Müssen Polizisten sich anschnallen oder sind die befreit davon?

5 Antworten

Du hast recht, es macht kaum einen Unterschied ob Du einen Polizeibeamten oder sonst irgendeine Person beleidigst. Die Strafbarkeit ergibt sich jeweils aus §185 StGB.

Grundsätzlich müssen sich Polizeibeamte anschnallen. Ausnahmen sind aber gem. §35 StVO möglich. Unter gewissen Voraussetzungen sind Polizeibeamte von den Vorschriften der StVO befreit. Wenn z.B. eine festgenommene Person im Fahrzeug ist, werden sich die Beamten aus Sicherheitsgründen nicht anschnallen, aber dann auch dementsprechend vorsichtiger fahren.

Was Polizeibeamte dürfen und welche Sonderrechte sie haben, ist in versch. Gesetzen geregelt (z.B. Polizeigesetze der Länder, in Hessen: HSOG; Strafprozessordnung; Straßenverkehrsordnung .. uvm.)

Polizisten haben sich genauso an das Gesetz wie an die StVo zu halten wie alle anderen auch, mit ausnahme bei Blaulicht, da haben sie IMMER vorfahrt, falls aber ein Unfall passiert sind sie trotzdem Schuld. Es ist richtig das es nur eine Beleidigung gibt, Beamtem nutzen die möglichkeit einfach öffter das ganze zur anzeige zu bringen.

Richtig, Beamtenbeleidigung gibt es nicht. Beleidigung kann jeder anzeigen, aber die meisten tun es nicht einmal im Leben. Als Polizist ist man ja sozusagen an der Quelle, die tun das eben öfter mal. Müssen sich aber wahrscheinlich auch mehr anhören.

Anschnallen müssen sie sich auch. Im Gegensatz zu Menschen unter 1,50m, für die das Risiko höher ist als der Nutzen, und Taxifahrer, die immer schnell flüchten können müssen.

Besondere Rechte gibt es offiziell kaum. Inoffiziell ist das natürlich was ganz anderes...

sog. Ermächtigungsgrundlagen (also besondere Rechte für Polizeibeamte) gibt es eine ganze Menge, sogar ganze Gesetze in denen es um nichts anderes geht (Teile der StPO, Polizeigesetze der Länder, z.B. HSOG).

Für Taxifahrer gilt die Befreiung von der Gurtpflicht nur, wenn sie Fahrgäste haben. Genauso ist es auch bei der Polizei. Diese ist gem. §35 StVO unter gewissen Voraussetzungen von den Vorschriften der StVO befreit (also auch von der Gurtpflicht). Dies wäre z.B. der Fall wenn die Polizei einen Fahrgast im Auto hat ...

@PepsiMaster

Ja, das mit dem Fahrgast hab ich unterschlagen. Aber wann hat die Polizei denn einen Fahrgast? Und sind jegliche "Gäste" nicht eh da hinten drin? Ich hör mich blöd an, aber das interessiert mich jetzt! ^^

@PepsiMaster

Ja, das mit dem Fahrgast hab ich unterschlagen. Aber wann hat die Polizei denn einen Fahrgast? Und sind jegliche "Gäste" nicht eh da hinten drin? Ich hör mich blöd an, aber das interessiert mich jetzt! ^^

@mokona271

Naja.. bei der Polizei heißt es nicht Gast .. und die Leute sitzen ja i.d.R. nicht freiwillig im Polizeifahrzeug und genau aus diesem Grund schnallen sich die Beamten nicht an, um bei evtuellen Schwierigkeiten handlungsfähig zu sein.

Im Gegensatz zu den Polizeifahrzeugen in Amerika, gibt es in Deutschland keine Scheibe die den vorderen Teil vom hinteren trennt und so die Beamten schützen würde, deshalb sitzt immer ein Polizeibeamter neben einem Fahrgast hinten (die festgenommene Person hinten rechts, der Beamte hinten links .. und vorne sitzt dann i.d.R. noch ein Fahrer).

Ein weiterer Grund, dass Polizeibeamte ohne Sicherheitsgurt fahren kann sein, dass zu erwarten ist, dass sie nach dem Anhalten das Fahrzeug schnell verlassen müssen.

ähh ... meine kinder sind beide unter 1,50m ...

Ja natürlich müssen Polizisten sich anschnallen. Sie müssen schließlich die "Vorbildfunktion" besitzen. Sie müssen sich schließlich auch an die Fahrgeschwindigkeiten halten...

es gibt keine beamtenbeleidigung! der einzige unterschied bei amtsträgern ist, dass die beleidigung nicht nur vom beleidigten selbst, sondern auch von dessem vorgesetzten oder dienstherren angezeigt werden kann.
bei der gurtpflicht gibt es ausnahmen, ob polizisten im einsatz dazu gehören, müsste ich nachschauen.

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