Muss der Ehemann für die PKH der Ehefrau haften?
Hallo zusammen,
ich habe nur eine kurze Frage und habe dazu verschiedene Aussagen gefunden.
Meine Frau hat vor 3 Jahren einen Zivilprozess geführt über PKH den Sie verloren hat und nun steht die Überprüfung der PKH bald wieder an.
Die Frage die mich interessiert ist, ob ich als Ehemann dafür zur Kasse gebeten werden kann ?
Ich hatte mit diesem Prozess den Sie geführt hat, nichts aber auch rein gar nichts zu tun gehabt.
Ich habe die Daten auch mal bei verschiedenen PKH Rechnern eingegeben, dort muss man ja auch die Daten des Ehepartners angeben, dort kommt immer raus, selbst wenn ich was nicht so ist, angebe das ich im Monat 20.000 Euro verdiene steht dort das Ihr PKH Ratenfrei bewilligt wird. Die Frage dabei ist aber eben nur,, wenn das wie in den Rechnern ja faktisch egal ist, wie viel der Ehepartner verdient selbst bei so unrealistischen Zahlen wie 20.000 im Monat, warum müssen die Daten des Ehepartners dann überhaupt angegeben werden ?
Ich hoffe, jemand weiß das hier vielleicht.
PKH= Prozesskostenhilfe
was ist PKH?
Prozesskostenhilfe
2 Antworten
Ich sage du musst dafür nicht haften, weil: Zitat: Es ist immer auf das Einkommen des Antragsteller, d. h. auf Ihr Einkommen abzustellen, nicht auf das Familieneinkommen; dies gilt auch für Ehesachen (OLG Naumburg FamRZ 2001, 925 ). Das Einkommen des Ehepartners ist nur anzugeben, um evtl. Unterhaltsansprüche zu prüfen. Das ist das was ich dazu weiß und mir auch mal so gesagt wurde. Und wenn das per PKH Rechner auch überprüft wurde, denke nicht das das dann so ist das du haften musst. Weil dann hätte Sie diese ja auch gar nicht bewilligt bekommen Ihr musstet ja sicherlich bei Antragstellung auch schon euer Einkommen angeben also auch das des Ehemanns.
Und ist in dem Fall nicht mit einem Kredit zu vergleichen.
Aus Erfahrung kann ich Dir folgendes sagen ( ich hab das Spiel mehrmals durch) : es zählt das Einkommen des Antragstellers. Denn dem wurde die PKH gewährt und nicht dem Ehegatten. Punkt.
Den Punkt beantwortet Stern 2014 super. Da ist alles gesagt.
Vielen Dank für die Antwort. Warum muss ich mein Einkommen denn dann überhaupt offenlegen wenn das Egal ist ? Das war so das einzige was mich wundert :-)