Diskriminierung beim Zoll: Rechtliche Möglichkeiten?
Hallo,
mir ist in den vergangenen Monaten etwas sehr negatives am Zoll aufgefallen. Diese Sache begleitet mich schon seit meinen letzten Reisen und hat mehrere Freunde und mich stark verärgert.
Seit Anfang des Jahres bin ich mit mehreren Freunden mehrmals verreist, es ging u.a. nach Russland, Thailand, Brasilien, USA und Marokko. In allen Fällen sind wir von München aus geflogen.
Ein enger Freund von mir, 24 Jahre alt, er ist dunkelhäutig, verfügt allerdings seit seiner Geburt über die deutsche Nationalität, ebenso wie seine Eltern (Vater stammt aus Äthiopien), hatte mich auf allen Reisen begleitet. Er besitzt Abitur, studiert an der Universität und spricht einwandfrei unsere Sprache - ein ganz normaler Deutscher. Wir waren eigentlich immer in einer Gruppe unterwegs (4-7 Mann) und während jeder einzelnen Rückreise wurde nur ausschließlich er vom Zollamt am Flughafen München kontrolliert. Uns ist das richtig negativ aufgefallen und wir sind stark davon überzeugt, dass die Beamten hier bewusst diskriminierend vorgehen. Immerhin waren es in den meisten Fällen stets die gleichen Zöllner, die ihn zu sich winkten.
Als wir sie vorhin nach der Rückkehr aus den USA darauf aufmerksam machten, wurden wir aus dem Wartebereich verwiesen und mein Freund erneut geröntgt. Die Beamten erinnerten sich natürlich auch nichtmetrisch an ihn, obwohl sie ihn in den vergangenen acht Monaten insgesamt sechsmal festhielten.
Wir wollten nun rechtliche Schritte in Erwägung ziehen, da es für ihn wirklich sehr empörend ist und die Zollbeamten ausgesprochen frech waren. Sie haben ihn sogar in drei Fällen röntgen lassen (ohne jeden Grund), auf Verdacht von Drogenschmuggel. Dabei war er immer absolut im Reinen, hatte weder Drogen noch zollpflichtige Dinge bei sich.
Meine Frage: Ist es möglich hier rechtliche Schritte einzuleiten? Oder muss er sich auch weiterhin diese Form der Diskriminierung bieten lassen? Was gibt es für Möglichkeiten?
Vielen Dank und Grüße.
9 Antworten
Leider nein, weil du musst rassistische Motive nachweisen können. Und das fällt schwer.
Eine bekannte von mir ist Brasilianerin ohne deutschen Pass und lebt in D. Ihr Freund ist Deutscher, mit allem drum und dran, aber Schwarz. Die beiden werden ständig von der Polizei angehalten: Und er wird nach seinen Papieren gefragt. Sie nie...
Statistisch werden Schwarze oder auch Leute, die arabisch, türkisch oder sonst wie "verdächtig" aussehen, häufiger kontrolliert. Rassistischen Vorsatz im Einzelfall nach zu weisen ist aber unmöglich. Eine Folge davon: Da solche Menschen öfter kontrolliert werden, tauchen sie auch öfter in Kriminalstatistiken auf. Und dann schreiben irgendwelche Idioten "Ausländer sind krimineller als Deutsche". Danke für die Frage, damit alle, die das nicht wissen, jetzt mal merken, wie es ist, nicht "volldeutsch" aus zu sehen...
Naja das ist leider kein Problem der Gesetzgebung. Weil du für GEsetze auch immer einen Nachweis brauchst. In den USA gibt es viel härtere Anti-Rassismus-Paragraphen als hier. Und dennoch werden dort Schwarze viel häufiger eingesperrt und sogar zum Tode verurteilt als Weiße, die die selben Straftaten begangen haben. Das ist eine Sache, die noch mehr gesellschaftliches Umdenken braucht. Aber ich finde die Idee mit der Beschwerde gut. So bekommen die dort wenigstens auch offiziell mit, dass etwas schief läuft. Erzähle so vielen wie möglich von diesen Dingen, die meisten wissen ja nicht mal, was in unserem Land so passiert.
werden dort Schwarze viel häufiger eingesperrt und sogar zum Tode verurteilt als Weiße
Dies ist doch eine unsinnige Behauptung.
Schwarze sind in der Kriminalitätsstatistik in den USA höher vertreten als Weiße, auf 1000 Personen gerechnet. Somit ist es auch wahrscheinlicher das sie verurteilt werden.
Dies gilt genauso für Frauen in Deutschland, die angeblich die besseren Autofahrerinnen sein sollen. Dies ist aber unwahr, da sie aufgrund geringerer Kilometerleistung im Jahr über weniger Erfahrungen verfügen.
Sie nur deshalb weniger Unfälle verursachen, da sie weniger Fahren und somit weniger im Risiko stehen.
