Oma Fotografiert Auto beim Halten am Gehweg?

Honig652  12.01.2022, 12:10

Standst du nun auf oder neben dem Gehweg?

Jessjessjessje 
Fragesteller
 12.01.2022, 12:11

Ich stand ein Stück drauf und das war mein Fehler

9 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet
Ich habe nicht mit ihr diskutiert, denn das bringt ja sowieso nichts.

Das stimmt.

Aber ich habe nichtmal 5 min da gestandenen,

Also nicht nur gehalten, sondern geparkt.

nichtmal jemanden blockiert.

Dann nur der einfache Verstoß: Parken auf dem Gehweg, ohne Behinderung = Bußgeld in Höhe von 55 Euro

Kann sie mir da etwas

Ja, sie kann Dich anzeigen

oder kann ich das abwenden, wenn sie keine Ahnung, das wirklich zur Polizei schickt oder sowas?

Muss sie nichtmal hinschicken, bzw. wird idR nicht als Beweis anerkannt bei Ordnungswidrigkeiten. Braucht es aber auch nicht, ihre Aussage reicht.

Jessjessjessje 
Fragesteller
 12.01.2022, 12:15

Oki, danke

tinalisatina  12.01.2022, 12:17
@Jessjessjessje

Dau kannst nur hoffen, dass sie zu faul ist, das anzuzeigen. Wenn sie es doch tut, bezahl die Verwarnung innerhalb der Frist, leg keinen Widerspruch ein oder so. Die Fakten sind ja klar. Sonst würde aus der Verwarnung ein Bußgeld, also noch teurer.

Jessjessjessje 
Fragesteller
 12.01.2022, 12:19
@tinalisatina

Ok mach ich, vielen Dank, war auch blöd von mir, sonst parke ich immer auf den Flächen, aber im Zeitdruck und so… ist natürlich keine Ausrede, aber halt blöd gelaufen

Erst mal, dein Auto gehört nicht auf den Gehweg. Nicht "nur ein bisschen", und auch nicht "nur ein paar Minuten". Sondern gar nicht. Der Gehweg ist für Fußgänger da, und nicht für Autos. Ich bin mir ziemlich sicher, wenn ein Fußgänger vor dir auf der Straße herlaufen würde, anstatt auf dem Gehweg zu gehen, würdest du wütend zu hupen anfangen. Wenn du schon falsch parken oder halten "musst", weil kein normaler Parkplatz frei ist, dann tu das doch einfach auf der Straße. Das Bußgeld dafür, wenn die Bullen vorbeikommen und dich aufschreiben, ist auf der Straße auch garantiert günstiger als auf dem Gehweg.

Natürlich kann die Oma dein Auto fotografieren, solange sie das ohne Hilfsmittel wie Leitern, Drohnen, Selfiesticks usw. tut. In Deutschland herrscht Panoramafreiheit im öffenltichen Raum, und du hältst dich im öffentlichen Raum auf. Was sie natürlich nicht so ohne weiteres darf, ist, das Foto zu veröffentlichen. Zumindest nicht, ohne es unkenntlich zu machen, so dass es keine Möglichkeit mehr gibt, dich zu identifizieren. Und das schließt natürlich auch eine Weitergabe an die Polizei ein. Hierfür gibt es in Deutschland ziemlich strenge Regeln, und der Datenschutz wird meistens höher als alles andere gewichtet. Falschparken ist eine Ordnungswidrigkeit, und wer als normaler Bürger Ordnungswidrigkeiten "dokumentiert", handelt selbst rechtswidrig. Eine Weitergabe des Fotos zum Zwecke einer Anzeige oder eine Veröffentlichung über einschlägige Seiten wie "Wegeheld" würde sogar eine Straftat darstellen.

Allerdings gibt es auch Stimmen, die keine Rechtswidrigkeit oder sogar Strafbarkeit sehen, wenn jemand, der selbst "Opfer" einer Ordnungswidrigkeit ist, diese fotografisch dokumentiert und zur Anzeige bringt.

Zusammenfassend kann man sagen: sollte die Oma als "Hilfssheriff" gehandelt haben, macht sie sich strafbar, wenn sie das Foto an die Polizei weitergibt. Es gäbe dann auch ein Beweisverwertungsverbot, das Foto wäre also in einem Verfahren gegen dich gegenstandslos. Und du könntest die Oma selbst anzeigen, sie müsste dann mit einem Strafverfahren nach §44 Bundesdatenschutzgesetz rechnen. Heißt natürlich nicht, dass du nicht trotzdem eine Knolle kriegen kannst, insbesondere wenn es andere Beweise, z.B. Zeugenaussagen, gibt. Solltest du die Oma allerdings durch das Parken auf dem Gehweg behindert haben, sieht's anders aus, dann ist das mit dem Foto (wahrscheinlich - dazu gibt es noch keine abschließende Rechtssprechung) in Ordnung.

Fotos machen darf Sie und da du auf dem Gehweg standst hat du falsch Geparkt, egal wie lange (hab ich auch schon gemacht). Wenn Sie zur Polizei geht könnte es ein Bußgeld geben, daran kannst Du dann nichts mehr ändern. Ich drücke Dir die Daumen das nichts kommt.

Jessjessjessje 
Fragesteller
 12.01.2022, 12:20

Vielen Dank, ich hoffe auch mal das Beste

Ja, das kann sie machen.

DU hast hier eine Ordnungswidrigkeit begangen.

Wenn sie es zur Anzeige bringt, dann kann es dich 25 € + Verwaltungsgebühren kosten.

germanils  12.01.2022, 11:53

55,- EUR, die Bußgelder wurden kürzlich erhöht

Deepdiver  12.01.2022, 13:24
@germanils

stimmt, bin naoch auf dem "alten Stand"

Schnittchenfan  15.08.2022, 09:14

Und die Oma verstößt gegen das Bundesdatenschutzgesetz, in einer Art und Weise, die sogar eine Straftat darstellt. Zumdindest dann, wenn sie hier als "Hilfssheriff" tätig wird, und nach der Beschreibung des Fragestellers klingt das ja auch genau so.

Parken auf dem Gehweg kostet (mindestens) 55,- EUR, egal wie die Ausrede lautet.

Wenn Du jemanden blockiert hättest, wären es 70,- EUR und ein Punkt.

Jessjessjessje 
Fragesteller
 12.01.2022, 11:57

Oki, danke