Kennt sich jemand aus wenn man seine Pflicht zur Abgabe der Vermögensauskunft nicht nachkommt?
Ich habe einen Brief vom Gerichtsvollzieher bekommen. Mir ist nicht bewusst, dass ich Schlden habe. Jetzt mache ich mir Sorgen was ich verbrochen habe. Zu Beginn steht " in der Zwangsvollstreckungssache gegen Sie wird hiermit die Eintragung gegen Sie in das Schuldnerverzeichnis nach Abs. 1 Nr 1 ZPO mit folgenden Daten angeordnet ..." Dann noch: "Begründung: die Eintragung erfolgt, weil Sie Ihrer Pflicht zur Abgabe der Vermögensauskunft nicht nachgekommen sind. "
Wo muss ich die Vermögensauskunft abgeben ? Was muss ich machen ? Bzw was hab ich versäumt ? Hab ich mir Folgen zu rechnen? Dort steht nichts mit genauen Zahlungen .. frage mich echt was ich für Schulden ich haben soll. Wo bekomme ich da Informationen zu ?? Der Gerichtsvollzieher ist erst nächste Woche zu erreichen. Kann man auch woanders genauere Infornationen bekommen als von ihm ?
11 Antworten
Der Gerichtsvollziehr muss Dich schon vorher angeschrieben haben um zu Pfänden,die Vermögensauskunft ist das letzte Mittel venn alles andere fruchtlos verlaufen ist.Vor einer Pfändung kommt ein Mahnverfahren vor dem Amtsgericht wo der Gläubiger einen Titel gegen Dich erwirkt hat,auch da kommt es zu einem regen Schriftverkehr seitens des Amtsgericht,ich kann mir nicht vorstellen das da keiner der Briefe bei Dir eingegangen ist.Der Gerichtsvollzieher kann Dir genau sagen worum es geht,erscheinst du zu dem Termin nicht wird eine Haftbefehl gegen Dich erwirkt der dann auch vollstreckt wird,dann wirst Du vorgeführt und entweder Du gibst die Vermögensauskunft ab oder es kommt zu Erzwingungshaft wenn nicht.
Der Anfang stimmt nicht: Der Gerichtsvollzieher muss vor der Abnahme der Vermögensauskunft nicht gepfändet haben. Das war mal so, hier hat sich das Gesetz aber vor vier Jahren geändert.
Der Gläubiger kann sofort - ohne vorherige Pfändung oder Zahlungsaufforderung - die Angabe der Vermögensauskunft (früher eidesstattliche Versicherung) fordern.
Aber der Rest stimmt.
Ok,das wusste ich nicht,danke für die Information,Gruss andie
Wenn dir nicht bewusst ist, dass du irgendwo Schulden hast, dann würde ich morgen zum Telefon greifen und den erst mal anrufen und erfragen, was genau hinter dieser Forderung steckt.
Es kann nämlich dann auch ein Betrugsversuch oder eine Verwechslung sein. Ich würde jedenfalls nicht einfach so meine Daten irgendwo angeben, wenn nicht mal klar ist, ob die Anfrage gerechtfertigt ist.
Wenn du keine Schulden hast, ist es irgendwie unverständlich, dass du eine Vermögensauskunft abgeben musst.
Diesem Prozedere gehen einige Mitteilungen an dich voraus. Mahnungen und Aufforderung zur Zahlung usw.
Normalerweise kommt da ein Gerichtsvollzieher der pfänden soll. Hast du nichts Pfändbares, so musst du eine Vermögensauskunft bei dem Gerichtsvollzieher abgeben. Der teilt das dann den Gläubigern mit, dass bei dir nichts zu holen ist.
Kommst du der Vermögensangabe nicht nach, so kann eine Haft angeordnet werden.
Du sagst, keine Schulden zu haben, dann setze dich mit dem Gerichtsvollzieher sofort in Verbindung und lasse dir sagen, wer von dir etwas fordert. Der Gerichtsvollzieher wurde schliesslich von einem Gläubiger beauftragt, bei dir zu vollstrecken.
Du musst doch wissen wo der Titel für die Zwangsvollstreckung herkommt?
Ich dachte sie vollstrecken jetzt gegen dich?
Mein ex hatte mal Mahnungen im Briefkasten. Aber davon kann es ja eigentlich nicht sein
Nein. Für einen Titel braucht es schon mehr. Urteil, Notarvertrag ... s. § 794 ZPO.
Eine "Zwangsvollstreckungssache gibt es nur, wenn Du zuvor einen Mahnbescheid und Vollstreckungsbescheid vom Gericht erhalten hast. Jedenfalls sollte das so sein. Diese Schriftstücke werden niedergelegt, das heisst: der Postbote notiert, dass er es in den Briefkasten eingeworfen hat und bestätigt das dem Gericht. Du bekommst diese Post in typischen, allseits beliebten, gelben Umschlägen.
Insofern klingt es schon etwas merkwürdig, dass Dir von Schulden "nichts bewusst" sein soll. Wenn es so wäre, dass solche Briefe bei Dir nicht angekommen sind, solltest Du Dir bei einem Anwalt erklären lassen, was zu tun ist.
Mir wurde vorher keine Mahung geschickt.
Ich weiß von keiner Zwangsvollstreckung 🤔 Zumindest nicht die mich betrifft