Straftat auf hoher See? Rechtsfreier Raum?
Das Meer wird ja in 3 Zonen eingeteilt. Die dritte ist die hohe See, die doch faktisch keinem Staat zugeordnet wird. Was passiert, wenn man dort eine Straftat begeht? Wird man dafür belangt und wenn ja, welches Gericht ist dafür zuständig?
Ich habe nichts vor. Ist reine Neugier.
6 Antworten
hohe See [...] dort eine Straftat [...] welches Gericht ist dafür zuständig?
Nach deutschem Strafrecht gem. § 4 StGB i. V. m. § 1 FlaggG das Landesgesetz, dem der Eigner des Schiffes unterliegt.
G imager761
In Bezug auf das deutsche Recht sind die §§ 4 bis 9 StGB maßgebend. Es gibt dazu verschiedene anwendbare Rechtskonstrukte, die zulassen, dass deutsches Recht anzuwenden wäre:
Schiffe und Flugzeuge nehmen das deutsche Recht mit, so dass unabhängig vom Recht des Tatortes auch deutsches Strafrecht gilt (§ 4 StGB).
Werden bestimmte deutsche Rechtsgüter angegriffen, so gilt unabhängig vom Recht des Tatortes deutsches Recht (§ 5 StGB).
Werden bestimmte international geschützte Rechtsgüter angegriffen, so gilt unabhängig vom Recht des Tatortes deutsches Recht ( 6 StGB)
Ist der Täter oder Geschädigter Deutscher und wenn die Tat am Tatort mit Strafe bedroht ist oder der Tatort keiner Strafgewalt unterliegt.so gilt deutsches Recht (§ 7 StGB)
Ist die Tat im Ausland begangen worden, der Erfolg tritt aber in Deutschland ein, so gilt deutsches Recht (§ 9 StGB).
Um es kurz zu sagen: Wenn man auf internationalen Gewässern eine Straftat begeht, so kann man sicher sein, dass man in irgendeinem Land der Welt am strafrechtlichen Haken hängt.
Jedes Schiff fährt unter der Flagge eines bestimmten Landes. Dieses jeweilige Recht gilt an Bord.
Das Recht des Landes, in dem das Schiff registriert ist - wahrscheinlich.
Gabs doch mal in einer Simpsons-Folge? :D