Markenrecht: Wo steht geschrieben, dass ich den Markennamen nicht verwenden darf, privat wie gewerblich?
Man will mir erzählen, dass ich den Markennamen nicht verwenden darf, wenn ich bei Ebay ein Kleid oder was auch immer verkaufe, privat oder gewerblich. Ist das richtig? Wo ist das festgelegt, und wieso kann das überhaupt verboten werden? Oft ist doch gerade die Marke entscheidend, und die soll nicht genannt werden dürfen?
5 Antworten
Verstehe ich das richtig:
Du möchtest über eBay ein Kleid von Marke X verkaufen (gebraucht oder neu)?
Dann kannst du natürlich den Markennamen in der Produktbeschreibung verwenden. Das Markenrecht hat hiermit gar nichts zu tun.
Was du nicht darfst ist den Markennamen auf ein T-Shirt drucken und dieses dann verkaufen oder behaupten du würdest in irgendeiner Geschäftsbeziehung zu dieser Marke stehen, wenn dem nicht so ist oder ein eigenes Unternehmen mit dem gleichen (oder sehr ähnlichem) Markennamen gründen.
Ich darf ja auch ein Inserat in der Zeitung aufgeben und schreiben, dass ich ein Auto, der Marke VW oder was auch immer verkaufe.
Für Gewerblich brauchst du wohl ne Lizenz oder so.
Das halte ich für Blödsinn. Ist doch täglich gelebte Praxis, dass sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen ihre Handelswaren mit Markenbezeichnung bewerben.
Ich hatte an der Uni auch ein Semester Medienrecht (bin also kein Experte, aber auch nicht komplett ahnungslos) und ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen auf welcher Rechtsvorschrift sich diese Aussage begründet.
Soll halt deine "Expertin" mal den betreffenden Paragraphen raussuchen. Würde mich schon interessieren.
Man will mir erzählen...
Gegenfrage: Wer will Dir erzählen?
Wenn ich einen gebrauchten Ferrari verkaufen möchte, dann darf ich ihn selbstverständlich auch als Ferrari bezeichnen.
Die Nennung der Originalmarke ist nicht verboten, nur vergleichende Werbung wie z.B. "sieht aus wie eine xy-Tasche" ist als irreführende Werbung verboten gemäß § 6 UWG.
Nein, nur Vergleiche sind nicht erlaubt. Also "Hose sieht aus wie ne Lewis 501"
ist registriert. die leute die ihn registriert haben viel geld gezahlt den namen zu registrieren und können dich dann zwingen den namen zu ändern und strafgebühr verlangen wenn du es doch tust.
wo das nun genau steht weiss ich auch nicht. gibt aber sicher handelsregister oder sowas.
gebraucht kannst du natürlich --- neu nur wenn du einen vertrag mit dem rechteinfhaber hast. z.b. kann ein anderer nuss-nugat-creme hersteller sein produkt auch nicht unter Nutella verkaufen ... obwohls evtl. das Gleiche ist muss er einen anderen Namen wählen.
Unsinn
" z.b. kann ein anderer nuss-nugat-creme hersteller sein produkt auch nicht unter Nutella verkaufen"
Klar, wer wäre so bekloppt anzunehmen, das sei rechtens? Bei Kleidung wohl nichts anders.
bei Gebraucht auch nur wenn du nachweisen kannst es bei registrierten Markenhändlern gekauft zu haben. Also du kannst keine Fälschung gebraucht verkaufen und dann sagen du wusstest nicht dass es gefälscht ist. Brauchst also auch bei gebraucht papiere um die echtheit zu beweisen was die meisten nicht haben.
Ja gut, nehmen wir an, es sei echte Ware, beim Händler um die Ecke gegen 3 Barren Gold erworben.
Zertifikat, Kaufbeleg (leserlich mit Geschäftname dessen Besitzer man im Handelsregister finden kann und damit eben weiss dass er berechtigt war die Neuware zu verkaufen), oder sowas muss halt mit dabei sein.
Meine Frage war konkret: "Wenn ich ein Kleid der Marke BMW habe, darf ich das nicht so - "Sommerkleid Gr. 56 von BMW" - anbieten?"
Die Antwort der vermeintlichen Expertin: "Privat dürfen Sie das, gewerblich aber nicht, wenn BMW die Marke auch für Kleidung hat eintragen lassen."