Sind TÜV-Plaketten urheberrechtlich geschützt o.ä.?

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Sowohl Tüv oder Zulassungsplaketten die auf an Fahrzeugen anzubringende polizeilichen Kennzeichen aufgebracht werden sind klar in Größe und Ausführungsart klar vom Gesetzgeber deffiniert, diese gelten als Amtliche Siegel oder Prüfnachweise . Eigene Fertigungen sind gleichbedeutend mit fälschungen von Dienstsiegeln und werden so abgeurteilt..

Das Kennzeichen als Solches gilt als Dokument ebenso wie die aufzubringenden Siegel und Fälschung Copieren oder in Verkehr bringen dieser Fälschungen sind Straftatbestände da es sich idR um amtliche Prüf oder Zulassungsnachweise handelt .

Was Passiert wenn an erwischt wird ?

Fahrzeug wird sichergestellt und Beschlagnahmt ist erstmal weg.. ob sich das lohnt dafür in den Knast zu gehen? 9 Monate bis Fünf Jahre je nach Fall und Richter hab ich mal Gehört.. Lass es sein lohnt nicht.

Joachim

Vielleicht lieber doch von Autos außerhalb der EU :-(, trotzdem Danke .

Wenn du jetzt für 2024, 2025,... die Plaketten druckst könntest damit durchkommen. Musst halt alle Farben drucken ;) Dann hast in 6 Jahren was davon da du ja nur Sticker verkaufst die du vor 6 Jahren gedruckt hast... Ist nur so einen dumme Idee von mir... Im Moment ist die Farbe der Tüv Plakette für 2024 noch nicht erschienen ;)

Woher ich das weiß:Berufserfahrung

Weil es bis dahin verjährt ist meinst du :-)?

@Kriegstaube

Da müsstest 10 Jahre im Voraus drucken ;)

Noch ist keine Plakette für 2024 da. Du hättest sogar das Recht den TÜV zu verklagen da er dein Design geklaut hat ;) Ist nur so eine Idee die bestimmt in Deutschland funktionieren würde :)

@flashx83
Noch ist keine Plakette für 2024 da.

Die StVZO behauptet etwas anderes. Sicher irrt sie sich.

Du hättest sogar das Recht den TÜV zu verklagen da er dein Design geklaut hat ;)

Das "Design" der Prüfplakette ist in Anlage 9 zur StVZO vom Gesetzgeber vorgeschrieben.

Das hat mit dem Urheberrecht rein gar nichts zu tun.

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