Könnte mir jemand erklären, was ein Billigkeitsurteil vor Gericht ist?

Mit dem Begriff der Billigkeit soll Austauschgerechtigkeit – wie es in der Sprache des Rechts heißt – hergestellt werden:

Der VM kürzt die Kautionsrückzahlung um Nachzahlung der Betriebskostenabrechnung; der Pensionär muß überzahlte Versorgungsleistungen durch entsprechend geminderte Pensionszahlungen hinnehmen, bei Gleitzeit schuldet der AN nur Anwesenheit außerhalb der Kernzeit, wenn es erforderlich ist (Kundengesprächstermin).

G imager761

Noch nie gehört: Es ist  „recht und billig“.

Das tritt ein, wenn die Rechtslage nicht eindeutig ist.

Dann wird geurteilt nach eben diesem Grundsatz, was dem "Gerechtigkeitsempfinden" entspricht.

Hallo.

Ich kenne den Begriff aus dem Unterhalt. BGB § 1576 mal durchlesen.

Unterhalt nach billigem Ermessen, des Gerichts.