Frage zu Einstellung eines Verfahrens. Wie ist das?
Wenn zB. die Polizei gegen jemanden ermittelt beispielsweise aufgrund eines anonymen Tipps oder ähnliches.
Dann ermittelt die Polizei ja und leitet irgendwelche Schritte ein wie zB Telefonüberwachung oder Hausdurchsuchung oder was auch immer.
Wenn sich dann rausstellt, dass derjenige unschuldig ist und strafrechtlich nicht zu belangen ist - wird oder muss dann derjenige informiert werden wie " das Verfahren gegen sie ist nach Paragraph xy eingestellt worden."
Oer wie ist das ?
3 Antworten
Auch wenn es unrealistisch ist, dass die Polizei einen Nobody aufgrund eines Tipps observiert, musss sie darüber niemanden informieren.
Gruß S.
Trotzdem gespeichert. Sichert den Beschuldigten ja auch ab
Nein. Bei einem rein polizeilichen Verfahren ist das nicht zwingend vorgeschrieben und die Polizei erspart sich den potentiellen Ärger ganz komfortabel.
Erst wenn eine Sache an die Staatsanwaltschaft abgegeben ist, sind solche Benachrichtigungen nötig.
Für Telefonüberwachungen oder Hausdurchsuchungen ist das aber auch sowieso erforderlich. Für die stellt die StaA einen Antrag an einen Richter.
Also falls jemand zB. per Telefon überwacht wurde, aber der davon nie wusste und auch nie vorgeladen wurde, es sich aber rausstellte dass derjenige unschuldig ist erhält der dann die Einstellung des Verfahrens? Also einfach nen Brief dass eingestellt wurde. Die tkü muss ja irgendwie nicht mitgeteilt werden oder wird oft nicht aber einfach dass es eingestellt wurde
Nene :D
Das ermitteln besteht darin das eine Anzeige gesellt wird und dann entschieden wird ob alle Beteiligten vernommen (angehört werden).
Beweismittel können von den beteiligten eingereicht werden.
Telefon wird nicht überwacht oder baust du bomben?
Hausdurchsuchung gibts auch nur bei bestimmten heftigen Sachen.
Dann geht die Akte zur Staatsanwaltschaft, die guckt rein, sieht dabei den Donut der noch rumliegt. Stempelt die akte nach 170 und isst den Donut.
Sollte der Täter einer bestimmten Gruppe angehören kann es auch zum Urteil kommen. Gruppen z.b. Mann, Arbeitslos, Ausländer
Danke für die Antwort. Und wenn die das gemacht hätten, was passiert mit den aufgenommenen Gesprächen? Also wenn keine Anklage usw erhoben wurde