Kann man mich zur Unterschrift zwingen?

5 Antworten

Man muss niemals etwas unterschreiben.

Wenn man nicht unterschreibt bekommt man halt nicht die Leistung.

Unterschreibe ich nicht dem Empfang des Päckchens nimmt der Postbote das wieder mit. 

Unterschreibe ich nicht die Entlassungspapiere im Krankenhaus holt sich die Krankenschwester einen Zeugen und die schreiben hin "Unterschrift verweigert - Patient wurde aufgeklärt"

Unterschreibe ich keinen Mietvertrag dann bekomme ich keine Wohnung (warum auch ich will ja nicht die Verpflichtungen eingehen).

Usw. .

Was ist daran eigentlich so ungewöhnlich?

 Du handelst wider ärztlichen Rat. Das ist Dein gutes Recht. Aber niemand wird dann dafür die Verantwortung übernehmen,  seinen Kopf herhalten. Das ist dann allein Deine Angelegenheit.

Wenn Du genug widerspenstig bist, unbedingt gehen zu wollen, wirst Du ja auch genug Mut haben, eine Unterschrift zu leisten, oder?

Dir wird doch klar sein, dass sich das Krankenhaus absichern muss.

Ja klar, die müssen sich ja auch absichern. ... angenommen dir Passiert zu hause was, dann müsste das Krankenhaus dafür haften, dass sie dich zu früh entlassen haben. Du könntest nun behaupten "die haben mich einfach heimgeschickt" und dann von denen kassieren. Mit deiner Unterschrift sichern sie sich ab indem du mit deinem X bezeugst das du trotz abraten des Arztes das Krankenhaus verlassen wolltest. 

Da sie dich nicht Festhalten dürfen ist das eine gute Lösung (finde ich) 

Und wie könnte der Zwang dann ohne festhalten aussehen? Was soll das Krakenhaus machen, wenn der mündige Patient zur Tür rausspaziert, einach so? Nix können sie machen.

@Bitterkraut

dich und deine Kommentare hab ich schon vermisst... schön von dir zu lesen. 

@KKatalka

Hab jetzt mal ein bisschen recherchiert weil ich zwar weiß das der Behandelte verpflichtet ist zu unterschreiben aber zu deiner Gegenfrage keine Argumentation habe. .. 

Leider bin ich nur auf eine Seite gekommen in der ein Anwalt aufgeklärt hat (allgemeine rechtliche Pflichten was dem Arzt wie auch den Patient angeht) 

"

"Wenn Sie entlassen werden wollen/sollen

Wollen Sie entgegen dem ärztlichen Ratentlassen werden, sind Sie verpflichtet, ein Formular zu unterschreiben. Darin erklären Sie, dass Sie auf eigene Gefahr und gegen den ärztlichen Rat das Krankenhaus verlassen." .. 

https://www.smartlaw.de/rechtstipps/arzt-patient-behinderung/ihre-rechte-als-patient 

Leider wurde hier nicht Detailiert, wiso, weshalb, warum und was wenn nicht. Deshalb wäre es wohl das beste das Krankenhaus Personal zu fragen wie sie vorgehen würden wenn einer nicht unterschreibt. (Ist auf jedenfall billiger wie ein Anwalt wenn es nur um die Info geht). 

Wobei ja meine Meinung ist, man kann es auch übertreiben. Was soll den so schlimm daran sein mit seiner unterschrift zu bezeugen das man auf Eigenverantwortung das Krankenhaus verlassen hat und damit im Fall des Falles das Krankenhaus absichert? ... Ich hab schon so oft für solche Dinge unterschrieben und hab noch kein Abo von denen erhalten. 

Natürlich nicht. Du bist dort zwar aus gutem Grund, aber nicht gegen deinen Willen.

Dass du ausdrücklich entgegen ärtzlichen Rat und auf eigenes Risiko das Krankenhaus verlässt, haben dir die Ärzte oder Schwestern bestimmt gesagt und können, falls du das Formular nicht unterschreiben wllst, notfalls bezeugen, dich dahingehend belehrt zu haben, um das Krankenhaus aus Haftung zu entlassen, falls du oder Angehörige so dreist wären, hier später Ansprüche geltend zu machen. Den Vermerk schreiben sie halt in deine Behandlungsakte und fertig - deine Weigerung nützt dir da herzlich wenig.

Dies gälte selbst dann, wenn dir Schonung, gar Bettruhe verordnet wäre und du klammheimlich und unbeobachtet das Krankenhaus verlässt: Das du das auf eigenes Risiko machst, ohne einen Entlassungsbefund zu haben, versteht wohl jeder, ohne das man es ihm erklären müsste. Auch hier dokumentiert man den Sachverhalt und gut ist.

