Ist jeder Mietvertrag mit einer Frist von 3 Monaten kündbar?

5 Antworten

Also müsste ich ein Jahr sicher drinnen bleiben und kann vorher nicht raus!?

Genau so ist es. Du kannst zum Ablauf von 12 Monate nach Mietbeginn kündigen.

Hier liegt die KF in dem Zeitfenster des Kündungsverzichts. Die Kündigung müsste also spätestens bis 3. Werktag des 10. Monats Mietdauer dem Vermieter zugestellt sein, insofern du frühestmöglich kündigen möchtest.

Wenn du einen Nachmieter hast, und der die Wohnung übernehmen kann, hast du eine Chance, früher aus dem Vertrag zu kommen. (

Allerdings muss der Vermieter mit dem Nachmieter auch einverstanden sein.

Manchmal geht das, manchmal akzeptiert der Vermieter keinen Nachmieter

Du mußt nicht in der Wohnung bleiben, nur Miete zahlen bis zum Ende der Kündigungsfrist.

Nach dieser Klausel kannst Du aber erst zum Ende eines Jahres nach Mietbeginn kündigen.

Gerhart  30.12.2021, 22:03

Hier wurde nicht wirksam ein Kündigungsverzicht vereinbart !

kevin1905  30.12.2021, 22:19
@Gerhart

Steht aber es wäre für beide Parteien

Gerhart  30.12.2021, 22:28
@kevin1905

Lies dir den Text noch einmal genau durch.

Soviel ich weiss wäre eine solche Vereinbarung unwirksam. Darum heisst es .. gesetzliche Kündigungsfrist.

Ausnahme .. das Mietverhältnis ist befristet. Dann muss das aber so im Vertrag stehen. Nach einem Jahr ist Ende... weiter vermieten nur mit neuem Vertrag

isebise50  30.12.2021, 20:58

Warum sollte so eine Vereinbarung unwirksam sein?

Allerdings darf das Kündigungsrecht vom Zeitpunkt des Vertragsabschlusses an bis zum Ablauf der Kündigungsfrist höchstens für vier Jahre ausgeschlossen werden. Läuft der Kündigungsausschluss vereinbarungsgemäß länger, ist die Mietvertragsklausel unwirksam, und der Mieter kann jederzeit mit einer Frist von drei Monaten kündigen (BGH VIII ZR 86/10).

Fishbone7 
Beitragsersteller
 30.12.2021, 21:38
@isebise50

Also 12 Monate mindestens die Wohnung beziehen dann fristgerecht kündigen und man kommt jederzeit innerhalb 3 Monaten raus?

isebise50  30.12.2021, 21:44
@Fishbone7

Du kannst frühestens nach 12 Monaten mit einer 3-monatigen Kündigungsfrist kündigen - dann bist du also gegebenenfalls nach 15 Monaten raus.

Eine Kündigungsverzichtsklausel darf sich immer nur auf eine ordentliche Kündigung des Vertrags beziehen. Außerordentliche Kündigungsrechte, wie z. B. bei einem Mietrückstand oder bei gravierenden Mängeln an der Mietsache, sind hiervon üblicherweise nicht betroffen. Ein im Mietvertrag vereinbarter Kündigungsverzicht verhindert eine außerordentliche Kündigung also nicht. 

Gerhart  30.12.2021, 22:08
@isebise50

Der gegenseitige Kündigungverzicht wurde hier aber nicht explizit vereinbart. daher ist die Klausel unwirksam.

isebise50  30.12.2021, 22:29
@Gerhart

Was meint denn dann

Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass das Mietverhältnis frühestens zum Ablauf eines Jahres nach Mietbeginn von beiden Parteien, das heißt frühestens zum ... mit gesetzlicher Kündigungsfrist zum Ende des Kalendermonats ordentlich kündbar ist. 
juergen63225  30.12.2021, 23:02
@isebise50

Du kannst alles in einen Vertragschreiben. Arbeitszeit 14h am Tag im Arbeitsvertrag, auschluss der Garantie im Kaufvertrag oder sexuelle Dienstleistungen für den Vermieter.

Wenn es gegen Gesetze verstößt sind solche Klauseln unwirksam. Nicht verbindlich.

isebise50  30.12.2021, 23:04
@juergen63225

Diese Klausel verstößt aber gegen kein Gesetz…

anitari  31.12.2021, 09:07
@juergen63225

Diese Klausel verstößt aber gegen kein Gesetz. Der BGH hat entschieden das ein Kündigungsverzicht bis zu 4 Jahren ab Vertragsabschluß zulässig ist.

anitari  31.12.2021, 09:08
@Gerhart

Das schließt Du woraus?

albatros  31.12.2021, 00:27

Dieser Passus desMV ist so genau rechtswirksam. Zum Ablauf des KV darf mit der gesetzlichen KF von drei Monaten gekündigt werden.

Genau, außer du kannst deinen Vermieter überreden dich früher aus dem Vertrag zu lassen