Trotz dieser Kenntnis wird es in den Statistiken verschwiegen um das allgemeine Stimmungsbild zu manipulieren.
Schwarze sind in der Kriminalitätsstatistik in den USA höher vertreten als Weiße, auf 1000 Personen gerechnet. Somit ist es auch wahrscheinlicher das sie verurteilt werden.
Äh, das ergibt jetzt aber auch nicht mehr Sinn. Die Kriminalitätsstatistik ist ja die Zahl der Verurteilungen. Die Frage ist doch, ob Schwarze tatsächlich mehr Straftaten pro Einwohner begehen oder ob sie nur häufiger verurteilt werden, und noch dazu ob die Hautfarbe nicht nur eine die sozialen Ursachen überdeckende Scheinrealtion ist. Diese Diskussion wird in den USA seit Jahrzehnten geführt - ohne klares Ergebnis.
Dies gilt genauso für Frauen in Deutschland, die angeblich die besseren Autofahrerinnen sein sollen. Dies ist aber unwahr, da sie aufgrund geringerer Kilometerleistung im Jahr über weniger Erfahrungen verfügen.
Na, so blöd sind die Statistiker nicht, dass so etwas nicht berücksichtigt wurde. Die Unfallzahlen je gefahrenem Kilometer sind bei Frauen dennoch niedriger.
Ob sie deswegen die besseren Autofahrer sind, ist aber Definitionssache, denn wer ständig mit maximaler Vorsicht über die Straßen schleicht, fährt sicherer, aber nicht unbedingt besser.
Zwei völlig unterschiedliche Themen. Nur zu den "Schwarzen". Ist das selbe wie mit "Ausländern" in Deutschland: Wer öfter kontrolliert wird, steht auch häufiger in der Kriminalstatistik.
Und falls du genau gelesen hättest, hättest du gesehen, was ich geschrieben haben: In den USA werden Schwarze für die selben Delikte häufiger mit dem Tod oder anderen heftigen Strafen belegt als Weiße. Für DIE SELBEN DELIKTE...
Mit welcher Begründung?
Eine besondere Häufung an Kontrollen ist zwar unangenehm - und ggf. auch unangenehm - aber druch die durchsuchung entsteht ja Mal for Mal kein unzulässiger Nachteil im rechtlichen Sinne.
Selbst wenn die Häufung nicht zufällig ist (davon gehe ich auch aus) kann man wohl nicht von unzulässiger Diskriminierung sprechen (Ich gehe auch davon aus, dass die Beamten die persion nicht automatisch wiedererkennen)
Die Zölner werden wohl hr "Jagdschema" haben, bei dem sie sich besondere Effizens z.B. bei der Drogensuche versprechen.
Umgekehrt habe ich gehört, das z.B an der Schweizer Grenze bevorzugt mehrere Erwachsene in Autos bestimmter Marken nach Bargeld durchsucht werden.
Es gibt halt so Sterotype - aber wer will ernsthaft vorschreiben, wer durchsucht werden darf und we nicht? Nach Quoten?
Eine Diskriminierung vermag ich hier nicht zu erkennen. Zollbeamte nehmen Verdachtskontrolllen vor und entscheiden nach eigenem Ermessen und Erfahrungswerten sowie je nach Einreiseland, Aufenthaltsdauer, Reiseverläufe der letzten Monate.
Dass er sich allerdings ohne auffälliges Verhalten oder positiven Wischtest als bodypacker hat röntgen lassen müssen, empfinde ich auch als unangemessen.
Da häte ich mal den Vorgesetzen befragt, wie er die Massnahme seiner Untergeben rechtfertigt und ggf. eine Dienstaufsichtbeschwerde angekündigt.
Leider geben aber die Landesgesetzte Bayerns Handlungsbefügnisse der Vollzugsorgane her, die in jedem anderen Bundesland richterlichen Beschluss voraussetzen :-(
G imager761
Die Herren tun auch nur ihren Dienst im Auftrag des Staates,
Namen und Dienstgrad aufschreiben und gut begründet eine Beschwerde schreiben.
Bevor die ein Röntgen machen, müsste eigentlich als erstes ein positiver Schnelltest als Überprüfung des Indiz erfolgen!
Vielleicht lernen die es einfach irgendwann, dass dein Freund unschuldig ist...
ein ganz normaler Deutscher
Dies ist unwahr -denn er hat Migrationshintergrund, welches man an seiner Hautfarbe erkennen kann!
Ich denke mal du wünschst es dir einen Zollbeamten eins auszuwischen -aus welchen Grund auch immer..
Wie kommst du zu den Schluß, dass immer der gleiche Zollbeamte immer nur ihn röntgt? Ich denke, dass so ein Beamter pflichtbewußt seinen Dienst macht
Und was kann auch der Zollbeamte dafür, dass ihr immer die Zeiten euch aussucht, wenn dieser Beamte gerade Dienst hat? Man könnte auch unterstellen, dass ihr vielleicht extra bestimmte Zeiten euch aussucht um einen "Grund" finden zu wollen!
