Was bedeutet ''öffentlich-rechtlich''?
z.B. öffentlich-rechtliche Einnahmen, Abgaben etc.
3 Antworten
Hallo.
öffentlich-Rechtlich heißt das die Abgaben nach öffentlichem Rechtvorschriften eingezogen werden. z.B. Die Deutschen Rundfunkanst.
ZDF Deutschlandfunk sind öffentlich Rechtliche Anstalten, aber nicht zur Zwangsmaßname zur Einziehung der Forderung berechtigt. Die Gebührenzentrale für die Anstallten, dürfen Rechnungen schreiben, Mahnungen schreiben, aber die Zwangsmassnahme durch die Gemeinden GV oder Zoll vorgenommen wird.
Die Gemeinde bewirtschaftet ein Schwimmbad, auf privatrechtlicher Basis, die Gebühren stellt sie aber hoheitlich aus. (Vorteil, die Gemeinde kann die Vorsteuer der Kosten vom Finanzamt erstattet bekommen.
Siehe www.de.wiki/org/wiki/%C3%96ffenlichrechtlich
Mit Gruß
Bley 1914
Das öffentliche Recht ist das Recht, das greift, wenn der Staat als Staatsgewalt mit Bürgern interagiert. Öffentlich-rechtliche Abgaben sind also solche, die der Staat durch seine Staatsmacht eintreibt (zum Beispiel Steuern), im Gegensatz zu z.B. privatrechtlichen Gebühren, die du als Privatperson einem Unternehmer bezahlst.
Kann auch einfach nur gemeint sein im Sinne von: Was den Staat betrifft, also sind öffentlich-rechtliche Einnahmen die des Staates im Gegensatz zu privaten Einnahmen.
