Wann gilt ein Kaufvertrag als abgeschlossen und als Bruch?
Mache es kurz und knackig: Ich verkaufe eine Website. Per Email wurde mir mitgeteilt, dass "Ich zahle", aber er wollte dazu eine Übersicht, damit er genauer die Idee kennenlernen kann/ ausspionieren mittlerweile. Nachdem ich ihm die Idee genauer erklärt habe, sagte er ok die Übersicht geht in Ordnung, welches bedeutet, dass er die Zahlung durchführen würde.
Jedoch warte ich vergeblich auf Geld und Antwort.
Kann ich ihn anzeigen?
PS: Habe eine Email Adresse von ihm
4 Antworten
Moin,
durch das „ich zahle“ ist mE ein Kaufvertrag zu Stande gekommen. (Zumindest so viel wie ich vom Sachverhalt weiß). Du kannst ihn, da er jetzt nicht zahlt, abmahnen mit Fristsetzung und nach erfolglosem Fristablauf das Mahnverfahren (Mahnbescheid/Vollstreckungsbescheid) einleiten.
Eine Anzeige hat nur Erfolg, wenn er eine Straftat begangen hätte und das ist hier schwer nachweislich, dafür gibt der Sachverhalt, den du schilderst nichts her.
für die Zukunft: wenn du vorab Informationen heraus gibst, würde ich mir potentiellen Interessenten immer Verschwiegenheitsvereinbarungen (Non disclosure agreement) schließen, damit du gegen ausspionieren abgesichert bist.
Kurz: Ein Kaufvertrag kommt zustande wenn es zwei übereinstimmende Willenserklärungen gibt.
Lang: Also beide Seiten müssen genau wissen um was für ein Produkt es geht, wie es übergeben wird, was es kostet und wer die Vertragspartner sind.
Bei einer Webseite wäre z. B. zu klären was alles dazu gehört, wie die Zahlung und Lieferung erfolgt, wie und wann das Eigentum übertragen wird, evtl. Lizenzrechte Dritter. Aber darüber habt ihr euch wohl ausgetauscht.
Wenn etwas nicht ausreichend geklärt wurde vorher, kann ein Käufer (ein Verkäufer allerdings auch) wegen Irrtum von einem Vertrag zurück treten.
Außerdem gehören Klarname und Adresse in einen Kaufvertrag.
Das bei dir irgendwas abgeschlossen wurde bezweifel ich. Und wenn dann dürfte es nichts bringen wenn du nur eine E-Mail Adresse hast. Vor allen wenn es eine 08/15 Freemailadresse ist.
-
Vertragsrecht ist kein Strafrecht. Anzeigen kannst kannst ihn nicht.
nein. Man kann eine Straftat anzeigen. Hier geht es jedoch maximal um Zivilrecht.
Und eine Übersicht, mit der man sich einen Eindruck verschaffen möchte, für OK zu befinden, ist für mich noch nicht der Abschluss eines Kaufvertrages (den es ja explizit auch nicht zu geben scheint).
Jedoch hatte er doch gesagt, dass er zahlen würde
Zudem weiß ich gar nicht, ob er gelogen hat, um die Idee zu klauen
Kann ich ihn anzeigen?
Nein, da keine Straftat begangen wurde.
Du kannst gern klagen, wenn dir das den Aufwand wert ist...