Ihr werdet in München NULL Chancen haben.
Vielmehr rtiskiert ihr in München und sogar anderen Städten Deutschlands, dass ihr alle künftig noch viel öfters entsprechend kontrolliert werdet, da vielleicht der Verdacht besteht, dass ihr aufgrund euerer rechtlichen Schritte vielleicht zukünftig geplante Straftaten begehen werdet, da ihr euch damit weniger Kontrollen ausrechnet.
Ich kenne nicht DEN normalen Deutschen und eine andere Hautfarbe betrifft nur einen Teil der Migranten. Also könnte jeder weiße Migrant unkontrolliert durch den Zoll, nur der Schwarze nicht? Es gibt viele schwarze Deutsche, die schon lange keinen Migrationshintergrund mehr haben, ebenso wenig wie die Nachfahren der Zuwanderer aus dem Osten, die man evtl. noch an den Namensendungen erkennen kann.
Du hast ein komisches Menschenbild.
Schade, dass du nicht einmal weißt, was Migrationshintergrund bedeutet und du deshalb anderen etwas unterstellst.
Handelst du immer so in deinem Leben?
Keiner hat hier etwas davon geschrieben, dass aufgrund der Hautfarbe jemand kontrolliert oder nicht kontrolliert wird.
Du scheinst da wohl eine sehr ausgeprägte Phantasie zu haben. Angeregt vielleicht von Stoffen aus irgendwelchen anderen Kontinenten.
Nachfahren der Zuwanderer aus dem Osten
Du solltest schon mehr Wissen haben wenn du etwas behauptest, denn Spätaussiedler und deren Kinder zählen im Übrigen zum Personenkreis mit Migrationshintergrund.
Des Weiteren ist der Migrationshintergrund ein Ordnungskriterium der deutschen amtlichen Statistik.
Nachzulesen bei Wikipedia. Und für den Fall, dass du dies nicht findest, oder was Wikipedia überhaupt ist, so habe ich dir persönlich mal einen passenden Link herausgesucht, denn du anklicken kannst:
http://de.wikipedia.org/wiki/Migrationshintergrund.
Dies zum Thema:
ein komisches Menschenbild.
Ergänzung:
Ein deutsches Auto welches für das Ausland hergestellt wird, dann vom Ausland nach Deutschland zurück importiert wird, nennt sich Re-Import.
Vielleicht verstehst du jetzt auch, wieso Spätaussiedler Migrationshintergrund haben.
Die Zuwanderung aus dem Osten fand schon vor mehr als 100 Jahren statt und noch heute sind typische Namen hier bei uns vertreten, ohne dass man gleich an Migranten denkt. Es kann nicht sein, dass über Jahrzehnte oder gar Jahrhunderte von Migranten gesprochen wird. Genau genommen wäre dann der größte Teil der deutschen Bevölkerung mit Migrationshintergrund. Spätaussiedler sind deutschstämmig oder sollten es zumindest sein .............. logisch, oder?
Ich kenne etliche schwarze Deutsche, die sich einfach nur als Deutsche sehen und die keinerlei Migrationshintergrund bei sich selbst sehen, da weder sie selbst noch Eltern oder Großeltern eingewandert sind. Zu den schwarzen Deutschen werden übrigens auch alle gezählt, die schwarze und weiße Eltern- oder Großelternteile haben. Viele sind in weißen Familien groß geworden und es ist schwer zu begreifen, dass sie in manchen Bereichen von Diskriminierung betroffen sind, z.B. in Schulen wenn Empfehlungen für weiterführende Schulen gegeben werden. Leider ist es immer noch Fakt, dass Kindern mit vermutetem oder bestätigtem Migrationshintergrund oft nur Hauptschulen empfohlen werden und das oft ungeachtet der schulischen Leistungen.
Ab der wievielten Generation würdest du denn davon absehen, dass ein Mensch einen Migrationshintergrund hat?
Im übrigen ist es ziemlich schäbig von dir, meinen Kommentar mit mäßigem oder übermäßigem Drogenkonsum abzutun. Ist das dein Niveau?
Ich gebe dir absolut Recht. Naja, ich denke wir werden es dennoch mit rechtlichen Schritten versuchen, haben auf jeden Fall schon einmal Beschwerde eingereicht.
Das sich der Zoll so etwas erlauben kann, ist mehr als frech. Gerade hier sollten doch Maßstäbe gesetzt werden.
Das man sich gegen so etwas nicht wehren kann, ist eine einzige Schande, hier sollte der Staat ernsthaft die Gesetzgebung überprüfen und die als vorbildlich geltenden Beamten professioneller handeln.