darf polizei moped immer kontrollieren?

9 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Ist dochalles Quatsch was ihr hier erzählt!Die können ihn nicht so einfach dazu verdonnern das teil prüffen zu lassen!Solange sie ihn nicht beim fahren gesehen haben können sie garnichts machen!Es könnte ja sein das ich das Teil da hingeschoben habe!?(Ist zwar eher unwarscheinlich aber die Polizei liegt da in der Beweislast!)Nur weil da ein Moped oder Roller steht nimmt der ja nur passiv und nicht aktiv im Verkehr teil.Die Polizei hat ja auch schon manche ihren Roller nach Hause schieben lassen,da das Teil nicht der STVO entspricht, das dürften die ja dann auch nicht! Also die Polizei müsste nachweisen das der Roller hier an Ort und stelle gefahren worden ist.Dazu müsste zumindest der Motor warm sein! Klar befindet mansich hier in einer Grauzone.Aber ich würde die Kontrolle verweigern und das Teil einfach stehen lassen und davon laufen.Die Polizei kann dann nur dich kontrolieren!Und den Roller optisch.Aber mehr nicht! Ein gute Beispiel gab es da mal vor ein paar Jahren!Nämlich den "GHOSTRIDER"aus Belgien(glaub ich).Der hat garkeinen Führerschein und ist auch bei uns unterwegs gewessen.Den wolte man auch kontrollieren.Der hatte sein Motorrad mit nem Hänger nach Deutschland gebracht.Aber leider stand er nur neben seinem Moped auf einer öffentlichen Strasse.Hatte den Helm auf und den Schlüssel in der Hand.Und sie durften nichts machen.Als die Beamten dann irgendwann nach Stunden wieder abgezogen waren ist er losgefahren.Und man hat ihn bei uns nicht erwischt! So ich hoffe ihr habt das alle nun verstanden! Für alle die das immernochnicht glauben Schaut doch mal im Verkehrsstraffgestzbuch nach!Wo kann ich euch nicht genau sagen aber ich weiß das 1000%so ist! Also hartl123,verweigere doch einfach beim nächstenmal die Fahrzeugkontrolle!Klar werden die sagen wir wollen kontrollieren.Aber sie dürfen das nur wenn du ihen die Genehmigung dazu erteilst.Das ist allerdings bei vielen anderen Sachen immer die Masche der Polizei.Weil die auch nicht alles dürfen!Nur wenn der Betroffene das zulässt!Da alle ja immer Angst haben vor der Polizei sagt da kaumm einer Nein und sie kommen somit an ihr Ziel!Viel Spass beim weiter Diskutieren!

Auf öffentlichem Grund und Boden - und auch auf tatsächlich öffentlichen, das ist der Teil des Privatgrundstückes, der ungehindert und frei durch jeden, der will, zugänglich ist (nicht abgesperrt), darf die Polizei, sobald die rechtlichen Gegebenheiten vorliegen, stets alles und jeden kontrollieren.

Dein Moped hat, nicht nur beim Fahren, sondern bereits dann, wenn es in diesem Bereich sich befindet, den Rechtsvorschriften im vollen Umfang zu entsprechen, was selbstverständlich überprüft werden kann und darf.

Selbstverständlich wäre das dann kein Fahren ohne Fahrerlaubnis, wenn das Ding schneller läuft als erlaubt, Du bist ja in diesem Moment nicht gefahren. Dennoch bleibt ein Erlöschen der Betriebserlaubnis und ein verstoß gegen das Pflichversicherungsgesetz übrig und damit ist Dein Teil genau so weg, als wenn Du damit gefahren wärst.

Lediglich auf Deinem Privatgrundstück, mit Tor daran und das verschlossen, dort kannst Du ein getuntes Teil so lange stehen lassen oder auch fahren, wie Du willst. Ausßerhalb darf so ein Ding nicht einmal abgestellt werden.

Sie können dein Moped so oft kontrollieren wie sie wollen. Wenn du es manipuliert hast, können sie es auch beschlagnahmen und verschrotten lassen, weil es nicht verkehrstauglich ist. Oben drein bekommst du noch eine saftige Strafe.

Leon97531  16.07.2010, 14:18

In Deutschland ist eine Enteignung nicht so einfach, von daher dürfen die auch nichts verschrotten.
Selbst eine Beschlagnahme wird schon recht schwer, aber dies ist nicht ausgeschlossen.

hansano  16.07.2010, 14:40
@Leon97531

Wenn der Roller manipuliert wurde erlischt die Betriebserlaubnis und kann ohne Probleme Eingezogen werden. Das passiert mehrfach jeden Tag, schau mal in Roller/ Tuningforen!

Leon97531  16.07.2010, 14:51
@hansano

Ich sag ja, ist nicht ausgeschlossen.
Nee, Roller Tuning Foren ist absolut nicht mein Fall, dort sich herumzutreiben überlass ich anderen.

hansano  16.07.2010, 14:58
@Leon97531

Mein Ding ist es auch nicht (habe kein Roller) aber ich bin da eben beim googlen wegen des Einziehens von Rollern drüber gestolpert.

Wenn Dein Fahrzeug auf einem Parkplatz steht (öffentlich-rechtlicher Verkehrsgrund),nimmt es am Verkehr teil (ruhender Verkehr) und die Polizei darf kontrollieren.

Wenn die Polizei rein theoretisch vorbei kommt und dich lediglich neben einem Roller stehen sieht, ist eine Kontrolle sehr unwahrscheinlich.
Sag einfach, dass du kein Roller hast, und nur hier rumstehst.