sirene" ist kein Sonderrecht sondern das sind Sondersignale die das "Wegerecht" begründen. Für die Inanspruchnahme von Sonderrechten, geregelt in § 35 StVO, ist der Gebrauch von Sondersignalen keine Voraussetzung.