Rückforderung nach endgültiger Festsetzung

5 Antworten

Ist es überhaupt möglich einen endgültigen Bescheid wieder zurückzunehmen?

Ja, unter diesen vielen Umständen laut SGB X: http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/index.html

  • § 44 Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes

  • § 45 Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

  • § 46 Widerruf eines rechtmäßigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes

  • § 47 Widerruf eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktes

  • § 48 Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse

  • § 49 Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren

  • § 50 Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Gruß aus Berlin, Gerd

Erst einmal Einspruch einlegn.

oft kommt es zu Rückzahlungen weil das erste Gehalt schon vor dem 31 auf dem Konto war und dann muss das Leistungsgeld für den Monat noch zurück gezahlt werden.

Gruß Frank

Ist alles ok.
Aufhebungsbescheid ggf. mit der endgültigen Festsetzung und gesonderter Bescheid mit Rückforderung sind rechtlich vollkommen in Ordnung.

Vielen Dank für Eure Antworten. Es handelt sich ja nicht um das komplette ALG II für den Monat, sondern um einen Restbetrag der mir in dem endgültigen Bescheid zugestanden wurde. Von daher sollen Sie Ihr Geld eben wieder bekommen. Ich mag nicht mehr streiten.

Kann ich jetzt einfach auf die Bankverbindung warten, oder muss ich irgendwie reagieren?

@Isomatte: Selbstverständlich habe ich dem Jobcenter die Arbeitsaufnahme ca. 1 Monat vorher gemeldet, lediglich die Einkommensnachweise konnte ich erst nach Arbeitsaufnahme übergeben. (Ist ja auch normal, erst arbeiten -- dann Geld)

Also Vielen Dank nochmal

Was für ein Bescheid hast du nun erhalten: Aufhebungs- und Erstattungsbescheid? Wenn "Ja" dann müssten die Bankdaten und Fristen da aufgeführt sein. Du brauchst schließlich auch ein Verwendungszweck, sonst weiß man ja nicht, wemm das Geld zuzuordnen ist.

Erst einmal musst Du bevor Du eine Tätigkeit anfängst das der ARGE- mitteilen und nicht danaach ! Aber das ist eine andere Sache ! Was hat denn im endgültigen Bewilligungsbescheid gestanden ? Wenn Du vor beginn Deiner Arbeit von der ARGE- ALG 2 bekommen hast und im selben Monat Deine Tätigkeit begonnen hast , hast Du in der Sprache der ARGE- zu unrecht Leistungen bezogen ! Das heißt z.B. Du hast am 16.01.2012Deine Arbeit aufgenommen und Deinen Bedarf für Januar ( ALG 2 ) bekommen,das bedeudet Du hast für 15 Tage zu unrecht ALG 2- Leistungen bezogen,das sind 50 % der ALG 2 Leistung die Du zurückzahlen musst !

Nö .. vollkommen falsch ...

... im Alg2 gilt erstens das "Monatsprinzip" und zweitens ist der Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme vollkommen unerheblich, da es auf den Zeitpunkt des Einkommenszuflusses ankommt.

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