Hi,
folgendes Problem besteht:
Ich wohne in einer schon zu den etwas größeren Städten zählenden Stadt mit etwa 250000 Einwohnern.
Hier sind nach Umbaumaßnahmen und dem Aufstellen von absolute Halteverbotsschildern für drei benachbarte Straßen ca. 100 Parkplätze ersatzlos gestrichen worden. Bereits zuvor fand man abends hier meist keinen Parkplatz bzw. musste irgendwo quer oder auf dem Fußweg parken.
Dürfen die das einfach so machen? Im Moment stehen trotz der Schilder ca. 20 Fahrzeuge im absoluten Halteverbot mit einem kleinen Zusatzschild mit dem Aufdruck "Feuerwehrzufahrtsstraße"; darunter auch mein Fahrzeug. Leider hätte ich ansonsten mindestens einen km entfernt parken müssen. Einmal wäre das natürlich kein Ding - aber nicht auf Dauer. Vor allem ging es 16 Jahre ohne das Parkverbot, obwohl baulich nichts verändert wurde und die Straße auch zuvor bereits zu einem Linde-Betrieb, auf dem eine Menge Gasflaschen herumstehen. Außerdem ist es so, dass - solange man weit genug rechts parkt - die Feuerwehr problemlos hindurch kam.
Für mich sieht es auf Dauer so aus, dass ich entweder wegziehen muss oder klagen muss oder die Zeit abwarte, da an jener Stelle in Kürze der "kleine Weg" zur größten Durchfahrtsstraße der Stadt umgebaut werden soll. Könnte das vielleicht der Grund sein, damit die parkenden Autos bei den Umbaumaßnahmen nicht stören oder damit sich die Bewohner jetzt schon daran gewöhnen, dass keine Parkplätze da sind und dann nicht die Bauarbeiter und co bei ihrer Arbeit mit Fragen und Beschwerden stören?
Was würdet ihr machen? Auch wenn ich absolut keine Lust auf irgendwelchen Gerichtsstreit habe, bin ich tatsächlich am überlegen, einen Anwalt aufzusuchen und zu klagen, falls dies möglich wäre.
Ich weiß, dass man bei Neubauten eine gewisse Anzahl an Parkplätzen mit einplanen muss. Aber ich finde keine Informationen dazu, wie es bei Bestandsbauten aussieht bzw. wie es mit ersatzloser Streichung von Parkplätzen aussieht. Ich weiß nur, dass bei den letzten Umbaumaßnahmen in einer benachbarten Straße 20 bis 30 Parkplätze weggefallen sind und dies zu einer Menge Beschwerdeschreiben führte. Und bei den 100 Parkplätzen sind ca. 100 Leute dazu gezwungen, täglich einen km entfernt zu parken oder einfach im Parkverbot zu stehen.
Was kann man tun? Am besten die Schilder absägen ;)
