Was passiert wenn Mieter Genehmigung zur Modernisierung nicht erteilt?

10 Antworten

Eine Zustimmung zu einer Modernisierung ist nicht nötig, das sieht das Gesetz nicht vor. Was das Gesetz stattdessen vorsieht ist, dass man Härtefall Einwände geltend machen kann. Dadurch verhindert man die Modernisierung zwar nicht, aber es wird dem Vermieter Hindernisse in den Weg legen, die Maßnahme planmäßig durchführen zu können.

Es ist also keine wirkliche Zustimmung, sondern der Vermieter will nur vorab heraus finden, ob Mieter beabsichtigen, ihre Rechte geltend zu machen. Das hilft ihm bei der weiteren Planung.

Aber es hat kine Auswirkung, wenn du die Zustimmung nicht gibst. Auch ohne Zustmmung kündigt der Vermieter irgend wann einen Termin an, ab dem die Baumaßnahmen los gehen.

DAnn kann und wird der Vermieter die Zustimmung einklagen - und Recht bekommen.

Oder er findet einen Grund, dir zu kündigen. Dann musst du aber nachweisen, dass die Kündigung Schikane ist - das wird schwer.

Der Vermieter kann die Zustimmung und den Zutritt zur Wohnung einklagen.

soissesnunmal  14.07.2020, 10:25

So siehts aus.

Ein Mieter hat mit der baulichen Veränderung (Modernisierung) nichts zu tun. Dies entscheidet immer noch der Vermieter und ist auch dafür zuständig.

Rekordmaus 
Fragesteller
 14.07.2020, 10:21

Doch. Zustimmungserklärung wurde eingefordert.

Bitterkraut  14.07.2020, 10:23

Der Mieter hat insoweit damit zu tun, als er Handwerker in die Wohnung lassen muss. Die können ja nicht einfach die Tür aufbrechen.

GeriDerWolf  14.07.2020, 10:26
@Bitterkraut

Das tun wir auch nicht. Es entstehen jedesmal Kosten so man uns nicht in die Wohnung läßt, wir stellen sie dem Auftraggeber in Rechnung und der dem Querulantenmieter.

Kronos26  14.07.2020, 10:28
@Bitterkraut

Völlig richtig.

Nur hat der TE seine Frage falsch gestellt, denn ein Mieter kann keine Genehmigung zur Modernisierung erteilen.

Rekordmaus 
Fragesteller
 14.07.2020, 11:17
@Kronos26

Pardon. Es ist eine Einverständniserklärung.

Nichts, denn eine Verwaltung hat doch mit Deinem Vermieter/dem Mietvertrag nichts am Hut.

Woher ich das weiß:Berufserfahrung