Keine Sorge, wirst du als Notfall wieder eingeliefert, behandeln sie dich trotzdem - das man dort diejnigen bevorzugt, die sich behandeln lassen, ist ein Mythos. Jedenfalls in der Regel.

Dass dich die Krankenkasse oder lohnfortzahlender Arbeitgeber in Regreß nimmt, wenn du deine Heilung grob fahrlässig, gar vorsätzlich hinauszögerst, gar verhinderst, steht auf einem anderen Blatt.

G imager761


Mich interessiert das "andere Blatt". Kann mir die Krankenkasse die Kosten der vorausgegangenen Behandlung in Rechnung stellen, wenn ich gegen ärztlichen Rat das Krkh. verlasse? 

@Jalia13

Nicht die vorausgegangenen, aber über die danach erforderlichen Regreß (Schadensersatz) verlangen.

Es kann niemand gezwungen werden, etwas gegen seinen Willen zu unterschreiben. Niemand. Niemals. Nirgendwo. Egal, worum es geht. (in Deutschland)

Allerdings kann das Verweigern einer Unterschrift bestimmte Folgen haben.

In deinem Fall haben die Ärzte die Pflicht, für deine Gesundheit zu sorgen. Wenn sie der Meinung sind, dass das nur im Krankenhaus möglich ist, dürfen sie dich nicht einfach so gehen lassen. Daher fordern sie eine Unterschrift, mit der du sie quasi von der Pflicht zur Gesundheitssorge befreist. Du bist dann selbst für deine Gesundheit verantwortlich.

Wenn du nicht unterschreibst, haben die Ärzte also weiterhin die Pflicht, für deine Gesundheit zu sorgen und behalten dich daher im Krankenhaus.
Wenn du nun ohne Unterschrift einfach abhaust, dann werden die Ärzte dich vermutlich bei der Polizei als vermisst melden. Die Polizei wird dich dann zurück in das Krankenhaus bringen, notfalls auch mit Zwang.

Da das KH keine personensorgeberechtigte Rechte gegenüber den Patienten hat, ist der letzte Abschnitt nicht richtig, kein Polizist hat das Recht jemanden gegen seinen Willen an einen anderen Ort zu bringen, der Patient mag in diesen Fall zwar nicht genesen sein, aber ist gewiss noch mündig um für sich selbst zu entscheiden. Eine Unmündigkeit müsste von einem Gericht mit  Unterstützung eines Gutachtens entschieden werden.

Hier in dem Fall wird in der Krankenakte vermerkt, dass der Patient entgegen der Empfehlung des behandelnden Arztes das KH verlassen hat, nicht mehr und nicht weniger.

Die Polizei wird gar nix. Soweit käms noch. 

@Bitterkraut

Cool, wenn dem so ist, werde ich den Erhalt meines neuen Ausweis auch nicht mehr unterschreiben. ... Jetzt mal ehrlich ... In meinen Augen ist das schon gezwungen wenn es z.b. Um ein Mietvertrag geht, krankengeld, Gerichtsvollzieher ect. Wenn man es nicht macht, bekommt man Probleme, wo ist das kein Zwang? 

Ohne Unterschrift bekommst Du den Ausweis gar nicht ausgehändigt, ohne Unterschrift lässt sich der Vermieter auf keinen Vertrag ein, merkst selbst den Unterschied ?

@Antitroll1234

Richtig, und genau darauf wollte ich raus. Danke @ Antitroll1234 🙂 

Also dann nochmal, wo ist das dann KEIN Zwang? Wenn man etwas möchte, MUSS man unterschreiben und wenn man keine Probleme möchte, MUSS man auch unterschreiben. Die Aussage "niemand MUSS .." Ist also nicht richtig! 

@KKatalka

Du vergleichst Äpfel mit Birnen. Der Mietvertrag kommt ohne Unterschrift garnicht zustande, die Selbstentlassung aber ohne Unterschrift des Patienten schon.

Wenn er die Haftungsfreistellung nicht unterschreibt, gilt sie gleichwohl konkludent als erteilt - ohne Entlassungspapiere haftet das Krankenhaus nicht für eigenmächtigen Behandlungsabbruch.

Hier auf die gestellte Frage ist diese Aussage richtig.
Dann erfolgt ein Vermerk in der Krankenakte ohne Unterschrift des Patienten, nicht mehr und nicht weniger.

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